5. Sitzung – Arbeit der Strukturkommission schreitet voran

Zu ihrer 5. Sitzung kam heute die aus Vertretern aller Ratsfraktionen, UWG und LAUF sowie Vertretern der Verwaltung bestehende „Lenkungsgruppe Strukturanalyse“ zusammen.

Zunächst präsentierte die mit der Strukturanalyse beauftragte Firma Kienbaum (Kienbaum Management Consultants GmbH, Düsseldorf) die Stellungnahmen des Sportpark Leverkusen (SPL) und der Technischen Betriebe Leverkusen (TBL) zu den in der letzten Sitzung unterbreiteten insgesamt 11 Einsparvorschlägen. In neun Fällen bestand hinsichtlich des Einsparziels zwischen Kienbaum und Stadtverwaltung Einvernehmen, zwei Vorschläge für die TBL wird Kienbaum noch vertieft prüfen. Die von Kienbaum für den SPL vorgeschlagenen Einsparungen von 1,07 Mio € werden mit 0,98 Mio € nahezu vollständig erbracht, während bei den TBL von 1,16 Mio € bereits über 0,72 Mio € Konsens besteht.

Für die Eissporthalle hat der SPL dabei die Alternative unterbreitet, auf die vorgeschlagene Schließung zu verzichten und statt dessen in einer Mischung aus Entgelterhöhung ab 1. Januar 2006, Personaloptimierung und besserer Sommerauslastung 170.000 €/Jahr einzusparen bzw. mehr einzunehmen.

Für weitere 20 Einsparvorschläge, bei denen Kienbaum-Vorschlag und Stellungnahme der Stadtverwaltung erheblich differierten, präsentierte die Fa. Kienbaum der Lenkungsgruppe die Ergebnisse ihrer Detailprüfung. In einigen wenigen Fällen konnte über das Ergebnis dieser vertieften Prüfung kein Einvernehmen mit der Fachverwaltung erreicht werden; mit ihnen wird sich in Kürze der Verwaltungsvorstand (OB und Beigeordnete) der Stadtverwaltung befassen.

Die finanziellen Auswirkungen sehen derzeit folgendermaßen aus:
38 Kienbaum-Maßnahmen, die von der Verwaltung intern umgesetzt werden, führen zu Einsparungen von 8,248 Mio. €/Jahr; 17 Kienbaum-Vorschläge, für die die Verwaltung der Lenkungsgruppe in der letzten Sitzung eine „politische Entscheidung“ vorgeschlagen hatte, führen zu einer Einsparung von rund 1,75 Mio. €/Jahr; Durch die Umsetzung der 20 vertieft geprüften Einsparvorschläge können weitere 10,62 Mio. €/Jahr eingespart werden; 9 Vorschläge für die Bereiche SPL und TBL bewirken eine Einsparung von 1,7 Mio €.

Auf der Zeitachse werden die derzeit insgesamt vorgeschlagenen Einsparungen entsprechend den Vorschlägen der Fa. Kienbaum (drei Kategorien: umsetzbar ab 2006, bis 2010 und bis 2015) und unter Berücksichtigung des vom Rat beschlossenen Verzichts auf betriebsbedingte Kündigungen vollständig im Jahr 2015 erreicht. Der Einsparbetrag baut sich nach derzeitigen Erkenntnissen der Fa. Kienbaum über 3,42 Mio. € in 2006 und 16,64 Mio € in 2010 bis 22,55 Mio. € im Jahr 2015 kontinuierlich auf. Um diese Beträge wird der städtische Haushalt durch die Umsetzung der Strukturanalyse Jahr für Jahr entlastet.

Beauftragt wurde die Firma Kienbaum in der heutigen Sitzung noch mit der Prüfung des Vermögenshaushalt der Stadt Leverkusen. Das Ergebnis dieser Prüfung und die Ergebnisse der vertieften Prüfung der letzten 8 noch ausstehenden Einsparvorschläge (Priorität B) sollen der Strukturkommission am 8. Dezember 2005 präsentiert werden. Die Stadtverwaltung ihrerseits wird alle Einsparvorschläge bereits in den Entwurf des Haushaltsplanes 2006 und die Finanzplanung einarbeiten.