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In seiner Funktion als Beauftragter für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten der CDU-Landtagsfraktion hat der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz eine viertägige Informationsreise nach Oberschlesien unternommen. Unter anderem hat er Gespräche mit den Marschällen der Woiwodschaften Oppeln und Schlesien geführt. Außerdem informierte er sich bei Treffen mit Vertretern der deutschen Minderheit über die Möglichkeiten der Pflege der Kultur und der deutschen Sprache. Dabei machte er auch Station in einer deutschen Grundschule in Oppeln.
Auf dem Besuchsprogramm standen zudem Termine in der Leverkusener Partnerstadt Ratib ... |
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Nach Aussagen des Bundesverkehrsministeriums wurden von den 25 Millionen Euro, die für den Bau von Radschnellwegen zur Verfügung stehen, erst 765.000 Euro für zwei Projekte in Mannheim und Heidelberg ausgeschöpft. Dazu erklärt das CDU-Ratsmitglied Rüdiger Scholz:
„Der Stadtrat hat den Lückenschluss des Rheinradschnellweges zwischen Köln und Monheim auf Leverkusener Stadtgebiet sowie den Bau der Radschnelltrasse von Wiesdorf nach Opladen beschlossen. Teilweise ... |
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Als einen großen Erfolg bezeichnet der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz den Zuschlag für Leverkusen zur Förderung des Sportplatzes in Quettingen. Er erklärt dazu:
„Mit der Fördersumme von 1,3 Millionen Euro kann nun nach vielen Jahren endlich der Sportplatz in Quettingen ausgebaut werden. Vor allem wird das Fußballfeld mit Kunstrasen ausgestattet. Dies ist für Fußballvereine heute besonders wichtig. In Quettingen wird eine gute Jugendarbeit geleistet, die auch die Integrationsarbeit umfasst.
Ein besonderer Dank gilt der NRW-Sportstaatssekretärin ... |
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Der Vorsitzende der CDU Wiesdorf/Manfort, Julius Bertram, und das CDU-Ratsmitglied und Bezirksvertreter des Stadtbezirks I, Rüdiger Scholz, schlagen vor, an den Fußgängerampeln in Wiesdorf die bisherigen Ampelmännchen durch Paulinchen als Ampelfrau zu ersetzen und machen einen Gestaltungsvorschlag.
Paulinchen, bürgerlich Pauline Pohnke, ist das bekannteste Wiesdorfer Original. Sie zog im Jahr 1907 nach Wies ... |
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Das Land Nordrhein-Westfalen fördert die Pflege von Denkmälern in Leverkusen in diesem Jahr mit 100.000 Euro. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Baudenkmäler sind ein Teil unseres kulturellen Gedächtnisses und prägen unser Stadtbild. Besonders erfreulich ist es daher, dass Leverkusen in diesem Jahr vom Land Nordrhein-Westfalen 100.000 Euro erhält. Die Pflege und die in Instandhaltung unserer Denkmäler sind für die NRW-Koalition besonders wichtig. Durch die Erhöhung der Fördermittel soll auch das große Engagement von Privatleuten unterstützt we ... |
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Am morgigen Samstag sind es noch 50 Tage bis zur Europawahl am 26. Mai 2019. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Die Europawahl am 26. Mai wird die bisher wichtigste seit der ersten Direktwahl zum Europaparlament im Jahr 1979. Bei dieser Wahl kommt es darauf an, dass die demokratischen Parteien in den Mitgliedsstaaten stärker werden als die Spaßparteien und die Populisten von links und rechts. Deshalb ist eine hohe Wahlbeteiligung von besonderer Wichtigkeit für die Zukunft unseres Kontinents.
Dass dies auch für Leverkusen von großer Bedeutung ist, ... |
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Die Klasse 10d der Realschule am Stadtpark war im vergangenen Jahr mit ihrem Beitrag als Sieger des Respekt-Wettbewerbs des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz hervorgegangen. Zum Preis gehörte unter anderem ein Besuch des Landtags. Rüdiger Scholz konnte jetzt die Klasse in Düsseldorf empfangen. Der Tag begann mit einem Besuch der Villa Horion, in der die Parlamentsgeschichte des Landes dargestellt wird.
