Bundespolizei bekämpft Schleusungskriminalität international

In den frühen Morgenstunden des 23. Januar 2014 drangen Einsatzkräfte der Bundespolizei zeitgleich in fünf verschiedene Wohnungen in Hamm, Werl, Leverkusen und Wuppertal sowie in Emmeloord/Niederlande ein, um diese nach Beweismitteln zu durchsuchen.

Hintergrund des konzertierten Polizeieinsatzes in Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden, an dem insgesamt 82 Beamte der Bundespolizei und der niederländischen Polizei (Politie Midden Nederland) beteiligt waren, sind Ermittlungen der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt/Main unter Leitung der Staatsanwaltschaft Frankfurt/M gegen eine Schleuserorganisation, die in den vergangenen Jahren mindestens 42 türkische, syrische und irakische Staatsangehörige nach Europa eingeschleust haben soll. Für die Schleusung sollen die Geschleusten zwischen 5.000 und 10.000 Euro pro Person gezahlt haben. Die Finanzermittlungen lassen den Schluss zu, dass die Tätergruppierung mit den Schleusungen rund 420.000 Euro verdient hat.

Aufmerksam wurden die Ermittler durch einen Vorfall, der sich am 7. Mai 2013 bei der Ausreisekontrolle nach Kuwait am Frankfurter Flughafen zutrug. Hier nahm die Bundespolizei den 67jährigen türkischen Hauptbeschuldigten fest, als dieser versuchte, mit einem falschen spanischen Reisepass auszureisen. Während der damaligen Durchsuchung fanden die Ermittler noch sechs weitere gefälschte Pässe unterschiedlicher Nationen, mit denen er mutmaßlich Kurden nach Europa schleusen wollte.

Der 67-jährige, der den Ermittlern der Bundespolizei unter mindestens acht verschiedenen Identitäten bekannt ist, soll ein komplexes Netzwerk von Passkurieren, Fälschern und Geldkurieren unterhalten haben, auf das er für seine Schleusungen jederzeit zurückgreifen konnte.

Im Verlauf der Durchsuchung beschlagnahmte die Bundespolizei neben mehreren gefälschten irakischen Identitätskarten zahlreiche Lichtbilder, die offensichtlich zur Fälschung von Pässen vorgesehen waren, sowie zahlreiche Reiseunterlagen und Bankbelege, die auf Schleusungen hinweisen. Schließlich wurde ein mobiles Navigationsgerät aufgefunden, auf dem die Ermittler die Route einer Schleusung auf dem Landweg auslesen konnten. Die Auswertung der Beweismittel sowie die weiteren Ermittlungen dauern noch an.

Dr. Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums, sagt dazu: "Der Sachverhalt zeigt erneut die menschenverachtende Dimension der Schleusungskriminalität. Hier wird mit dem Leid von Menschen Geld gemacht. Ich bedanke mich ausdrücklich bei den eingesetzten Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei für die hervorragende Arbeit. Mein Dank gilt auch den niederländischen Kolleginnen und Kollegen sowie der Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit."