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Beim Besuch des nordrhein-westfälischen Landtags und des CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz traf der jüngste Ausbildungsjahrgang der Feuerwehr Leverkusen mit Innenstaatssekretär Jürgen Mathies zusammen, der auch für die Feuerwehren im Lande zuständig ist.
In der einstündigen Diskussion mit dem Staatssekretär stellten die Feuerwehrleute zahlreiche Fragen zur Arbeit und zur Zukunft der Feuerwehren. Dabei kamen die Möglichkeiten zur Übung in realistischem Umfeld ebenso zur Sprache wie die Frage, die Zahl der weiblichen Bewerber für de ... |
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In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen dafür ein, dass im § 22 (1a) des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Zahl der Orte, von denen Geräuscheinwirkungen durch Kinder hervorgerufen werden und die in der Regel keine schädliche Umwelteinwirkung sind, um die Sportanlagen ergänzt werden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Geräuscheinwirkungen von Kindern auf Sportanlagen sollen künftig anders bewertet werden. Die Streitfälle häufen sich vor allem in größeren Städten ... |
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Die SPD Mittelrhein hat sich auf ihrem Bezirksparteitag in Leverkusen für `Tunnel statt Stelze` ausgesprochen. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Nachdem vor über einem Jahr der Bezirksverband der CDU Mittelrhein den Leverkusener Bürgerinnen und Bürgern seine Unterstützung in der Frage `Tunnel statt Stelze` zugesagt hatte, ist dem jetzt auch die SPD Mittelrhein gefolgt.
Bleibt nur die Frage, ob sich der Leverkusener SPD-Bundestagsabgeor ... |
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Seit diesem Jahr besteht die Möglichkeit, auch samstags den Landtag von Nordrhein-Westfalen zu besuchen. Der erste Termin findet am 2. Juni 2018 statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit, mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz nach Düsseldorf zu fahren.
Treffpunkt für die Teilnehmer ist um 8:50 Uhr der Bahnhof Leverkusen-Mitte. Die Rückkehr erfolgt gegen 14:15 Uhr.
Anmeldungen bitte unter landtagsbesuch@leverkusen.com. Da die Zahl der Plätze begrenzt ist, zählt die Reihenfolge des Eingangs. ... |
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Am 13. Februar 2018 hatte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz mit der Bitte um Prüfung einer möglichen Verlängerung der S1 von Solingen bis nach Opladen bzw. Schlebusch an die Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) gewandt. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Rüdiger Scholz:
„Nach Auffassung der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) ist mit der gegenwärtig vorhandenen Infrastruktur eine Verlängerung der S1 nach Opladen bzw. Schlebusch nicht möglich. Dies liegt vor allem an der enormen Ausl ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Mittwoch, 9. Mai 2018 von 16:30 – 18:00 Uhr,
im CDU-Treff Opladen, Kölner Str. 63, 51379 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Die NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach, hat die Konditionen für das Städtebauprogramm „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier NRW 2018“ vorgestellt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erwartet, dass die Stadt Leverkusen aus diesem Programm Gelder für Projekte im Stadtteil Manfort beantragt. Er erklärt dazu:
„Mit dem Programm stehen 55 Millionen Euro für Investitionen vor allem für Projekte zur Verbesserung des Zusammenlebens im Quartier zur Verfügung. Diese Chance muss die Stadt Leverkusen ... |
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Nachdem die Bolzplatzkultur vom Land Nordrhein-Westfalen in das Inventar des immateriellen Kulturerbes des Landes aufgenommen worden ist, fordert CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz den vollständigen Erhalt aller noch existierenden Bolzplätze in der Stadt. Er erklärt dazu:
„Die Bolzplatzkultur gehört jetzt als jugendkulturelle Form der gesellschaftlichen Selbstorganisation zum immateriellen Kulturerbe des Landes Nordrhein-Westfalen. Zuvor hätte man sie fast auf die Liste der aussterbenden Spiel- und Sportmöglichkeiten setzen müssen.
In Leverkusen wurde in den vergangenen Jahren immer wieder der ... |
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Pöbeleien, Angriffe und Behinderungen gegenüber Polizei, Rettungskräften und Helfern nehmen zu. Insgesamt ist eine steigende Respektlosigkeit gegenüber den Menschen festzustellen, die anderen zur Hilfe kommen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz startet zum Thema eine Respekt-Kampagne, die mit einem Wettbewerb für Leverkusener Schulen verbunden ist.
Rüdiger Scholz: „Ich möchte mit der Kampagne und dem Wettbewerb Schülerinnen und Schüler dazu bewegen, sich mit der Thematik auseinanderzusetzen. Dies kann mit verschiedenen künstlerischen Darstellungsformen geschehen. Damit soll ein Beitrag geleistet werden, wie jung ... |
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Der Schienenpersonennahverkehr ist eine der Stützen künftiger Mobilitätsstrategien. Dies war Anlass für den Vorsitzenden der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) Leverkusen, Ulrich Müller, einen Besuch im modernen Regio Werk der Deutschen Bahn in Köln-Deutzerfeld zu organisieren.
Nachdem die Deutsche Bahn bei der Vergabe des Kölner Dieselnetzes für weitere 20 Jahre den Zuschlag bekommen hatte, wurden 12 Millionen Euro in das neue Instandhaltungswerk Köln-Deutzerfeld investiert.
Der Leiter des Werkes, Hans-Jürgen Strauch, infor ... |
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Im Zusammenhang mit der Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen hält die Landesregierung Wort. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden aus Landesmitteln mit weiteren 100 Millionen Euro. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leitet die Landesregierung die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen As ... |
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Nachdem StraßenNRW für den Abschnitt der heutigen Stelzenautobahn mit der Prüfung einer „Doppelstock-Variante“ begonnen hat, hat der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz in einem Schreiben an Verkehrsminister Hendrik Wüst noch einmal auf die Beschlusslage des Leverkusener Stadtrates hingewiesen. Diese sieht an der Stelle der heutigen Stelzenautobahn eine Tunnellösung vor.
Eine „Doppelstock-Variante“ stehe im Gegensatz zu dieser Beschlusslage. Sie wür ... |
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20 Kleingärtnerinnen und Kleingärtner des Leverkusener Stadtverbandes mit ihrem Vorsitzenden Gerd Bach haben den nordrhein-westfälischen Landtag und den CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz besucht.
Neben einer Führung durch den Landtag mit der Besichtigung des Plenarsaals konnten die Kleingärtner auch das Haus der Parlamentsgeschichte in der Villa Horion besuchen. Hier wird die Geschichte des nordrhein-westfälischen Parlaments seit der Sitzung des ersten ernannten Landtags am 2. Oktober 1946 im Düsseldorfer Opernhaus bis zur Geg ... |
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Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen hat den ersten Teil des `Förderprogramms Nahmobilität 2018` vorgestellt. Damit werden neben Fuß- und Radwegen auch Fahrradabstellanlagen und digitale Angebote rund um die Nahmobilität gefördert. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Das NRW-Verkehrsministerium stellt im Rahmen des Programms Nahmobilität 2018 für Leverkusen 132.000 Euro an Fördermitteln bereit. Daraus wird mit 125.000 Euro der Radweg an der Bismarckstraße und Robert-Blum-S ... |
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Mit einem entsprechenden Erlass hat die NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking den Weg für Public Viewing während der Fußballweltmeisterschaft in Russland freigemacht. Vom 14. Juni bis zum 15. Juli 2018 ist nun auch nach 22 Uhr auf öffentlichen Plätzen das gemeinschaftliche Erleben der TV-Übertragungen möglich. Dabei sind Trillerpfeifen und laute Instrumente aber weiterhin untersagt.