Anschließend informierten sich die Schülerinnen und Schüler im Besucherzentrum des Landtags über die Aufgaben und die Arb ... |
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In diesem Jahr stehen in Nordrhein-Westfalen insgesamt 1,278 Milliarden Euro für die Wohnraumförderung zur Verfügung. Das ist die höchste Summe, die das Land jemals in einem einzelnen Jahr zur Verfügung gestellt hat. Für Leverkusen stehen dabei über 11 Millionen Euro bereit. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die CDU-geführte Landesregierung gibt mit der deutlichen Erhöhung der Fördermittel ein klares Bekenntnis für den öffentlichen Wohnungsbau ab. Dazu gehören der Neubau von Mietwohnraum, dringende Modernisierung von Wohnraum alter Bestände, Schaffung von studentischem ... |
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Nach den erneuten Bauverzögerungen am Busbahnhof Wiesdorf hat der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz einen Bericht der Verwaltung für die Sitzung der Bezirksvertretung I am kommenden Montag beantragt. Dazu hat er folgenden Brief an die Bezirksvorsteherin Regina Sidiropulos geschrieben:
„Sehr geehrte Frau Sidiropulos,
wiederum erfährt die Politik nur aus der Presse, dass es weitere Verzögerungen beim Bau des Busbahnhofs in ... |
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SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Finanzierung der Flüchtlingskosten zu Lasten der Kommunen deutlich kürzen und bricht damit den Koalitionsvertrag. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft ist weiterhin eine wichtige Aufgabe, für die über viele Jahre ein besonderes Engagement sowie finanzielle Aufwendungen nötig sein werden. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist vere ... |
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Gleich an zwei Stellen in Rheindorf wurde in den vergangenen Tagen Müll illegal entsorgt. An der Autobahnauffahrt an der Yitzhak-Rabin-Straße waren es Reifen und Bauschutt, auf dem Parkplatz am Pescher Busch Reste von Dämmmaterial. Dazu erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Je mehr und intensiver in der Gesellschaft über Klimawandel und Umweltschutz gespro ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Montag, 18. März 2019, von 14:30 – 16:00 Uhr, Stadthalle Hitdorf, Hitdorfer Str. 113, 51371 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. ... |
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Offensichtlich steht der Verkauf der Currenta-Anteile des Bayer-Konzerns kurz vor dem Abschluss. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Mit dem Verkauf seiner Anteile am Chempark-Betreiber Currenta vollzieht der Bayer-Konzern einen weiteren Schritt seines schleichenden Abschieds von Leverkusen. Weit über ein Jahrhundert war unsere Stadt die Heimat des Chemiekonzerns, dessen Größe und weltweite Bedeutung am Rhein seinen Ausgang nahm. Umso bedauerlicher ist es, das ... |
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Jedes Jahr organisiert der nordrhein-westfälische Landtag einen dreitägigen Jugend-Landtag. Dabei vertreten 199 junge Leute aus dem ganzen Land ihre Abgeordneten im Parlament und arbeiten drei Tage intensiv in Ausschüssen, Fraktionssitzungen und schließlich in einer Plenarsitzung. Die dortigen Entscheidungen werden danach sogar den gewählten Abgeordneten zur Beratung in den Ausschüssen überwiesen. Der 10. Jugend-Landtag findet vom 4. – 6. Juli 2019 statt.
Zur Vorbereitung dieser Veranstaltung wird ein Helferteam gebildet, das sich schon Monate vorher regelmäßig trifft und die inhaltlichen Themen vorbereitet, die während des Jugend-Landtags beraten werden. Außerdem stehen die Helfer den 19 ... |
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Am morgigen Freitag sind es noch 100 Tage bis zur Europawahl am 26. Mai 2019. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Die Europawahl am 26. Mai wird die bisher wichtigste seit der ersten Direktwahl zum Europaparlament im Jahr 1979. Bei dieser Wahl kommt es darauf an, dass die demokratischen Parteien in den dann 27 Mitgliedsstaaten stärker werden als die Spaßparteien und die Populisten von links und rechts. Deshalb ist eine hohe Wahlbeteiligung von besonderer Wichtigkeit für die Zukunft unseres Kontinents.
