Nichts als Polemik

Die JuLis Leverkusen reagieren mit Unverständnis auf den bildungspolitischen Empfang der SPD-Leverkusen. In der Bildungspolitik ist – angefangen von der frühkindlichen Bildung bis hin zur Grundschule – auf allen Gebieten viel passiert. Die SPD scheint in einem parallelen Universum zu leben und baut Luftschlösser fernab der Realität.

Dazu Niko Böckly, Leverkusener Jungliberaler im Landesvorstand der Julis: „Der Landeshaushalt befindet sich immer noch in der Konsolidierungsphase, die endlich von Schwarz-Gelb eingeläutet worden ist. Da will die SPD sowohl den Kindergartenbesuch beitragsfrei gestalten als auch die Studiengebühren wieder abschaffen. Wie man die entsprechenden Mittel dafür aufbringen will, bleibt aber ein Rätsel.“

Überdies betonen die Julis Leverkusen, dass die Sozialdemokraten mit Leichtigkeit ein Ganztagsangebot für alle Schulen, auch hier in Leverkusen, hätten haben können. Doch die vom Land bereitgestellten Millionen an Fördergeldern wurden bekanntlich leichtsinnig in den Wind geschlagen. Sonst hätte Leverkusen über alle Schulformen hinweg ein Ganztagsangebot gehabt. Einzig ideologische Scheuklappen haben hier die Zustimmung verhindert.

Es ist Hohn pur, wenn die SPD sich über den Zusammenhang von Bildung und sozialer Herkunft auslässt, denn gerade in NRW war dieser nach 40 Jahren roter Regierung dramatisch. Dazu Böckly abschließend: „Es wäre schön, wenn die Opposition im Landtag einerseits, und die städtische Bildungslinke andererseits, einmal die Maßnahmen von Schwarzgelb über die Parteigrenzen hinaus anerkennen. Das beinhaltet auch dem breiten Maßnahmenpaket, ob KIBIZ oder neuem Schulgesetz, eine Chance zu Entfaltung zu geben.“ Als Vertreter der jungen Generation betonen die JuLis Leverkusen abschließend, dass Wahlkampf nicht auf Kosten konstruktiver Bildungspolitik geführt werden dürfe.

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