Über eine entsprechende Erlaubnis entscheiden die Kommunen. Diese sollen dabei aber einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen der ruhebedürftigen Anwohner und denen der Fußballanhänger schaffen.
Landtagsabgeordneter ... |
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Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hält bei der Stärkung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus Wort. Eine Garantie für den Mietwohnungsneubau, die neu aufgestellte Eigentumsförderung für junge Familien, eine modernisierte Bestandsförderung und ein Förderangebot für die Schaffung von rollstuhlgerechtem Wohnraum zeigen: Die CDU-geführte Regierung bringt einen öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den Weg, der diesen Namen auch verdient. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Von der neuen Förderung profitiert auch Leverkusen. Für den öffentlich geförderten Wohnungsbau stehen für unsere Stadt insgesamt ... |
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Die Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) wird eine Verlängerung der S-Bahn-Linie 1 bis nach Opladen bzw. Schlebusch prüfen lassen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Auf der westlichen Bahnverbindung von Köln nach Düsseldorf gibt es über die S 6 eine Direktverbindung von Leverkusen zu beiden Hauptbahnhöfen der Nachbarstädte. Dies gilt für die östliche Verbindung über Opladen und Schlebusch bisher nicht. Wer nach Düsseldorf will, muss hier noc ... |
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Im Rahmen der 17. Frühjahrs-Putzaktion der Stadt Leverkusen wird der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz zusammen mit der Leverkusener CDU in diesem Jahr den Bereich rund um das Schloss Morsbroich säubern.
Jede und jeder Putzwillige kann sich anschließen. Treffpunkt ist am Donnerstag, 15. März 2018 um 12:00 Uhr auf dem Parkplatz vor dem Schloss Morsbroich.
Handschuhe, Müllsäcke und die notwendigen Putzutensilien stehen in genügender Zahl zur Verfügung. ... |
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Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz haben sieben Schüler und eine Schülerin des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums den nordrhein-westfälischen Landtag besucht. Zum Programm gehörte unter anderem der Besuch des Hauses der Parlamentsgeschichte in der Villa Horion. Außerdem hatten die Schüler die seltene Gelegenheit, den Parlamentssaal persönlich in Augenschein zu nehmen. Höhepunkt des Tages war das Gespräch mit der Vorsitzenden des Schulausschusses des NRW-Landtages, Kirstin Korte.
Die Schüler hatten sich am Geschichtswettbewerb des Bundesp ... |
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Im Zusammenhang mit der Ankündigung von Karl Lauterbach, sich in Berlin weiterhin für den Rheintunnel einzusetzen, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Karl Lauterbach gefährdet mit seiner zementierten Position die Umsetzung eines Tunnels anstatt der Stelze und schadet damit den Leverkusener Interessen vehement.
In einem Gespräch auf Einladung von Landesverkehrsminister Hendrik Wüst, an dem Oberbürger ... |
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Eine 35-köpfige Gruppe der Europa Union Leverkusen unter der Leitung ihres Vorsitzenden Dr. Hans Georg Meyer hat den nordrhein-westfälischen Landtag und den CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz besucht.
Das Programm umfasste neben einer Einführung in die Arbeit des Landtages auch den Besuch einer laufenden Sitzung des Plenums. Hier konnten die Leverkusenerinnen und Leverkusener eine Stunde lang den Reden und der Debatte im Landtag folgen.
Im Anschluss fand eine einstündige Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz ... |
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Vom 28. - 30. Juni 2018 findet in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Der Landtag NRW möchte damit Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.
Ein junger Mensch im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren kann dann den CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung - werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei ... |
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Auch Leverkusen profitiert vom Programm der NRW-Koalition aus CDU und FDP zum Erhalt der Landesstraßen. Im Rahmen dieses Programms wird in diesem Jahr die Fahrbahn der L 288 zwischen Leverkusen-Schlebusch und Schildgen erneuert. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die NRW-Koalition wird in Zukunft verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Im Haushalt 2018 sind dafür 160,85 Millionen Euro vorgesehen. Bis zum Jahr 2021 sollen die verfügbaren Mittel auf mehr als 200 Millionen Euro ansteigen.
Leverk ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz begrüßt das rechtzeitige Handeln der Leverkusener Schulverwaltung im Zusammenhang mit der Rückkehr der Gymnasien zu G9. Er erklärt dazu:
„Die Rückkehr der Gymnasien zu G9 mit Beginn des Schuljahres 2019/2020 wird dazu führen, dass auch der Raumbedarf der Leverkusener Gymnasien steigt. Durch das rechtzeitige Handeln der Schulverwaltung und der Analyse des Bedarfs wird sichergestellt, dass der zusätzlich benötigte Schulraum auch zeitnah bereitgestellt werden kann.
Es ist wichtig, dass spätes ... |
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Zur Bestellung von Heiko Hendriks zum Beauftragen für Heimatvertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler erklärt der Beauftragte für Vertriebene der CDU-Landtagsfraktion, Rüdiger Scholz:
„Mit Heiko Hendriks hat die Landesregierung genau die richtige Person für diese Aufgabe benannt. Wir freuen uns und gratulieren Heiko Hendriks ganz herzlich zu dessen neuem Amt. Mit seinem Engagement und seiner Erfahrung kann er die Belange der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler bestens vertreten und Hilfestellung dort geben, wo es wichtig ist.
Heiko Hendriks ist seit Jahren Vorsitzender der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen und ist dementsprechend gut vernet ... |
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Die Deutsche Telekom hat in einer Email mitgeteilt, dass sie die am Königsberger Platz versehentlich entfernte Telefonzelle bis zum Ende des ersten Quartals durch eine Basisstation ersetzen wird.
Im Rahmen der Baumaßnahme der Wohnungsgesellschaft Leverkusen (WGL) am Königsberger Platz muss die dort vorhandene Telefonzelle am früheren Kaisers-Markt an der Elbestraße entfernt werden. Dies hat die WGL auch mit der Telekom vereinbart. Kurz vor Weihnachten sollte diese M ... |
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In seiner Antwort auf das Schreiben des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz vom Dezember 2017 hat der Konzernbevollmächtigte NRW der Deutschen Bahn AG, Werner Lübberink, mitgeteilt, dass der Bahnhof Opladen die gegenwärtig geltenden Kriterien für eine Videoüberwachung nicht erfüllt.