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Die vierte Klasse der Gemeinschaftsgrundschule Dönhoffstraße in Wiesdorf hat auf Einladung des Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz am Grundschulprogramm des Parlaments in Düsseldorf teilgenommen. Im Mittelpunkt stand dabei der Besuch des Plenarsaals. Hier wurde den Schülerinnen und Schülern die Arbeit der Abgeordneten erklärt. Anschließend mussten sie dann innerhalb weniger Minuten eine kurze Rede schreiben, in der sie zu begründen hatten, warum sie nicht nur sechs Wochen Ferien im Jahr haben wollen. Zum Abschluss hatten die jungen Besucher noch die Gelegenheit zu einer Diskussion mit Rüdiger Scholz, der auf engagiert ... |
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Im Zusammenhang mit den Umbaumaßnahmen zur Verlegung der Gasleitung im Neulandpark ist das Kunstwerk von Norbert Pielsticker `Menschenzeichen/Wächter` erst beschädigt worden und nun teilweise verschwunden.
In einem Schreiben an die Kulturverwaltung hat der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz nach dem Verbleib der beschädigten Hälfte des Kunstwerkes gefragt. In den regelmäßigen Informationen an die Ratspolitiker über z.d.A. Rat war von der Kulturverwaltung kein Hinweis gegeben wurde.
Auch eine Nachfrage beim Künstler ... |
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Zu den aktuellen Äußerungen der DEGES, der Stellplatz Köln-Niehl wäre zu abgelegen für eine PWC-Anlage und passe nicht in das Konzept, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Offensichtlich will die DEGES keine ernsthafte Prüfung der möglichen Stellfläche in Köln-Niehl. Deren Argumente gegen diesen Stellplatz werden durch die Realität widerlegt. Schon heute parken auf der Straße an der potenziellen Fläche in Niehl zahllose LKW. Außerdem ist die Fläche nur ca. 400 - 500 Meter von der Autobahn entfernt. Von Abgelegenheit kann also keine Rede sein.
Auch das Argume ... |
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Chris Gueffroy war das letzte Todesopfer an der Berliner Mauer. Er starb in der Nacht vom 5. auf den 6. Februar 1989. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten, Rüdiger Scholz:
„Zum Zeitpunkt seines Todes war Chris Gueffroy gerade einmal 20 Jahre alt. Sein ganzes Leben lag noch vor ihm, als er Opfer des diktatorischen DDR-Regimes wurde.
Sein 30. Todestag sollte für die Schulen in unserem Land Anlass sein, sich noch intensiver mit den Verbrechen des DDR-Regimes auseinanderzusetzen. Bei Klassenfahrten in die neuen Bundesländer und nach Berlin ist ein Besuch der dortigen Gedenkstätten für die Opfer ein wichtiges Zeichen. ... |
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Bei einem Besuch im Landtag nahm die 4. Klasse der Katholischen Grundschule Thomas-Morus in Schlebusch am neuen Grundschulprogramm des Parlaments teil. Sie war damit eine der ersten Grundschulen im Land, die den speziell auf Schülerinnen und Schüler des vierten Schuljahres zugeschnittenen Besuchsablauf erleben konnte. Höhepunkt dieses Programms ist, dass es weitgehend im Plenarsaal des Landtages durchgeführt wird. Im Anschluss an das Programm trafen die Viertklässler den Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz, der begeistert von den jungen Besuchern war.
„Die Schülerinnen ... |
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Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erinnert an den 130. Todestag des Namenspatrons unserer Stadt, Carl Leverkus am 1. Februar 2019.
Am 1. Februar jährt sich zum 130. Mal der Tod von Carl Leverkus. Er starb in Wiesdorf und wurde im Familiengrab in Wermelskirchen beigesetzt, wo er auch am 5. November 1804 geboren wurde.
