Kommunalwahlen: Die Vorbereitungen laufen

In rund fünf Wochen sind Kommunalwahlen. Dann werden der Stadtrat, die Bezirksvertretungen sowie der Oberbürgermeister bzw. Oberbürgermeisterin und auch der Integrationsrat neu bestimmt. Im städtischen Wahlbüro sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter intensiv mit den Vorbereitungen beschäftigt.

Dazu gehört auch, Bürgerinnen und Bürger für das wichtige Ehrenamt des Wahlhelfers bzw. der Wahlhelferin zu gewinnen. Das Team der Leverkusener „Stimmenzähler“ wächst stetig, sucht aber noch weitere engagierte Mitstreiter. Aktuell werden noch rund 210 von insgesamt über 920 benötigten Wahlhelferinnen und Wahlhelfern gesucht, die in einem der 108 Wahllokale oder 26 Briefwahllokale der Stadt (Ortswünsche werden, wenn möglich, erfüllt) eingesetzt werden.

Das Erfrischungsgeld für den Einsatz in den Wahllokalen vor Ort beträgt 50 Euro; für den Einsatz in den Briefwahllokalen 40 Euro. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich als Wahlhelfer zur Verfügung stellen möchten, können sich im Bürgerbüro melden; per Mail: 360-wahlen@stadt.leverkusen.de oder telefonisch unter Tel. 0214 / 406 – 33 95.

Sorgen wegen der Corona-Pandemie müssen sich weder Wählerinnen und Wähler noch Wahlhelfer machen, denn das Wahlbüro hat In Abstimmung mit dem Gesundheitsamt und entsprechend den Empfehlungen des Landeswahlleiters ein Hygienekonzept erarbeitet. Darin sind unter anderem folgende Hygienemaßnahmen in den Wahllokalen vorgesehen:
Für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wird ein Mund-Nase-Schutz bereitgestellt. Ebenso werden Einweghandschuhe und Desinfektionstücher bereit gehalten. Das Wahllokal darf auch von den Wahlberechtigten nur mit einem entsprechenden Schutz betreten werden.
Bei der Auswahl und der Möblierung der Wahlräume wurden Abstandflächen einberechnet, um untereinander und zu den Wahlberechtigten ausreichend Abstand (mind. 1,50m) einhalten zu können. Die Räume müssen regelmäßig durchlüftet werden. Zudem werden Laufwege markiert und bei Bedarf Absperrbänder eingesetzt. Stark genutzte Flächen werden regelmäßig gereinigt bzw. desinfiziert.

Wer den Gang ins Wahllokal dennoch scheut oder es aus anderen Gründen nicht persönlich aufsuchen kann, hat die Möglichkeit der Briefwahl.
Der Trend zur Briefwahl hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Bei der in 2019 durchgeführten Europawahl gingen rund 22.000 Briefwahlanträge ein. Aufgrund der Corona-Pandemie ist davon auszugehen, dass nochmals deutlich mehr Anträge auf Briefwahl durch die Leverkusener Bürgerinnen und Bürger gestellt werden. Aus diesem Grund wurde die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Briefwahlbüro erhöht. Aktuell sind 18 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit den Vorbereitungen der Briefwahl beschäftigt.

Voraussichtlich ab Mitte August werden die Wahlbenachrichtigungen versendet. Diese informieren über den Wahltermin und den Ort des jeweiligen Wahllokales. Ab dann können auch die Unterlagen für die Briefwahl angefordert werden.