Landtagswahl am 9.Mai: Wahlbrief jetzt zur Post bringen

Für den rechtzeitigen Eingang ihrer Wahlbriefe bei der Gemeinde sind die Briefwählerinnen und -wähler selbst verantwortlich. Wahlbriefe, die verspätet eingehen, werden bei der Auszählung nicht berücksichtigt“, appelliert Landeswahlleiterin Helga Block an die Briefwählerinnen und -wähler.

Damit die Stimmen gültig sind, sollten die Hinweise auf dem Merkblatt, das den Wahlunterlagen beigefügt ist, beachtet werden. Nur der Stimmzettel gehört in den blauen Umschlag. Dieser ist zuzukleben und anschließend zusammen mit dem eigenhändig unterschriebenen Wahlschein in den roten Wahlbriefumschlag zu stecken. Die Briefwahlunterlagen können kostenfrei innerhalb des Bundesgebietes mit der Deutschen Post zurückgesandt werden. Spätestens am kommenden Donnerstag sollten sie zur Post gebracht werden. „Innerhalb Deutschlands wird der Wahlbrief dem Wahlamt dann noch rechtzeitig zugestellt“, erläutert Helga Block. Wer den rechtzeitigen Gang zum Briefkasten verpasst, kann seinen Wahlbrief noch bis 18.00 Uhr am Wahlsonntag (9. Mai) direkt beim Wahlamt am Wohnort abgeben.

„Kurzentschlossene können noch bis Freitag, den 7. Mai 2010, 18.00 Uhr, Briefwahlunterlagen beim Wahlamt beantragen. Dann sollte der Antrag jedoch persönlich im Wahlamt gestellt werden“, empfiehlt die Landeswahlleiterin. Die Unterlagen werden den Antragstellerinnen und Antragstellern im Wahlamt unmittelbar ausgehändigt. Sie können dort sofort an Ort und Stelle wählen. Die Briefwahlunterlagen können auch von einer anderen Person abgeholt werden, wenn diese hierzu bevollmächtigt ist. Bevollmächtigte dürfen nur für höchstens vier Wahlberechtigte die Wahlunterlagen abholen.

Ausnahmsweise können die für die Teilnahme an der Wahl erforderlichen Wahlscheine und die Briefwahlunterlagen noch am Wahlsonntag bis 15.00 Uhr beantragt werden. Voraussetzung ist jedoch, dass jemand wegen einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung den Wahlraum am Wahltag nicht oder nur unter unzumutbaren Umständen aufsuchen kann. Gleiches gilt, wenn der oder die Wahlberechtigte unverschuldet nicht in das Wählerverzeichnis aufgenommen wurde.

Rund 1,7 Mio. Wählerinnen und Wähler (20,1 Prozent) haben bei der Landtagswahl 2005 ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. Helga Block: „Bei der anstehenden Landtagswahl könnte es hier einen weiteren Anstieg geben. Schon in den ersten beiden Wochen hatten etwa 1,4 Millionen Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen beantragt. Wegen des Muttertags am 9. Mai und der überall im Lande stattfindenden Kommunion- und Konfirmationsfeiern wollen sicherlich besonders viele Bürgerinnen und Bürger von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen.“ Bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst lag der Briefwähleranteil bei 23,4 Prozent.

Aktuelle und umfassende Informationen zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 unter www.im.nrw.de/landtagswahl2010.

Am Wahlabend für alle vorläufigen Wahlkreisergebnisse und das Landesergebnis:
www.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/2010/index.html.