Nach einer Apothekerlehre studierte er an den Universitäten Marburg und der Pariser Sorbonne unter anderem Chemie. 1829 legte er in Berlin das Apotheker-Examen ab. In Gießen promovierte er 1830 mit einer Arbeit über die Chemi ... |
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Offensichtlich ist in der Verwaltung weiterhin unklar, an welchen Stellen in Leverkusen künftig Fahrräder ausgeliehen werden können. Dazu erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Kurz vor Weihnachten stellten die Wupsi und die Stadtverwaltung das künftige Fahrradverleihsystem für Leverkusen vor. Dabei wurde mitgeteilt, dass neben Wiesdorf, Schlebusch und Opladen auc ... |
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NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst hat heute in Düsseldorf das Azubi-Ticket vorgestellt. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Ich freue mich sehr, dass am 1. August das Azubi-Ticket in Nordrhein-Westfalen an den Start geht. Die Auszubildenden können damit mit Bus und Bahn zu ihren Betrieben fahren, künftig auch über die Grenzen der Verkehrsverbünde hinweg.
Wer in Leverkusen wohnt und in Langenfeld, Monheim, Düsseldorf oder Wuppertal seine Ausbildung macht, kann problemlos in den unters ... |
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Das NRW-Umweltministerium hat eine erste Auswertung zur Stickstoffdioxidbelastung 2018 veröffentlicht. Ausgewertet wurden die Jahresmittelwerte der 59 Standorte in Nordrhein-Westfalen, an denen die Luftschadstoffbelastung mit Stickstoffdioxid (NO2) mit Hilfe eines automatischen Messverfahrens im Messcontainer erfasst wird. Dazu gehört auch die Leverkusener Messstation an der Gustav-Heinemann-Straße. Dort hat sich der Schadstoffausstoß im vergangenen Jahr von bisher 46 Mikrogramm auf 43 Mikrogramm pro Kubikmeter verringert. Der Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm. Dazu erklärt der CDU ... |
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Zum Pakt für Kinder und Familien der NRW-Koalition erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Die CDU-geführte Landesregierung hat mit ihrem Pakt für Kinder und Familien einen Meilenstein in der Kinderbetreuung gesetzt. Mit diesem Pakt, der vor allem auch die Zustimmung der Kommunalen Spitzenverbände gefunden hat, werden ab 2020 jährlich 1,3 Milliarden Euro mehr in die frühkindliche Bildung investiert.
Leverkusen wird vor allem von der Ausbaugarantie für Kita-Plätze in Nordrhein-Westfalen profitieren. Mit ihr werden di ... |
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Zu der Diskussion um den Bau von LKW-Stellplätzen (PWC-Anlage) auf der Autobahn A1 erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Die im Zusammenhang mit der Planung von LKW-Stellplätzen auf der Autobahn A1 bekannt gewordene Argumentation der DEGES, dass viele LKW im Kreuz Leverkusen von der A3 auf die A1 in Richtung Wuppertal abbiegen und so nicht Köln-Niehl nutzen könnten, ist enttäuschend. Der weitaus überwiegende Teil der LKW kommt linksrheinisch über den Kölner Ring und könnte ei ... |
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Das Jahr ist erst sechs Tage alt und schon ist auf der Wupperstraße der erste Unfall passiert. Am Sonntag-Mittag drehte sich ein Fahrzeug aus Richtung Bürrig kommend in der Ortseinfahrt Rheindorf auf Höhe der Deichtorstraße, überquerte die Fahrbahn und fuhr auf der gegenüberliegenden Seite am Röttgerweg in einen Garten hinein. Dabei kreuzte er auch den dortigen Fußgängerüberweg. Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdi ... |
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Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz begrüßt den Start des Fahrradverleih-Systems im kommenden März und die dabei angekündigte Ausdehnung auf die S-Bahnhöfe Rheindorf, Küppersteg sowie Chempark und die Straßenbahnhaltestelle Schlebusch. Er erklärt dazu:
„Der Start des Fahrradverleihsystems im kommenden März ist ein wichtiger Beitrag zur Mobilitätswende in unserer St ... |
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Zur gemeinsamen Erklärung `Zukunftssicherung Bayer 2025` des Vorstandes der Bayer AG und der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Eine Passage in der gemeinsamen Erklärung `Zukunftssicherung Bayer 2025` des Vorstandes der Bayer AG und der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat ist in der Frage des Konzernsitzes für Leverkusen sehr zweideutig formuliert.
