Bundesminister Wolfgang Clement lobt den Umsetzungsstand von Hartz IV in Leverkusen

Es war keine Kurzvisite, sondern im wahrsten Sinne des Wortes ein Arbeitsbesuch, zu dem der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, am Montag, 11. April, in Leverkusen weilte. Gut drei Stunden nahm sich Clement Zeit, um sich vor Ort über den Stand der „Zusammenlegung zweier Fürsorgesysteme“, wie es der Minister formulierte, zu informieren. Diese Einführung von Hartz IV, die nun seit gut 100 Tagen angelaufen ist, sei ein mutiger Schritt gewesen, betonte Clement in einem Pressegespräch [zu dem allerdings nicht die komplette Presse eingeladen war] am frühen Montagabend.

Der Minister lobte nach seinen Gesprächen ausdrücklich den Umsetzungsstand in Leverkusen, die als erste Kommune des Landes Nordrhein-Westfalen die Verträge zu Hartz IV unterzeichnet hatte. Natürlich gebe es zu diesem Zeitpunkt auch noch Probleme, etwa bei der Bereitstellung der notwendigen Software, räumte der Minister ein. Aber, und dies sei ihm besonders wichtig, auch in Leverkusen sei man bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit auf einem guten Weg. Der Betreuungsschlüssel liege bereits bei 1 zu 75 und auch am Geld solle nicht scheitern, dass alle Jugendlichen einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz bzw. eine Qualifizierungsmaßnahme erhalten könnten. Immerhin 7 Milliarden € stelle der Bund hierfür bereit.

Der Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Leverkusen (AGL), Reinhard Buchhorn, bedankte sich ausdrücklich beim Minister, dass er sich allen kritischen Fragen gestellt habe. Er begleitete den Minister anschließend gemeinsam mit Oberbürgermeister Ernst Küchler und Sozialdezernent Frank Stein ins Leverkusener Multiplex-Kino „Kinopolis“, wo sich Clement in einer Talkrunde der Sparkasse Leverkusen mit Professor Dr. Lothar Späth und dem ZDF-Moderator Klaus Bresser mal kritisch, mal heiter und stets informativ den Problemen des Wirtschaftsstandortes Deutschland zuwandte.