Europawahl 2019: Wahlergebnisse werden im Rathaus präsentiert

Am Sonntag, 26. Mai, finden in der Bundesrepublik Deutschland die neunten Wahlen zum europäischen Parlament statt. Die Wahl erfolgt auf der Basis von Listenvorschlägen nach den Grundsätzen des Verhältniswahlsystems. Insgesamt werden 96 deutsche Abgeordnete in das Parlament gewählt. Auf dem Stimmzettel stehen 40 Parteien zur Wahl. Die 109 Wahllokale in Leverkusen sind von 8 bis18.00 Uhr geöffnet. Mit den ersten Ergebnissen ist gegen 18.30 Uhr zu rechnen. Öffentlich präsentiert werden die Wahlergebnisse für Leverkusen im Rathaus und im Internet.

Am Wahltag sind ca. rund 300 städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und rund 600 freiwillige Helfer in unterschiedlichen Funktionen im Einsatz, die meisten in den Urnenwahl- und Briefwahllokalen. 116.269 Wahlberechtigte haben in Leverkusen eine Wahlbenachrichtigung bekommen, 16.500 davon haben einen Wahlschein bzw. die Briefwahl beantragt. 6.300 Wählerinnen und Wähler haben bereits per Briefwahl abgestimmt. Zugezogene konnten sich noch bis zum 5. Mai 2019 ins Wählerverzeichnis eintragen lassen. 500 EU-Bürgerinnen und Bürger anderer Nationalität haben den Antrag gestellt, ihr Wahlrecht in Deutschland wahrzunehmen.

Bei Wahlbriefen auf Eingangsfrist achten
Bürgerinnen und Bürger, die sich noch kurzfristig für die Briefwahl entscheiden, sollten auf die Fristen achten: So müssen die Wahlbriefe am Wahltag, dem 26. Mai 2019, spätestens bis 18.00 Uhr eingegangen sein. Daher bitte die Postlaufzeiten einrechnen. Auch im Rathaus können am Wahltag noch bis 18.00 Uhr die Briefwahlscheine abgegeben werden.

Zurzeit arbeiten im Backoffice des Bürgerbüros fünf externe Mitarbeiter/innen und vier interne Mitarbeiterinnen zur Abarbeitung des täglich eigehenden Briefwahlvolumens. Die Öffnungszeit der Briefwahlbüros: Montag, Dienstag von 8 bis 16 Uhr; Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie Mittwoch und Freitag von 8 bis 13 Uhr (am 24. Mai von 8.00 bis 18.00 Uhr).

Wahlgrundlagen, Wahlvorbereitung und Kosten
Rechtsgrundlagen für das Wahlverfahren in Deutschland sind das Europawahlgesetz (EuWG) und die Europawahlordnung (EuWO).

Bereits im November 2019 begannen die ersten Vorbereitungen für die am 26. Mai 2019 stattfindende Europawahl (Anmietung der Wahllokale/Bestellung von Wahlvordrucken usw.).
Zur Planung und Abwicklung der Wahlen ist ein Mitteleinsatz in Höhe von rund 246.000 Euro vorgesehen. Die Wahlkostenerstattung durch das Land beträgt rund 130.000 Euro.

Wahllokale in Leverkusen
109 Urnenwahllokale sind im Stadtgebiet verteilt, 76 davon sind barrierefrei. Dazu kommen 21 Briefwahllokale im Rathaus. Falls die Wahlbenachrichtigung verloren wurde, genügt der Personalausweis, um sich auszuweisen. Die Standorte der Wahllokale sind hier https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=5316000. einzusehen.

Wahlpräsentation
Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet ab 18.00 Uhr im Leverkusener Rathaus die Präsentation der aus den Stimmbezirken in Leverkusen eingehenden Wahlergebnisse zur Europawahl statt. Auf Großleinwand werden im Ratssaal die aktuellen Ergebnisse dargestellt. Parallel kann über zwei im Foyer des Ratssaals aufgestellte Fernsehgeräte ab 18.00 Uhr in die aktuelle Wahlberichterstattung verfolgt werden.

Ab ca. 18.30 Uhr kann mit den ersten Ergebnissen gerechnet werden, mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ca. zwischen 20.30 Uhr und 21.00 Uhr. Oberbürgermeister Uwe Richrath wird als Wahlleiter das vorläufige Endergebnis im Ratssaal verkünden.

Internet
Ein breites Informationsangebot zum Thema Wahlen (Erläuterungen, Briefwahlantrag, etc.) bietet die städtische Homepage: https://www.leverkusen.de/rathaus-service/politik/wahlen/europawahl-2019.php. Am Wahlabend werden auf der Internetseite regelmäßig Ergebnis-Zwischenstände und das Endergebnis dargestellt.

Bereits bewährt: App zur Wahl
Die Stadt Leverkusen informiert über die Wahl auch mobil. Sie ist auf der App „VoteManager" vertreten. Über ihre mobilen Endgeräte können sich die Nutzer dort zum aktuellen Stand informieren. Am Wahlabend werden die Ergebnisse fortlaufend präsentiert. Die App ist kostenfrei verfügbar für gängige Smartphones und Tablets. Im jeweiligen App-Store kann die App aufgerufen und heruntergeladen werden. Informationen dazu unter: www.leverkusen.de/rathaus-service/politik/wahlen/Wahl-App.php