Dort steht unter Punkt 9 der Satz `Die Konzernzentrale (Headquarters) der Bayer AG ... |
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Nach der Zustimmung des Leverkusener Stadtrates und des Kreistages des Rheinisch-Bergischen Kreises hat jetzt auch die Zweckverbandsversammlung der Nahverkehr Rheinland (NVR) GmbH der Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der S-Bahn-Linie 1 bis Leverkusen zugestimmt. Dazu erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Mit der Zustimmung des NVR zur Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der S1 bis ... |
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Die 8. Klasse des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums besuchte in der letzten Plenarwoche den nordrhein-westfälischen Landtag und den CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz. Der Besuchstag war mit einem vollen Programm gefüllt. Zu Beginn wurde den Schülern die Geschichte und die Arbeitsweise des Landtages und der Ausschüsse vorgestellt. Danach konnten sie eine Stunde lang auf der Besuchertribüne den Redebeiträgen der Abgeordneten folgen. Zum Abschluss diskutierten die Schülerinnen und Schüler eine Stunde lang mit Rüdiger Scholz.
Rüdiger Scholz: „Die Schülerinnen und Schüler waren von ihrem L ... |
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Die Fahrradboxen am Busbahnhof in Wiesdorf sind nach kurzer Zeit schon vollkommen ausgebucht. Dazu erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Dass die Fahrradboxen in Wiesdorf schon nach kurzer Zeit vollkommen ausgebucht sind, zeigt, wie wichtig die Umsetzung dieser Maßnahme war. Lange haben die Radfahrer in Wiesdorf darauf warten müssen. Nun sollte der Ausbau mit weiteren Fahrradboxen zügig fortgesetzt werden.
Stückchenweise kommt die Mobi ... |
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Zum Haushaltsänderungsantrag von CDU und FDP im Rahmen des Bundesvertriebenengesetzes erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz:
„Das Kulturgut der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler für sie und uns zu bewahren ist eine wichtige Aufgabe. Deshalb freue ich mich, dass wir als NRW-Koalition diese Aufgabe ernst nehmen und die Identitätsbewahrung und gleichzeitige Integration der Heimatvertriebenen unterstützen.
Wir erhöhen in diesem Haushalt die Förderung für kulturbezogene Projekte und Projekte der historisch-politischen Bildung um 280.000 Euro, um Veranstaltungen, Veröffentlichungen und Projekte ... |
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Die CDU-geführte NRW-Landesregierung löst ihr Wahlversprechen ein und leitet die Integrationspauschale in Höhe von 432,8 Millionen Euro in voller Höhe an die Kommunen weiter. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Während die rot-grüne Vorgängerregierung keinen Cent der Integrationspauschale an die Kommunen gegeben hat, löst die CDU-geführte Landesregierung ihr Versprechen ein und leitet die gesamten 432,8 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen weiter. Das ist ein weiterer Beleg dafür, das ... |
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Zum Mobilitätsparteitag der SPD Leverkusen erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Es ist zu begrüßen, dass die SPD nun endlich auch das Thema Mobilität erkannt hat. Bisher hat sie sich hier eher verweigert. Das wird besonders dadurch deutlich, dass sie im vergangenen Jahr im Stadtrat mehrmals gegen Mobilitätsinitiativen gestimmt hat, die sie nun fordert.
Vor elf Monaten hat der Stadtrat dasFahrradverleihsystem beschlossen, das ausschließlich in den drei Stadtteilen ... |
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Die Stadt Leverkusen hat am Montag zusammen mit 24 anderen Kommunen vom nordrhein-westfälischen Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner die dauerhafte Auszeichnung als ´Europaaktive Kommune´ erhalten. Während die meisten ausgezeichneten Städte Vertreterinnen und Vertreter zum Empfang dieser hohen Auszeichnung nach Düsseldorf entsandt hatten, war aus Leverkusen leider niemand angereist. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Es ist bedauerlich, dass Leverkusen die hohe Auszeichnung als ´Europaaktive Kommune´ in Abwesenheit erhalten hat. Gerade in Leve ... |
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Zur fachlichen Entscheidung des NRW-Verkehrsministeriums, für den mittleren Bauabschnitt der heutigen Stelzenautobahn die Lösung eines Tunnels statt einer Stelze an das Bundesverkehrsministerium zu melden, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Heute ist ein guter Tag für Leverkusen. Ich freue mich über die fachliche Entscheidung zugunsten des Tunnels statt der Stelze. Noch nie waren wir so nah am Ziel. Das NRW-Verkehrsm ... |
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Äußerst erfolgreich endete die jüngste Bezirkstagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) der CDU Mittelrhein in Königswinter. Bei den Vorstandswahlen wurden erstmals drei Mitglieder der CDA Leverkusen in den Bezirksvorstand gewählt.