Die Auswahl der Bahnhöfe trifft die Deutsche Bahn gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern und der Bundespolizei. Im Rahmen dieser Auswahl ist bis 2019 der Ausbau der Videotechnik an hochfr ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Freitag, 19. Januar 2018 von 15:00 – 17:00 Uhr,
im Bürgerbüro Rüdiger Scholz, Friedrich-Ebert-Str. 96, 51373 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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In einem Schreiben an den Konzernbevollmächtigten NRW der Deutschen Bahn AG, Werner Lübberink, hat der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz noch einmal darum gebeten, die Installation von Videokameras am Bahnhof Opladen zu prüfen.
Seit der Neugestaltung des Bahnhofs ist er Ziel von massivem Vandalismus. Die Kosten und der Aufwand sind enorm. Eine Möglichkeit der Überwachung wäre die Installation von Videokameras durch die Deutsche Bahn. Dies wird jedoch bisher mit dem Hinweis auf die Größe des Bahnhofs abgelehnt.
Rüdiger Sc ... |
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Nachdem der Leverkusener CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz bisher drei Schulklassen im Landtag begrüßen konnte, war jetzt die erste Bürgergruppe in Düsseldorf zu Besuch. Die 30-köpfige Gruppe durchlief ein spannendes Programm, zu dem auch die Landtagsausstellung in der Villa Horion gehörte.
Hier präsentiert der nordrhein-westfälische Landtag seine Geschichte vom ersten ernannten Landtag durch die britischen Behörden am ... |
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Der CDU-Abgeordnete Rüdiger Scholz konnte jetzt eine 10. Klasse der Katholischen Hauptschule Im Hederichsfeld im Landtag von Nordrhein-Westfalen begrüßen. Die 25-köpfige Gruppe, deren Schule wegen Baumaßnahmen am Stammgebäude in Opladen gegenwärtig am Stadtpark in Wiesdorf untergebracht ist, nahm am Jugendprogramm des Landtags teil.
Dabei dürfen die Schülerinnen und Schüler in den Plenarsaal. In einer Simulation spielen sie eine Stunde lang eine Pl ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz ruft zur Teilnahme am Wettbewerb des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Europawoche 2018 auf. Zur Teilnahme sind unter anderem Vereine, Verbände und auch Schulen eingeladen.
In den Mittelpunkt des Wettbewerbs hat der NRW-Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner das „Europäische Kulturerbejahr“ gestellt. Dazu zählen die drei Themenbereiche „Europa liebenswert – europäische Kultur verbindet“, „Eu ... |
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Mit den Stimmen der NRW-Koalition aus CDU und FDP hat der nordrhein-westfälische Landtag das Kita-Rettungsprogramm beschlossen. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Mit dem Kita-Rettungsprogramm stellt das Land Nordrhein-Westfalen den Trägern der Einrichtungen insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung. Alle Träger werden mit einem Einmalbetrag entlastet, der flexibel und einrichtungsübergreifend eingesetzt werden kann. Allein auf Leverkusen entfallen dabei 4.864.020 Euro. Das Geld wird noch in diesem Jahr ausgezahlt.
Mit dem Kita-Rettungsprogr ... |
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Eine 20-köpfige Gruppe des Wuppermann Bildungswerkes hat den nordrhein-westfälischen Landtag und den CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz besucht. Die Gruppe unter der Leitung von Ulrich Linde informierte sich über die Aufgaben des NRW-Landtags und das Gesetzgebungsverfahren.
Zur Gruppe gehören 20 Flüchtlinge, die im Rahmen eines Programms von Covestro auf eine Berufsausbildung vorbereitet werden. Wichtig bei diesem Programm ist dabei der Spracherwerb, aber auch das Leben in Deutschland und somit das politische System.
Im einstündigen ... |
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Mit einem großen Erfolg für die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Leverkusen endete die Landestagung der OMV Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Nach den Vorstandswahlen sind künftig sechs Leverkusener Mitglieder im OMV-Landesvorstand vertreten.
Dabei wurde der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz von den Delegierten zu einem von fünf stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Helmut Nowak, Karin Wilke, Stefan Ryborz, Dietmar Schulmeister und ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz hat in einem Schreiben an die Leverkusener Sportvereine auf einen Landtagsantrag hingewiesen, der zum Ziel hat, die Antragsverfahren für Sportvereine deutlich zu vereinfachen. Er erklärt dazu:
„Anstatt den Sport mit immer mehr Bürokratie zu belasten, will die CDU-Landtagsfraktion den Sport im Land entfesseln. Der Flut von Verwaltungsvorschriften soll Einhalt geboten und die Verfahren beschleunigt werden. Die ehrenamtlich Aktiven müssen von überbordender Bürokratie befreit werden, damit sie i ... |
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Zu den bevorstehenden Terminen in der nächsten Woche für die Anmeldung der Schulanfängerinnen und Schulanfänger für das kommende Schuljahr weist der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz auf einen Runderlass der Landesregierung hin, der den Ermessensspielraum für Schulen bei der Rückstellung von der Einschulung erhöht:
„Das Thema der Rückstellung bei der Einschulung bewegt in jedem Jahr viele Eltern. Nicht jedes Kind ist zum Stichtag seiner Einschulung auch wirklich für die Schule bereit. Hier muss genau hingesehen und die Fähigkeiten und Bedürfnisse des Kindes in den Blick genommen werden.
Die ... |
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Zu der Verbesserung der Taktung der S-Bahn-Linie 6 durch den Nahverkehr Rheinland auf 20 Minuten an Samstagen und der Erklärung der Stadt, man könne wegen `Kurzfristigkeit` diese neue Taktung nicht auf die Busse umsetzen, erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Der Umgang der Stadt mit der Verbesserung des ÖPNV in Leverkusen ist wahrhaft schon ein Trauerspiel. Vor rund einem halben Jahr beschließt der Nahverkehr Rheinland die Umstellung der S-Bahn-Taktung der Lini ... |
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In einem Runderlass hat die Landesregierung den Ermessensspielraum für Schulen bei der Rückstellung von Einschulungen erhöht. Dazu erklärt der Leverkusener CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Das Thema der Rückstellung bei der Einschulung bewegt in jedem Jahr viele Eltern. Nicht jedes Kind ist zum Stichtag seiner Einschulung auch wirklich für die Schule bereit. Hier muss genau hingesehen und die Fähigkeiten und Bedürfnisse des Kindes in den Blick genommen werden.
Die Landesregierung hat mit ihrem Erlass nun die Möglichkeiten für Elt ... |
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Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird die CDU-geführte Landesregierung den freien Trägern von Kindertagesstätten kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme greifen. Damit sollen drohende Kita-Schließungen verhindert und unweigerlich entstehende Belastungen für die Kommunen vermieden werden. Insgesamt werden 500 Millionen Euro in die Kita-Landschaft in Nordrhein-Westfalen investiert. Leverkusen profitiert mit 4.864.020 Euro von dieser Sofort-Maßnahme. Der Leverkusener CDU-Landtagsabgeordnete Rü ... |
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Karl Lauterbach hat den Leverkusenerinnen und Leverkusenern versprochen, im Bundestag einen Entschließungsantrag für die sogenannte Kombilösung zu stellen. Nun verbreitet er das Gerücht, dass er dies wegen der Koalitionsverhandlungen aber erst ab Ende Januar tun könne.
Das stimmt nicht. Mit diesem Argument blendet er die Bürgerinnen und Bürger in Leverkusen wider besseren Wissens.
Die Abgeordneten des bisherigen Bundestages sind noch bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages am 24. Oktober 2017 im Amt. Herr Lauterbach kann mit seiner Fraktion jederzeit einen Entschließungsantrag stellen und eine Sondersitzung des noch amti ... |
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Die CDU-Landtagsfraktion hat auf ihrer heutigen Sitzung den Leverkusener Abgeordneten Rüdiger Scholz einstimmig zum Beauftragten für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten ernannt. Rüdiger Scholz, der auch Vorsitzender des Bundes der Vertriebenen in Leverkusen ist und im BdV-Landesvorstand sitzt, ist aus diesen Funktionen heraus mit den Themen vertraut. Er erklärt dazu:
„Ich freue mich über das Vertrauen der CDU-Landtagsfraktion. Durch meine Tätigkeiten beim Bund der Vertriebenen habe ich seit vielen Jahren Kontakt zu den Verbänden, die die Interessen der Menschen ... |
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Leverkusen soll im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 11.108.562 Euro vom Bund erhalten. Dazu hat das Landeskabinett gestern einen entsprechenden Referentenentwurf des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zur Einleitung einer Verbändeanhörung verabschiedet. Dadurch soll das Geld schnell an die Kommunen weitergeleitet werden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Dank des Einsatzes der Landesregierung in Berlin bekommt Leverkusen voraussichtlich 11.108.562 Euro für die Schulinfrastruktur. Mit dem Geld wird es bei der Modernisierung, dem Umbau oder der Erweiterung ... |
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Die Landesregierung hat die Zahlen für die Investitionsprogramme von Land und Bund zur Kinderbetreuungsfinanzierung bekanntgegeben. Die Stadt Leverkusen wird daraus 2.341.083 Euro erhalten. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die Landesregierung löst ihr Versprechen ein, die Gelder für Investitionen in die Kinderbetreuung nach einem transparenten Verfahren zu verteilen. Die Jugendämter erhalten durch die Finanzierungszusagen einen großen finanziellen Spielraum. So wird bei der Kinderbetreuung Planungssicherhe ... |
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In einem Schreiben an die DEGES-Niederlassung in Düsseldorf hat der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz den Vorschlag gemacht, das Sondierungsgebiet für die Suche nach einer Fläche für LKW-Stellplätze (PWC-Anlage) westlich von Remscheid auf die linke Rheinseite auszudehnen. Außerdem sollte die DEGES auch Flächen in die Betrachtung einbeziehen, die nur wenige Meter abseits der Autobahn und in unmittelbarer Nähe zu einer Abfahrt liegen.
Unter diesen Voraussetzungen könnte ein Grundstück in unmittelbarer Nähe der Abfahrt Köln-Niehl südl ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz hat in einem Schreiben an Oberbürgermeister Uwe Richrath nach dem Stand der Planungen für die Neugestaltung und Aufwertung des Rheindorfer Sees als attraktive Naherholungsfläche gefragt. Er erklärt dazu:
„Vor vier Jahren, im August 2013, hat die CDU Rheindorf die Pläne für ein attraktives Naherholungsgebiet am Rheindorfer See vorgestellt. Vor zwei Jahren, im Mai 2015, hat der Rat der Stadt Leverkusen im Rahmen des Beschlusses ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner zweiten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Donnerstag, 24. August 2017 von 10:00 – 12:30 Uhr, im CDU-Treff Opladen, Kölner Str. 63, 51379 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Nachdem der Verkehr auf der Autobahn A 3 zwischen Köln-Mülheim und Leverkusen schon vor Monaten freigegeben wurde und auch das Zusatzschild für die Chemieregion wieder steht, sollte jetzt auch das Autobahnzusatzschild mit dem Hinweis auf das Museum Morsbroich aufgestellt werden. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Neben dem mittlerweile aufgestellten Schild mit dem Hinweis auf die Schiffsbrücke Wupper ... |
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Nach seiner Wahl in den nordrhein-westfälischen Landtag lädt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz zu seiner ersten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Donnerstag, 3. August 2017 von 16:30 – 18:00 Uhr, im Wahlkreisbüro Friedrich-Ebert-Str. 96, 51373 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Das NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung fördert im Rahmen des Investitionspaktes „Integration im Quartier“ die Neugestaltung des Kinderspielplatzes Bodelschwinghstraße in Manfort mit 138.000 Euro. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Ich freue mich besonders, dass die neue CDU-geführte Landesregierung mit dem Kinderspielplatz Bodelschwinghstraße ein Projekt der Initiative „Gemeinsam Leben in Manfort“ fördert. Manfort ist der Stadtteil mit den wohl größten Problemen in Leverkusen. Hier muss in den nächste ... |
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Der CDU-Abgeordnete Rüdiger Scholz wird künftig im Landtag im Schulausschuss, im Sportausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien als ordentliches Mitglied und im Verkehrsausschuss und im Umweltausschuss als stellvertretendes Mitglied arbeiten. Er erklärt dazu:
„Nach der Aufteilung der Aufgabenbereiche im Landtag freue ich mich auf die inhaltliche Arbeit in den kommenden fünf Jahren. Als Abgeordneter aus einer Sport- und Kulturstadt ist die Mitgliedschaft in den entsprechenden Ausschüssen eine verantwortungsvolle Aufgabe.
Zudem kann ich als stellvertretendes ... |
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Eine Flüchtlingsklasse des Geschwister-Scholl-Berufskollegs an der Bismarckstraße war die erste Besuchergruppe, die der CDU-Abgeordnete Rüdiger Scholz im Düsseldorfer Landtag begrüßen konnte.
Die Klasse unter der Leitung ihrer Lehrerin Juliane Plöger informierte sich über die Aufgaben des Landtages und das Gesetzgebungsverfahren. Beim Besuch des Plenarsaals konnten sie sehen, wo die Abgeordneten über die Gesetze und Anträge diskutieren und schließlich abstimmen.
Im einstündigen ... |
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Gänzlich gegen die Vorgaben der Politik ist die Aufstellung einer permanenten Dixi-Toilette am Königsberger Platz für den Wochenmarkt in Rheindorf. Bisher wurde hier jeweils am Donnerstag ein Toilettencontainer aufgestellt. Dieser ist nun durch die ständig vorhandene Dixi-Toilette ersetzt worden. Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz stellt hierzu fest:
„Bei der Diskussion der Vorlage zur Übergabe der Marktplätze an die Marktgilde wurde im ... |
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Bei einem Treffen im Bundestag in Berlin haben der CDU-Ratsherr und Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz und der CDU-Bundestagsabgeordnete Helmut Nowak dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, die Resolution des Leverkusener Stadtrates gegen den Bau der LKW-Rastanlage auf Leverkusener Stadtgebiet übergeben.
Dabei betonte Rüdiger Scholz noch einmal ausdrücklich den Wunsch der Lev ... |
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Nachdem der Verkehr auf der Autobahn A 3 zwischen Köln-Mülheim und Leverkusen wieder freigegeben ist, sollte zeitnah auch das Autobahnzusatzschild mit dem Hinweis auf das Museum Morsbroich aufgestellt werden. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Neben dem mittlerweile aufgestellten Schild mit dem Hinweis auf die Schiffsbrücke Wuppermündung wurde vom Land auch das Schild mit dem Hinweis auf das Muse ... |
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Im vergangenen Herbst hat die CDU Leverkusen die Initiative „Licht schafft Sicherheit“ gestartet. Dabei will sie die Bürgerinnen und Bürger dazu bewegen, dunkle Ecken und Angsträume in unserer Stadt zu melden, die einen Beitrag dazu leisten, dass sich die Menschen unsicher fühlen. Diese Ecken zu beseitigen oder auszuleuchten soll das Sicherheitsgefühl der Menschen stärken. Die Initiative läuft sehr erfolgreich und kann Vorbild für andere Städte sein.
Das nahm der stellvertretende Leverkusener CDU-Kreisvorsitzende und Landtagskandida ... |
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Es hat bei dieser Landtagswahl nur drei Tage gedauert, bis das erste Großplakat der CDU dem Vandalismus zum Opfer fiel. Vermutlich in der Nacht auf Sonntag wurde das Kandidatenplakat an der Steinbücheler Straße/Ecke von-Knoeringen Straße vollends zerstört. Der CDU-Landtagskandidat Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Es ist ein trauriger Vorgang, wenn es nur knapp drei Tage bis zur ersten Zerstörung eines Großplakates dauert. Ich appelliere, den bevorstehenden Wahlkampf mit sachlichen Argumenten zu führen. Es geht um die b ... |
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Nach dem Leck in der Gasleitung an der Odenthaler Straße erklärt der Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Das durch offensichtliche Unachtsamkeit herbeigeführte Leck an der Gasleitung in der Odenthaler Straße zeigt, wie schnell es im Zusammenhang mit solchen Leitungen zu großen Problemen kommen kann. Glücklicherweise haben die Verantwortlichen die Situation zügig in den Griff bekommen, so dass das Leck keine weiteren Folgen hatte.
Der Vorgang zeigt aber auch, wie richtig die Entscheidung des Rates war, sich für eine Ve ... |
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Zur gestern veröffentlichten Vorlage 2017/1544 erklärt Ratsherr Rüdiger Scholz:
"Man glaubt es kaum. In der aktuellen Ratsvorlage 2017/1544 mit dem Titel „Zentraler Busbahnhof Wiesdorf – Überdachung, Ausstattung und Randbereiche – Baubeschluss“ taucht die Mülltonne ‚Toluca‘ wieder auf.
In der Anlage 7, Seite 6, wird Toluca mit der Bezeichnung ‚Typ b‘ als ein beispielhafter Ausstattungstyp für die angestrebte Möblierung aufgeführt. Die Planungsgesellschaft Pahl + Weber-Pahl weist ... |
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Unter dem Titel „Christlich-Sozial – Fortschritt für die Menschen“ veranstaltet die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Nordrhein-Westfalen (CDA) ihre nächste Regionalkonferenz in Leverkusen und lädt alle Interessierten zur Teilnahme ein. Die Regionalkonferenz findet statt am
Dienstag, 28. März 2017, 18:00 – 20:00 Uhr, in der Bundeshalle, Heinrich-Brüning-Str. 136, 51371 Leverkusen.
Der CDA-Bundesvorsitzende K ... |
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„Die erschreckende Zunahme von Gewalt gegenüber Polizisten im vergangenen Jahr in Leverkusen um 63 Prozent (von 165 auf 270 Fälle) macht noch einmal deutlich, wie dringend der Einsatz von Bodycams bei Polizisten ist“, so der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz. Er spricht sich für den Einsatz von Bodycams bei Polizisten aus und erklärt dazu:
„Die deutliche Zunahme von Gewalt gegenüber Polizisten im vergangenen Jahr ist erschreckend. Dabei scheint das Verhalten der Angreifer nach Aussagen von Polizeipräsident Jürge ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erinnert an das Förderprogramm des Bundes für den Aufbau von 15.000 Ladesäulen in Deutschland für E-Autos. Die Stadt Leverkusen sollte aus diesem Programm Fördermittel für den Start einer Ladesäulen-Infrastruktur nutzen. Er erklärt dazu:
„Vom 1. März 2017 an können Kommunen und private Investoren Fördermittel aus dem Programm zum Aufbau einer Ladesäulen-Infrastruktur beantragen. Die Bundesregierung stellt dafür von 2017 – 2020 insgesamt 300 Millionen Euro zur Verfügung.
Leverkusen muss sich der Zukunftsaufgabe der E- ... |
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„Ich freue mich, dass fünf Jahre nachdem ich die Anregung für das Autobahnhinweisschild auf die `Schiffsbrücke Wuppermündung` gegeben habe, es nun aufgestellt wird.“ So reagiert der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz auf die Terminankündigung für das Aufstellen des Schildes am kommenden Donnerstag. Er erklärt dazu:
„Knapp fünf Jahre hat es vom ersten Vorschlag bis zum Aufstellen des Schildes gedauert. Aber am Ende hat sich die Wartezeit gelohnt.
Im Sommer 2012 hatte ich n ... |
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Mit der Stimme der Leverkusener SPD-Landtagsabgeordneten Eva Lux wurde am Donnerstag ein Antrag der CDU-Landtagsfraktion abgelehnt, dessen Ziel es war, die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Das ist umso verwunderlicher, als dass der Leverkusener SPD-Bundestagsabgeordnete Prof. Karl Lauterbach im vergangenen Mai genau diesem Antrag zugestimmt hat. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Im Bund unterstützt die SPD die Ford ... |
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Relativ spät ist nun auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach im Zusammenhang mit Forderung eines Tunnel statt einer Stelze wach geworden. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Es ist schön, wenn sich jetzt auch Herr Lauterbach stärker für den Tunnel statt der Stelze engagiert. Aber wäre er eher wach geworden, könnte die Stelze schon lange Geschichte sein. Herr Lauterbach hätte nur deutlicher gegenüber seinem ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz hat in einem Schreiben an die Direktorin des Landesbetrieb Straßen.NRW, Frau Elfriede Sauerwein-Braksiek, noch einmal dringend um das seit mehr als einem Jahr versprochene Umleitungskonzept über die A 59 und die Abfahrt Rheindorf während des Baus der Autobahnbrücke und der Sperrung der Abfahrt Rheinallee gebeten. Er erklärt dazu:
„Ich ... |
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Als eine wegweisende Entscheidung bezeichnet der Ratsherr und Mitglied des Schulausschusses, Rüdiger Scholz, den Beschluss des Rates der Stadt Leverkusen vom 19. Dezember 2016, die Mittel zum Landesprogramm `Schule 2020` zu einem Drittel für `Lernen im Digitalen Wandel` zu verwenden. Dies zeige die einen Tag nach dem Ratsbeschluss veröffentlichte Kooperationsvereinbarung des NRW-Schulministeriums mit den kommunalen Spitzenverbänden. In ihr betonen die Unterzeic ... |
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Für das Ratsmitglied und CDU-Landtagskandidaten Rüdiger Scholz muss die Leverkusener Forderung nach einem Tunnel statt einer Stelze Gegenstand eines Koalitionsvertrages nach der Landtagswahl im kommenden Jahr sein. Er erklärt dazu:
„Wenn ich am 14. Mai kommenden Jahres in den Landtag gewählt werde, setze ich mich dafür ein, dass bei einer Landesregierung mit CDU-Beteiligung der Tunnel statt der Stelze in einen Koalitionsvertrag aufgenommen wird.
