ZOB Wiesdorf – CDU wird Kostensteigerung zähneknirschend zustimmen

„Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht“, berichtet CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Eimermacher aus der gestrigen Fraktionssitzung. Wie im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen angekündigt, hatte die Fraktion Baudezernentin Andrea Deppe eingeladen, um noch einmal alle Fragen zu klären und das zukünftige Vorgehen zu besprechen. Eimermacher: „Für die Bürgerinnen und Bürger ist die Entwicklung zum Bau des Busbahnhofes in Wiesdorf völlig unverständlich. Schnell kommen zurecht Vergleiche auf, was man mit dem Geld sonst alles hätte machen können. Den Frust können wir gut nachvollziehen. Aber es hilft nichts. Jetzt müssen wir nach vorne schauen…“ Klar ist nach der gestrigen Sitzung (aus Sicht der CDU-Fraktion):

• Der zusätzlich benötigte Stahl für die Trägerkonstruktion geht auf Anforderungen des Brandschutzes zurück. „Unter dem Dach müssen zwei Busse gleichzeitig brennen können…..“
  
• Die Erneuerung der Membran alle 15-20 Jahre sei vom Architekten in der Vorstellung beim Preisgericht genannt worden.
  
• Anträge beim Fördergeber für eine Beteiligung an den zusätzlichen Kosten liegen vor, eine Zusage wurde in Aussicht gestellt.
  
• Wenn die Stadt das Projekt abbricht, hat das zur Folge:
  o Zeitverzögerung von unbekannter Dauer – bis dahin droht eine Bauruine mitten in der Stadt
  o Ob eine alternative Bebauung/Dachkonstruktion preiswerter wird, bleibt dahingestellt. Das Dach des Busbahnhofs in Opladen ist im Übrigen teurer pro Quadratmeter als das in Wiesdorf.
  o Schadenersatzansprüche des Architekten von mehr als einer Millionen Euro Fördermittel müssten zurückgezahlt werden
  o Fazit: Es droht, dass alles noch teurer wird.
  

Die CDU bedauere die Entwicklung ausdrücklich und habe sich zu einer Zustimmung nur aufgrund der oben genannten Fakten durchringen können, so Eimermacher. Mit einem von Paul Hebbel formulierten Begleitbeschluss, der klare Konsequenzen fordert sowie Fragen zum formellen Vorgehen für die Zukunft stellt, wird die CDU-Zustimmung kritisch begleitet.

„Offensichtlich ist das Preisgerichtsverfahren zur Ermittlung von qualitativ hochwertigen Ideen ein geeignetes Mittel, bindet aber im Anschluss den Rat an Beschlüsse, die nicht mehr revidiert werden können. Daher muss das Verfahren grundsätzlich geändert werden, ein ‚Zurück‘ muss jederzeit möglich sein!“ bekräftigt Thomas Eimermacher. Die CDU-Fraktion habe daher in einem zweiten Antrag entsprechende Vorschläge gemacht. „Wir wollen nichts kaputt machen, verstehen aber natürlich auch die aufgebrachte Bürgerschaft. Für uns kann es nur heißen: Lernen und besser machen“, so Eimermacher abschließend.