Dabei wurde der Leverkusener CDA-Kreisvorsitzende Ulrich Müller im Amt des stellvertretenden Bezirksvorsitzenden bestätigt. Neuer Bezirksvorsitzender ist der Bonner Alfred Giersberg. Neben Günter Schlupp wird künftig auch Jonas Dan ... |
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Bei einer ersten Durchsicht des Haushaltsentwurfs der Stadt Leverkusen für das Jahr 2019 stellt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz fest, dass die Verwaltung erneut die Umsetzung eines Ratsbeschlusses um mehrere Jahre verzögern will. Er erklärt dazu:
„Am 7. Mai 2018 hat der Stadtrat mit der Vorlage 2017/2036 festgestellt, dass der Ausbau von P+R-Anlagen in Leverkusen dringend notwendig ist. Weiter hat er auf Seite 10 des Beschlusses die P+R-Anlage am S-Bahnhof Rhei ... |
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Das Thema Wohnen droht sich zu einer der sozialen Fragen des 21. Jahrhunderts zu entwickeln. Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft hängt nicht zuletzt von einer angemessenen Versorgung mit Wohnraum ab. Die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt in Zentren wie Köln und Düsseldorf hat mittlerweile das Umland erreicht und wirkt sich auch auf Leverkusen aus.
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) und die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen laden deshalb zur Diskussionsveranstaltung „Soziale Wohnungspolitik – machbar oder wirkungslo ... |
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Mit einem einzigartigen Förderprogramm wird die CDU-geführte Landesregierung die Sportvereine und Sportverbände in Nordrhein-Westfalen unterstützen. Zur Behebung des massiven Modernisierungsstaus bei Sportstätten wird das Sportstättenförderprogramm `Moderne Sportstätte 2022` aufgelegt. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Das Förderprogramm `Moderne Sportstätte 2022` ist eine hervorragende Nachricht für den organisierten Sport in Nordrhein-Westfalen. Den Sportvereinen und Sportverbänden werden von 2019 bis 2022 zur Modernisierung und ... |
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Aus Anlass des 10. Jahrestages der Einführung der Ehrenamtskarte in Nordrhein-Westfalen am 3. November 2008 erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Am 3. November 2008 hat der damalige NRW-Generationenminister Armin Laschet in Gronau die erste Ehrenamtskarte des Landes ausgehändigt. Sie wurde als Zeichen der Anerkennung für ehrenamtliches Engagement von der seinerzeitigen Landesregierung unter Dr. Jürgen Rüttgers als kostenlose `Dankeschön-Karte` eingeführt.
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz schlägt vor, das ehemalige Kita-Gelände an der Bodestraße in Rheindorf für einen Kita-Neubau zu nutzen. Er erklärt dazu:
„Seit dem Umzug der Kinder der ehemaligen Kita Bodestraße vor knapp zwei Jahren in die neue Kita Masurenstraße steht das Gebäude Bodestraße leer und verfällt zusehends. Ursprünglich waren nach dem Auszug der Kinder der Abriss und der Neubau von Einfamilienhäusern auf dem Grunds ... |
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Seit Wochen ist ein Sattelauflieger einer niedersächsischen Spedition am S-Bahnhof in Rheindorf abgestellt und blockiert dort gleich vier der ohnehin viel zu wenigen P+R-Parkplätze für Pendler.
Offensichtlich ist aber niemand dafür zuständig, die Spedition dazu zu bewegen, ihren Sattelauflieger abzuholen und damit die dringend notwendigen P+R-Parkplätze freizugeben.
CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz: „Ich habe jetzt in einer Email Oberbürgermeister Uwe Richrat ... |
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Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute die Projekte bekannt gegeben, die aus dem Städtebauförderungsprogramm 2018 gefördert werden. Davon profitiert die Stadt Leverkusen mit 5.793.000 Euro für insgesamt drei Projekte. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die CDU-geführte Landesregierung hat mit der Städtebauförderung 2018 ein großes Förderpaket auf den Weg gebracht, von dem auch Leverkusen mit 5.793.000 Euro profitiert.
Konkret fließen 4.423.000 Euro in den Westteil der Neuen Bahnstadt, 790.000 E ... |
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Beim Parlamentarischen Abend ´Schützenbrauchtum NRW´ im Düsseldorfer Landtag konnte Landtagspräsident André Kuper auch den Europaprinzen Christopher Hofmann begrüßen. Der Europaprinz von der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Leverkusen-Rheindorf hatte auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz an der Veranstaltung teilgenommen.
Rund 400 Schützen aus allen Teilen Nordrhein-Westfalens waren nach Düsseldorf gekommen. Sie und ihr Engagement standen im Mittelpun ... |
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Am Donnerstagabend hat der Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises abschließend dem gemeinsamen Antrag aller dortigen Fraktionen für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für die Verlängerung der S1 bis nach Leverkusen zugestimmt. Dazu erklärt der Leverkusener CDU- ... |
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Die Klasse 10d der Realschule Am Stadtpark ist Gewinner des RESPEKT-Wettbewerbs, den der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz im Frühjahr dieses Jahres ausgeschrieben hatte. Die Klasse hat ein bemerkenswertes Video zur zunehmenden Respektlosigkeit gegenüber Polizei, Feuerwehr und Nothelfern produziert.
Die Idee wurde gemeinsam im Politik-Unterricht entwickelt und anschließend verfilmt. Florian Kaspar hat dann die Aufnahmen in mehrstündiger Schnittarbeit zum endgültigen Video verarbeit ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Montag, 15. Oktober 2018, von 10:00 – 11:30 Uhr, im Bürgerbüro Fr.-Ebert-Str. 96, 51373 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. ... |
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Zum neuen Förderprojekt „Sportplatz Kommune – Kinder- und Jugendsport in NRW“, das vom Landessportbund sowie die NRW-Staatskanzlei vorgestellt wurde, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Das Förderprojekt `Sportplatz Kommune` bietet auch Leverkusen eine gute Chance, seine Sportangebote für Kinder und Jugendliche weiter zu optimieren. Da Sportentwicklungsprozesse nicht mehr alleine auf Landesebene initiiert und durchgeführt werden können, kommt es immer mehr auf die Verantwortung und Gestaltungsmöglichkeiten auf d ... |
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Schülerinnen und Schüler des SoWi-Kurses des 12er Jahrgangs der Gesamtschule Schlebusch haben den Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz in Düsseldorf besucht. Auf die Führung in der Villa Horion, in der die Geschichte des NRW-Landtags anschaulich dargestellt wird folgte das Programm im Landtag. Das war auch mit einem Besuch im Plenarsaal verbunden. Den Abschuss bildete eine einstündige Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten.
Rüdiger Scholz: „Die Schülerinnen und Schüler hatten sich gut auf die Diskussion vorbereitet. Vor allem interessierten sie d ... |
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Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz begrüßt die Einführung von Leih-Fahrrädern durch die Firma Bayer. Er erklärt dazu:
„Die Einführung von Leih-Fahrrädern durch Bayer ist ein wichtiges Zeichen und ein Beitrag zur Verkehrswende in unserer Stadt. Besonders begrüßenswert ist es, dass mit dem Fahrrad-Verleihsystem keine Kosten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbunden sind. Man kann nur hoffen, dass sich andere Leverkusener Unternehmen dem Vorbild a ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz weist auf die bevorstehenden Parlamentsnächte des NRW-Landtages hin. Vor dreißig Jahren, am 2. Oktober 1988, wurde das neue Gebäude des nordrhein-westfälischen Landtages feierlich eröffnet. Dieses Jubiläum wird am Wochenende 28./29. September 2018 gefeiert.
Besucherinnen und Besucher haben dann die Möglichkeit, jeweils von 17 – 23 Uhr das Gebäude des Landtages zu besichtigen. Der Eintritt ist frei. Geboten wird ein umfangreiches Programm.
