Aktionstag gegen Problemimmobilien in Leverkusen: Sechs Objekte kontrolliert

Bei einem landesweiten Aktionstag gegen Problemimmobilien hat die Stadt Leverkusen am Donnerstag, 9. Juli, sechs Objekte überprüft. Dabei ergaben sich in mehreren Fällen konkrete Hinweise auf Scheinanmeldungen, Sozialleistungsmissbrauch und Einkommensverschleierung.

Behördenübergreifender Einsatz mit Polizei

Der Aktionstag richtete sich gegen sogenannte Problemimmobilien – Gebäude, bei denen Hinweise auf melderechtliche Verstöße und den Missbrauch von Sozialleistungen vorlagen. An den Kontrollen beteiligt waren Mitarbeitende des Kommunalen Ordnungsdienstes, Vertreter des Bürgerbüros, der Ausländerbehörde, des Jobcenters und der Feuerwehr. Unterstützung erhielten sie von polizeilichen Einsatzkräften. Auch Oberbürgermeister Stefan Hebbel nahm persönlich an der Aktion teil.

Verdachtsmomente bestätigt

Die Ergebnisse des Einsatzes bestätigen nach Angaben der Stadt, dass die Verdachtsmomente nicht unbegründet waren. In mehreren der sechs überprüften Objekte fanden sich Anhaltspunkte für Scheinanmeldungen, ungerechtfertigten Leistungsbezug und Einkommensverschleierung. Die zuständigen Stellen werten die Ergebnisse nun im Nachgang aus.

Oberbürgermeister Hebbel betonte die Bedeutung solcher Kontrollen: „Konsequente Kontrollen sind ein wichtiges Instrument, um unter anderem Sozialleistungsmissbrauch aufzudecken und die Einhaltung geltender Vorschriften sicherzustellen." Wer Sozialbetrug begehe oder gegen geltendes Recht verstoße, müsse mit konsequentem Handeln und entsprechenden Bußgeldern rechnen. „Gleichzeitig stärken wir so den Schutz unserer kommunalen Finanzen und sorgen für mehr Sicherheit und Ordnung in Leverkusen", so Hebbel.

Ordnungsdienst kündigt weitere Kontrollen an

Marcus Richter, Leiter des Kommunalen Ordnungsdienstes, wertet den Aktionstag als wichtigen Baustein im Vorgehen gegen problematische Strukturen: „Solche Kontrollen sind nur dann erfolgreich, wenn sie gut vorbereitet und behördenübergreifend abgestimmt sind sowie im Anschluss konsequent nachbereitet werden." Richter kündigte an, auch künftig dort genau hinzuschauen, wo sich Hinweise auf rechtswidrige Strukturen und Missstände verdichten.

Leverkusen Teil der regionalen Koordinierungsstelle GeKo

Leverkusen ist gemeinsam mit den Städten Langenfeld, Remscheid, Solingen und Wuppertal an der „Gemeinsamen Koordinierungsstelle Rhein-Wupper" (GeKo) beteiligt. Auch in diesem städteübergreifenden Rahmen sollen entsprechende Kontrollen von Problemimmobilien weiterhin stattfinden.