Die Auto ... |
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Als eine besondere und verdiente Auszeichnung bezeichnet der Leverkusener Ratsherr und Mitglied des Integrationsrates, Rüdiger Scholz, die Verleihung der Integrationsmedaille der Bundesregierung an die Leverkusener Integrationsratsvorsitzende Bella Buchner. Er erklärt dazu:
„Am Montagabend wird in Berlin die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Frau Aydan Özoguz, der Leverkusener Integrationsratsvorsitzenden Bella Buchner die Integrationsmedaille der Bundesregierung verleihen. Mit der Integrationsmedaill ... |
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Unter dem Titel ‚Ins Gespräch kommen‘ lädt der Ratsherr und CDU-Landtagskandidat Rüdiger Scholz zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Donnerstag, den 22. Dezember 2016, von 12:00 – 13:30 Uhr im CDU-Treff Opladen, Kölner Str. 63.
Die Bürgersprechstunde in Opladen ist der Auftakt einer Reihe, bei denen der CDU-Landtagskandidat in den kommenden Monaten in den Leverkusener Stadtteilen mit den Bürgerinnen und Bürger ... |
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Mit Unterstützung der Delegierten der KPV Leverkusen hat die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Nordrhein-Westfalen auf ihrer Landestagung am Samstag in Paderborn die Landesregierung aufgefordert, die Integrationspauschale des Bundes in Höhe von 434 Millionen Euro vollständig an die Kommunen in Nordrhein-Westfalen weiterzuleiten. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende der KPV Leverkusen, Rüdiger Scholz:
„Der Bund beteiligt sich mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von sechs Milliarden Euro an den Kosten der Integration der Flüchtlinge. In diesem Zusammenhang erhält das Lan ... |
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Erfolgreich endete die jüngste Bezirkstagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) der CDU Mittelrhein in Königswinter. Dort wurde der Leverkusener CDA-Kreisvorsitzende Ulrich Müller bei den Vorstandswahlen im Amt des stellvertretenden Bezirksvorsitzenden bestätigt. Bezirksvorsitzender bleibt der Kölner Franz Corneth. Außerdem wird künftig Günter Schlupp als Beisitzer die Leverkusener CDA im Bezirksverband vertreten. Zudem wurde ... |
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Nachdem die Stadtverwaltung nun ihre Stellungnahme zur Otto-Grimm-Straße und ihren Namensträger abgegeben hat, wiederholt der CDU-Ratsherr und Bezirksvertreter des Stadtbezirkes I, Rüdiger Scholz, seinen Vorschlag, die Straße künftig nach dem ehemaligen Wiesdorfer Pfarrer Johannes Schmitz zu benennen.
Johannes Schmitz war von 1933 – 1965 evangelischer Pfarrer in ... |
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Als einfach nur traurig und nicht zu verstehen, bezeichnet der Rheindorfer Ratsherr Rüdiger Scholz die Vandalismusschäden in Rheindorf-Nord in der Halloween-Nacht. Er erklärt dazu:
„Wieder einmal zieht sich durch Rheindorf-Nord eine Spur von hemmungslosem Vandalismus. In der Halloween-Nacht wurden gleich an vier Bushaltestellen die Scheiben zerschlagen. Von der Haltestelle Oderstraße über die Elbestraße und den Königsberger Platz ... |
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Im Rahmen ihrer Unternehmensbesuche waren die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) und die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen bei der Haarhoff Incentives GmbH in Leverkusen-Wiesdorf. Das Unternehmen ist in den Bereichen Event- und Projektmanagement (E-Commerce, CRM und Werbemittel) tätig, verfügt über eine eigene Logistik und beschäftigt 30 feste Mitarbeiter.
Unter der Moderation des ehemaligen WDR-Journalisten ... |
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Der CDU-Ratsherr und Mitglied im Schulausschuss, Rüdiger Scholz, begrüßt die von Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka gestartete Bildungsoffensive im Bereich der digitalen Bildung. Sie nutzt auch den Schulen in Leverkusen. Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„IT-Kenntnisse und der Umgang mit der digitalen Technik sind heute Grundvoraussetzungen, um im beruflichen Leben eine entsprechende Tätigkeit ausüben zu können. Deshalb ist es umso wichtiger, dass Kinder und Jugendliche schon ab der Grundschule die Möglichkeit haben, den Umgang mit der modernen Technik zu lernen. Die Voraussetzun ... |
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Dass Leverkusen zu den recyclingpapier-freundlichsten Städten in Deutschland gehört, ist ein gutes Ergebnis des jahrelangen Einsatzes für die Nutzung wiederverwertbaren Papiers in unserer Stadt. Der CDU-Ratsherr und Mitglied im Schulausschuss der Stadt Leverkusen, Rüdiger Scholz, schlägt vor, dass künftig die AVEA zur weiteren Steigerung der Recycling-Quote an Schulen und Kindergärten deren Engagement beim Sammeln von Altpapier zusätz ... |
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Die Ablehnung eines Kreisverkehrs für die Einmündung an der Olof-Palme-Straße/Westring durch Straßen NRW ohne jegliche Begründung ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich der Landesbetrieb Straßen NRW in Leverkusen nach Gutsherrenart aufführt. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Straßen NRW blockiert mit seinen Entscheidungen positive Entwicklungen in Leverkusen. Der Landesbetrieb setzt sich damit über die Interessen unserer Stadt hinweg und ve ... |
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Der Bezirksvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Mittelrhein hat auf seiner jüngsten Sitzung auch das Thema ‚Metropolregion Rheinland‘ beraten. Dazu erklärt der stellvertretende KPV-Bezirksvorsitzende Rüdiger Scholz:
„Die KPV Mittelrhein begrüßt die Initiative zur Gründung der Metropolregion Rheinland. Sie ist ein wichtiger Schritt, die regionale Zusammenarbeit auszubauen und das Rheinland neben den schon existierenden europäischen Metropolregionen zu etablieren. Die Gründung des Vereins Metropolregion darf ... |
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Die vom verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Voussem, vor einem Monat eingereichte Kleine Anfrage an die Landesregierung hat ergeben, dass SPD-Verkehrsminister Michael Groschek den Tunnel nicht als Alternative für die Stelze für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) nach Berlin gemeldet hat. CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Mit seiner Entscheidung, den Tunnel nicht als Alternative für die Stelze nach Berlin zu melden, hat SPD-Verkehrsminister Mich ... |
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„Die Reinigung bzw. Nichtreinigung der L 108 in Rheindorf durch den Landesbetrieb Straßen NRW bleibt ein Dauerthema“, so der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz. Er erklärt dazu:
„Im Gegenteil: Es wird immer schlimmer. Die Sträucher und mittlerweile jungen Bäume wachsen immer höher. Bis zum Ende des Sommers hat es der Landesbetrieb Straßen NRW nicht einmal geschafft, die Situation in den Griff zu kriegen.
