CDU: Wüst handelt richtig

Am Freitagabend hat Straßen NRW und das Verkehrsministerium NRW in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass der Vertrag mit dem Bauunternehmen PORR gekündigt wurde. Der Grund dafür liegt in den gravierenden Mängeln bei der Verarbeitung der Stahlbauteile. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Hebbel begrüßt die Entscheidung von Straßen NRW und des Ministeriums als konsequente und richtige Handlung zum Wohle der Stadt Leverkusen und der Region.

Stefan Hebbel: „Wir nehmen die Entscheidung des Landesministeriums wohlwollend auf. Damit wird ein klares Bekenntnis zur Wichtigkeit der Brücke abgegeben. Die Mängel am Stahl wurden früh genug festgestellt, um den Einbau in die Brücke zu verhindern. Die sich daran anschließenden intensiven Nachverhandlungen mit der Firma Porr konnten nicht mit einer Einigung beendet werden. Deshalb sind nun die Schritte, nämlich Kündigung und Neuausschreibung des Auftrags, genau die richtigen. Dadurch wird schnellst möglich eine neue Rheinquerung gebaut, welche die Sicherheitsstandards in Deutschland erfüllt.“

Die CDU-Fraktion unterstützt Straßen NRW in der Ansicht, dass die Neuausschreibung mit Neuherstellung der Bauteile der einzige verlässliche und normenkonforme Weg ist, um die Qualität der Rheinquerung garantieren zu können. Abstriche im Bereich der Langlebigkeit und ständige Kontrollen auf Qualität und Zuverlässigkeit der Brücke über Jahre hinweg wären laut CDU-Fraktion keine sinnvolle Alternative gewesen.

„Wir brauchten schnell eine Lösung, um die Brückenbauarbeiten zeitnah zu Ende führen zu können. Die Einwohner und Unternehmen der Stadt und in der Region sind auf eine zuverlässige und sichere Brücke angewiesen. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist die Neuausschreibung der Baumaßnahme der einzig richtige Weg gewesen. Eine Fertigstellung der ersten neuen Brücke im Jahr 2023 darf sich dabei aber nicht noch weiter verzögern.“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende weiter.
Erst vergangenes Wochenende wurde durch die Presse berichtet, dass auf Grund von Baumängeln bei den Stahlbauteilen mit Verzögerungen zu rechnen sei. „Der Verkehrsminister hat schnell und konsequent gehandelt. Wir hoffen nun, dass die Neuausschreibung nächste Woche zu einem besseren Ende führen wird als die Ausschreibung unter dem SPD geführten Verkehrsministerium vor knapp vier Jahren. Uns ist bewusst, dass das Vergaberecht ein kompliziertes und schwieriges Rechtsgebiet ist, allerdings wäre der Gebrauch von deutschem Stahl bei der zukünftigen Brücke angesichts der Qualität und auch der schwächelnden deutschen Stahlindustrie ratsam“, so der Fraktionsvorsitzende Stefan Hebbel abschließend.