TBL-Eigenbetrieb entlastet Stadt um 15 Millionen Euro

Mit dem Jahresabschluss 2006 für die Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen, der wieder ein ausgeglichenes Ergebnis ausweist, wird das letzte Ergebnis als Eigenbetrieb am 11.06.2007 dem Finanzausschuss und am 18.06.2007 dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. Damit kann über diese Betriebsform, die ab 01.01.2007 durch die Anstalt öffentlichen Rechts abgelöst worden ist, positiv Bilanz gezogen werden.

Die Einrichtung des Eigenbetriebs von 1999 bis 2006 hat zu einer Entlastung des Haushaltes der Stadt Leverkusen von ca. 15 Mio. € geführt.

Ausgehend vom Haushalt der Stadt aus dem Jahr 1998 wurde eine Summe von 8,8 Mio. € ermittelt, die bislang für den entsprechenden Bereich der auf die TBL übertragenen Aufgaben reserviert war und nicht durch Gebühren gedeckt wurde. Diese sogenannte Stadtpauschale von jährlich 8,8 Mio. € konnte zwischen 1999 und 2006 kontinuierlich auf zuletzt 6,2 Mio. € gesenkt werden.

Ausgehend von dieser Betrachtungsweise ergibt sich eine Einsparungssumme von ca. 15 Mio. €

Neben der rein finanziellen Randbedingung konnte die Leistung vor allem im Bereich der Straßeninstandsetzung ausgeweitet werden.

So wurden in der Straßenunterhaltung ausscheidende Mitarbeiter nicht mehr ersetzt, sondern es wurde statt kleinteiliger Straßenreparatur auf großflächige vorbeugende Straßeninstandsetzung durch Fremdfirmen umgestellt.

Während der Stellenplan 1999 noch 209,25 Stellen auswies, reduzierte sich diese Anzahl im neuen Stellenplan 2007 auf 165,2 Stellen. 44 Stellen entsprechen bei ca. 40.000 € pro Stelle einer Gesamtpersonalkostensumme von 1,76 Mio. €.

Ein Teil dieser Summe konnte in die großflächige Straßenerneuerung fließen, die zur Umsetzung des am 17.02.2003 vom Rat beschlossenen Straßeninstandsetzungskonzeptes diente. Die Leistungsausweitung in diesem Bereich führte zu Investitionen in der Straßeninstandsetzung von 1,1 Mio. € in 2003, 2,2 Mio. € in 2004, 1,8 Mio. € in 2005 und 1,6 Mio. € in 2006. Insgesamt konnten damit etwa 60 Straßen in Teilbereichen z. T. aber auch vollständig je nach Bedarf instand gesetzt werden.

Damit erfolgte eine Verlagerung von Arbeitsplätzen in die Privatwirtschaft.

Herausragende Maßnahmen waren dabei der Straßenzug Bismarckstr., Küppersteger Str., Von-Ketteler-Str., Heinrich-Brüning-Str., Rheindorfer Str. sowie die Alkenrather Str.

Somit wird deutlich, dass neben der Haushaltsentlastung die TBL auch maßgeblich mit einer Leistungsausweitung zum Nutzen der Infrastruktur der Stadt Leverkusen als Eigenbetrieb tätig waren.

In der Perspektive der AöR sind besondere Kraftanstrengungen dadurch erforderlich, dass insgesamt 30 Mio. € Schulden in den Jahren 2007 bis 2011 auf die TBL übertragen wurden, was allein im ersten Wirtschaftsplan 2007 zu einem Verlust von 2,2 Mio. € führt, der nach Möglichkeit minimiert werden soll.

Hier werden besondere Anstrengungen zur weiteren Erhöhung der Wirtschaftlichkeit erforderlich.