Die Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger häufen sich wieder. Der Unterschied zwischen einer Landesstraße ... |
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Zu der Forderung des SPD-Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach nach dem Verzicht auf den Neubau eine Autobahnbrücke erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Mit seiner Forderung nach dem Verzicht auf den Neubau einer Rheinbrücke bringt der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach große Verunsicherung in die Stadt Leverkusen und torpediert sie in ihren Bemühungen um den Bau eines Tu ... |
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Als für die betroffenen Eltern überaus enttäuschend bezeichnet der CDU-Ratsherr und Mitglied des Schulausschusses, Rüdiger Scholz, den neuen Plan für das gemeinsame Lernen an den Leverkusener Grundschulen. Er erklärt dazu:
„Mit dem neuen Plan für gemeinsames Lernen wird es künftig nicht mehr an allen Grundschulen in Leverkusen eine sonderpädagogische Förderung geben. An neun Grundschulen wird diese dann wegfallen. Besonders stark betroffen sind die Stadtteile Hitdorf und Bergisch Neukirchen. Hier werden ... |
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Nachdem der Stadtrat im Februar einen Antrag der Bezirksvertretung I für die Einrichtung eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für den Stadtteil Manfort wegen Personalmangels in der Stadtverwaltung abgelehnt hat, sollte das Projekt jetzt dringend noch einmal ins Auge gefasst werden. Der CDU-Ratsherr und Mitglied der Bezirksvertretung I, Rüdiger Scholz, erklärt dazu:
„Die Bundesregierung hat am Mittwoch die ressortübergreifende Strategie `Nachbarschafte ... |
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Zu den Rissen auf der Elbestraße in Leverkusen-Rheindorf im Bereich der Ferngasleitung 2 hat der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz jetzt Oberbürgermeister Uwe Richrath gebeten, dringend die Ursache dieser Brüche klären zu lassen. Außerdem sollte die grundsätzliche Sicherheit dieser im Jahr 1930 in Betrieb genommenen Gasleitung geklärt werden. Er erklärt dazu:
„Unmittelbar über dem Verlauf der Ferngasleitung 2 sind auf der Elbestraße in Rheindorf deutliche Risse erkennbar geword ... |
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Zur weiterhin ungeklärten Frage, ob NRW-Verkehrsminister Michael Groschek den Tunnel als Alternative für die Stelze im Zusammenhang mit der Erstellung des Bundesverkehrswegeplans nach Berlin gemeldet hat, erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Vor fast einem halben Jahr, am 18. März 2016, hat der Stadtrat beschlossen, dass die Verwaltung bei Landesverkehrsminister Michael Groschek klären soll, welche Zahlen und Daten dieser im Zusammenhang mit d ... |
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Als absolut unverständlich bezeichnet der Leverkusener Ratsherr Rüdiger Scholz die Fotofahndung nach Silvesternacht-Tätern mit fast acht Monaten Verspätung. Er erklärt dazu:
„Fast acht Monate sind seit den Vorgängen rund um die Silvesternacht vergangen. Seit Monaten versucht der Landtag mit einem Untersuchungsausschuss Licht in das Geschehen und die Pannen zu bringen. Und erst jetzt hat das Amtsgericht Köln die vorhandenen Bilder von Tätern zur Fahndung freigegeben. Das ist inakzeptabel.
Da liegen den Ermittl ... |
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Mit einem Erfolg für die OMV Leverkusen endete die Bezirkstagung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU Mittelrhein. Der bisherige stellvertretende OMV-Bezirksvorsitzende Rüdiger Scholz wurde in seinem Amt bestätigt. Als Beisitzer wurde der Leverkusener CDU-Bundestagsabgeordnete Helmut Nowak erneut in den Bezirksvorstand gewählt. Er wird außerdem als Delegierter die OMV auf den Bezirksparteitagen der CDU Mittelrhein vertreten.
Im inhaltlichen Teil beschäftigte sich die OMV-Bezirkstagung unter anderem mit der sei ... |
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Im Zusammenhang mit der nicht abgesprochenen Vollsperrung der Rheinbrücke am kommenden Wochenende durch Straßen.NRW erklärt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz:
„Es entsteht in Leverkusen zunehmend der Eindruck, dass Straßen.NRW sich in unserer Stadt nach Gutsherrenart aufführt. Das jüngste Vorkommnis ist die ohne jegliche Rücksprache mit der Stadtv ... |
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Im Zusammenhang mit den anstehenden parlamentarischen Beratungen des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) darf Leverkusen keinerlei Zeit mehr verlieren. Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz, schlägt vor, NRW-Verkehrsminister Michael Groschek in die nächste Stadtratssitzung am 29. August einzuladen. Er erklärt dazu:
„Die parlamentarischen Beratungen des Bundesverkehrswegeplans dauern knapp vier Monate. Leverkusen darf jetzt keine Zeit mehr verlieren, wenn wir noch etwas erreichen wollen.
Es wäre deshalb sinnvoll, NRW-Verk ... |
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Im Zusammenhang mit dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) muss Leverkusen jetzt jeden möglichen Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren im Bundestag nehmen. Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz, erklärt dazu
„Frei nach der Abgeordnetenweisheit ‚Kein Gesetz kommt so aus dem Bundestag raus, wie es reingegangen ist‘ müssen wir jetzt in Leverkusen gemeinsam alle Möglichkeiten nutzen, Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren zum Bundesverkehrswegeplan zu nehmen.
