Antwortschreiben zum Thema Ausbesserungswerk Opladen

Das Bundesverkehrsministerium hat im Namen von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe auf das Schreiben von Oberbürgermeister Paul Hebbel in Sachen Ausbesserungswerk Opladen geantwortet.

Paul Hebbel hatte am 8. Mai geschrieben und um Hilfe für das von der Schließung bedrohte Opladener Bahnwerk gebeten.

In dem Antwortschreiben, dass der Abteilungsleiter Eisenbahnen, Wasserstraßen, Thomas Kohl im Auftrag des Bundeskanzlers und des Bundesfinanzministeriums geschrieben hat, heißt es: „Der Beschluss des Vorstandes der Deutschen Bahn AG vom 21. Juni 2001 sieht den Verkauf bzw. die Schließung von 8 der 18 Ausbesserungswerke vor. Dabei steht außer Zweifel, dass im Bereich der Fahrzeuginstandhaltung und –instandsetzung Überkapazitäten bestehen, die zur Konsolidierung des Unternehmens abgebaut werden müssen, weil sie sonst den Gesamtbestand gefährden würden. Der Erhalt von Standorten kann nur im Ergebnis gemeinsamer Bemühungen unter Beteiligung der betroffenen Bundesländer, der DB AG und der Gewerkschaft TRANSNET sowie in Zusammenarbeit mit Investoren, die über ein eigenes Aufgabengebiet verfügen, zum Erfolg führen.

Zum Erhalt der Arbeitsplätze bzw. der Standorte haben seit Bekanntgabe des Vorstandbeschlusses vom Juni 2001 auf verschiedenen Ebenen zahlreiche Gespräche stattgefunden, zuletzt am 17. Mai 2003. An ihm nahmen die Bundesminister Clement und Dr. Stolpe, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Herr Mehdorn, der Vorsitzende der Gewerkschaft TRANSNET, Herr Norbert Hansen, und der Staatssekretär im Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen, Herr Jörg Hennerkes, teil.

Die DB AG stellte dabei zum Werk Opladen fest, dass die seit Ende des Jahres laufenden Verhandlungen und Gespräche eingestellt werden mussten, weil nach Einschätzung der Firma Bombardier kein wirtschaftlich tragfähiges Konzept zu einer möglichen Übernahme entwickelt werden konnte. Die DB AG sagte dennoch zu, dass die Vorschläge des Betriebsrates für ein Management-Buy-Out-Konzept nochmals geprüft werden. Dazu werden kurzfristig Gespräche mit dem Betriebsrat geführt, an denen sich die DB AG, die Gewerkschaft TRANSNET und das Land NRW beteiligen. Der Klärungsprozess muss zügig abgeschlossen werden, um im Interesse aller Beteiligten zu einer Verlässlichkeit in der Frage der Zukunft des Standortes Opladen zu kommen“.