Dies beginnt ... |
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Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen sieht am verlängerten Brückensperr-Wochenende mögliche Umleitungsprobleme auf Leverkusen zukommen. Der KPV-Vorsitzende Rüdiger Scholz und der stellvertetende KPV-Vorsitzende Tim Feister erklären dazu:
„Die Brückensperrung ausgerechnet am verlängerten Bierbörsen-Wochenende vorzunehmen, ist schon eine gewagte Maßnahme. Zudem findet ... |
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Die sogenannten ‚Bullenklöster‘ scheinen sich zu einer echten „never ending story“ zu entwickeln, so der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz. Enttäuscht ist er nach der Beantwortung seiner Anfrage in der Bezirksvertretung I. Dort wollte er wissen, ob nach der erneuten Abrissankündigung der Bayer Real Estate, diese nun endlich auch einen entsprechenden Abrissantrag gestellt hat. Dies ist nach Auskunft der Stadtverwaltung aber immer noch nicht geschehen. Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Jeder Nutzungsvorschlag, der in der Vergangenheit für die ‚Bullenk ... |
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Zur Einlassung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Ippolito, man müsse beim Tunnel die richtigen Ansprechpartner einladen, erklärt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz:
„Zum wiederholten Male versucht der Leverkusener SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Ippolito, die Verantwortung für den Tunnel statt der Stelze nach Berlin zu schieben. Und wieder muss ihm gesagt werden: Berlin kann sich erst mit dem Tunne ... |
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Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz, wirft NRW-Verkehrsminister Michael Groschek vor, in der Frage ‚Tunnel statt Stelze‘ den Leverkusenerinnen und Leverkusenern in den Rücken zu fallen. Er erklärt dazu:
„Im Zusammenhang mit der überarbeiteten Fassung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) muss festgestellt werden, dass der zuständige Landesverkehrsminister Michael Groschek sich strikt weigert, den Wünschen der Leverkusenerinnen und Leverkusener nachzukommen, und den Tunn ... |
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Im Zusammenhang mit den geplanten Windkrafträdern in Langenfeld-Reusrath erklärt der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Nach jahrelanger Diskussion um die Windkrafträder in Langenfeld-Reusrath, unmittelbar an der Stadtgrenze zu Leverkusen-Rheindorf und Leverkusen-Opladen, hat nun die Firma SL Naturenergie GmbH den Bau von vier jeweils 99,5 Meter hohen Windkrafträdern beim Kreis Mettmann beantragt. Bei zwei dieser Anlagen handelt es sich um gebrauchte Windkrafträder, die schon an anderer Stelle eingesetzt waren.
Di ... |
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Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Ratsherr Rüdiger Scholz, begrüßt den Beschluss zum Bau einer weiteren Rheinbrücke zwischen Godorf und Niederkassel und fordert jetzt ein klares Bekenntnis von Verkehrsminister Michael Groschek zum Bau des A1-Tunnels zwischen dem Leverkusener Kreuz und der neuen Autobahnbrücke. Er erklärt dazu:
„Der Beschluss, zwischen Godorf und N ... |
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Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen wurde Ratsherr Rüdiger Scholz als Kreisvorsitzender der CDU-Vereinigung wiedergewählt.
Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Ratsherr Tim Feister. Im Amt als Beisitzer wurden Marc Adomat, Michaela Di Padova und Lucas Melzig bestätigt und ... |
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Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz schlägt vor, im Rahmen der vorgesehenen Umbenennung der Otto-Grimm-Straße auf Politiker-Namen zu verzichten und sie stattdessen dem ehemaligen Wiesdorfer Pfarrer Johannes Schmitz zu widmen.
Johannes Schmitz war von 1933 – 1965 evangelischer Pfarrer in Wiesdorf. Er zählte im Dritten Reich zur Bekennenden Kirche. In seinen Predigten bezog er eindeutig Stellung für die Bekennende Kirche und gegen den Nationalsozialismus. Damit hat er den Mut bewies ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz ist erleichtert über das Aus der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Solinger Straße. Er erklärt dazu:
„Der Verzicht auf die Pläne für die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Solinger Straße sorgt für große Erleichterung bei den Bürgerinnen und Bürgern. Die Pläne, an dieser Stelle bis zum Jahr 2042 ununterbrochen 800 Flüchtlinge unterzubringen, waren von Beginn ein Irrweg.
Schon die schwer umzusetzend ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz fordert den Erhalt des Toilettenwagens für die Leverkusener Wochenmärkte. Er erklärt dazu:
„In den vergangenen Tagen haben die Standinhaber der Wochenmärkte in Küppersteg, Lützenkirchen und Rheindorf von der Stadtverwaltung eine Information erhalten, wonach der Toilettenwagen aus maroden Gründen künftig nicht mehr auf den Wochenmärkten eingesetzt werden kann.
In einem Schreiben an Oberbürgermeister Uwe Richrath ... |
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Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz, ist auf der Bezirkstagung der KPV Mittelrhein in Köln erneut zum stellvertretenden Bezirksvorsitzenden gewählt worden. Beisitzer im Bezirksvorstand aus Leverkusen sind künftig Kulturdezernent Marc Adomat und das Bürgerschaftliche Mitglied Jannik Klein. Bezirksvorsitzender bleibt der Kölner Stefan Götz.
In der Kommunalpolitischen Ve ... |
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Nach den erfolglosen Verhandlungen zwischen den Technischen Betrieben Leverkusen (TBL) und dem Landesbetrieb Straßen NRW im Zusammenhang mit der Reinigung des nördlichen Teils der Solinger Straße in Leverkusen-Rheindorf hat der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz Anfang März noch einmal den Landesbetrieb StraßenNRW angeschrieben und darum gebeten, einen Weg zu finden, die Solinger Straße öfter als einmal im Jahr zu reinigen. Mi ... |
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Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Leverkusen (KPV), Rüdiger Scholz, empfiehlt NRW-Innenminister Ralf Jäger, den für den 21. April angesetzten Blitzmarathon auszusetzen und die dort anfallenden Arbeitsstunden der Polizei für eine Aufklärungsoffensive von Wohnungseinbrüchen zu verwenden. Er erklärt dazu:
„Angesichts der immensen Zunahme der Wohnungseinbrüche im ganzen Land haben die Menschen vor allem Angst, selbst Opfer eines Verbrechens zu werden.
Statt die ganze Kraft der Polizei auf die Ermit ... |
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Bei der während des Wochenmarktes vom Rheindorfer CDU-Ratsherrn Rüdiger Scholz durchgeführten Umfrage über die gewünschte Öffnungszeit der Sparkassen-Filiale am Königsberger Platz hat sich ein klares Votum für den Donnerstag-Vormittag ergeben.
Von 140 abgegebenen Stimmen votierten 128 für Vormittag, 11 für Nachmittag, bei einer ungültigen Stimme. Mit der Umfrage sollte festgestellt werden, welches die Wunsch-Öffnungszeit der Bürgerinnen und Bürger für die Filiale der Sparkasse in Rheindorf-Nord ist.
Bisher ist die Filiale d ... |
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Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz wird am Donnerstag, 24. März 2016, von 9:00 bis 12:00 Uhr während des Marktes auf dem Königsberger Platz eine Umfrage zu der gewünschten Öffnungszeit der Sparkassen-Filiale in Rheindorf-Nord durchführen. Damit soll festgestellt werden, welches nun die Wunsch-Öffnungszeit der Bürgerinnen und Bürger für die Filiale der Sparkasse in Rheindorf-Nord ist.
Bisher ist die Sparkasse am Königsberger Platz donnerstags jeweils am Nac ... |
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Nach den erfolglosen Verhandlungen zwischen den Technischen Betrieben Leverkusen (TBL) und dem Landesbetrieb Straßen NRW im Zusammenhang mit der Reinigung des nördlichen Teils der Solinger Straße in Leverkusen-Rheindorf hat der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz vor zwei Wochen noch einmal den Landesbetrieb Straßen angeschrieben und darum gebeten, einen Weg zu finden, die Solinger Straße öfter als einmal im Jahr zu reinige ... |
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