Der Start erfolgt durch den Landtagspräsidenten André Kuper am Freitag, 27. September u ... |
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Das Ehrenmal für die Opladener Eisenbahner auf dem Gelände des ehemaligen Ausbesserungswerkes hat in den vergangenen Jahren eine traurige Entwicklung genommen. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Während des Brückenfestes und der 7. Ehrenamtsbörse sind viele Bürgerinnen und Bürger an dem großen Stein am ehemaligen Eingang zum Ausbesserungswerk vorbeigegangen und haben sich gefragt, um was es sich dabei handelt. Der heutige Zustand lässt kaum noch erahnen, dass dies ... |
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Es ist mittlerweile mehr als 1 ½ Jahre her, dass die Kinder der früheren Kita Bodestaße in Leverkusen-Rheindorf in die neue Kita an der Masurenstraße umgezogen sind. Seither verfallen das Gebäude und das Gelände an der Bodestraße immer mehr. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Als die Politik den Neubau der Kita an der Masurenstraße unter der gleichzeitigen Aufgabe der Kitas an der Bodestraße, der Weichselstraße und der ... |
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Gestern Abend hat der Ausschuss für Verkehr und Bauen des Rheinisch-Bergischen Kreises dem gemeinsamen Antrag aller dortigen Fraktionen auf die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für die Verlängerung der S1 bis nach Leverkusen zugestimmt. Dazu erklärt der Leverkusener CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Nachdem der Leverkusener Stadtrat schon am 9. Juli 2018 einer Machbarkeitsstudie zugestimmt hatte, ist der Beschluss des Verkehrsausschusses des Rheinisch-Bergischen Kreise ... |
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Das nordrhein-westfälische Kulturministerium fördert die Arbeit der ehrenamtlich betriebenen kirchlichen Büchereien im Land. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Nachdem viele öffentliche Büchereien in den letzten Jahren aus Kostengründen geschlossen wurden, leisten die ehrenamtlich geführten kirchlichen Büchereien einen wichtigen Beitrag, diese Lücke zu schließen. Sie sind in fast allen Stadtteilen vorhanden und bieten damit auch Menschen, die nicht mehr so mobil sind, die Gelegenheit, Lesestoff auszuleihen. ... |
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Die CDU-geführte Landesregierung erhöht die Mittel für die öffentliche Wohnungsbauförderung von bisher 800 Millionen Euro um weitere 300 Millionen Euro. Damit stehen künftig insgesamt 1,1 Milliarden Euro für die Förderung des Baus von bezahlbarem Wohnraum zur Verfügung. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Es ist wichtig, dass die Kommunen in den kommenden Jahren genügend bezahlbaren Wohnraum schaffen können. Nur damit werden weitere exorbitante Mietsteigerungen verhindert. Wohnen gehört zur Daseinsvorsorge. Deshalb müsse ... |
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Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, Isabel Pfeiffer-Poensgen, hat den CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz in das Kuratorium der Stiftung Gerhart-Hautmann-Haus berufen.
Die vom Land Nordrhein-Westfalen getragene Stiftung verfolgt gemäß ihrer Satzung den Zweck der Erhaltung, Darstellung und Weiterentwicklung der Kultur der historischen deutschen Ostgebiete und der deutschen Siedlungsgebiete in Ost- und Südosteuropa in Nordrhein-Westfalen und in den Herkunftsgebieten der vertriebenen Ostdeutsch ... |
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Die NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach hat das Programm für Heimatförderung gestartet. Insgesamt stehen dafür 150 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 zur Verfügung. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
"Unter dem Motto `Fördern was Menschen verbindet` wird die CDU-geführte Landesregierung in den kommenden vier Jahren vor allem das ehrenamtliche Engagement unterstützen. Das Heimat-Förderprogramm besteht aus den fünf Elementen Heimat-Scheck, Heimat-Preis, Heimat-Werkstatt, Heimat-Fonds und Heimat-Zeugnis.
Vor allem der Heimat-Scheck bietet für Leverkusen ... |
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Im Dezember vergangenen Jahres hat der Rat der Stadt Leverkusen beschlossen, dass ab Mitte des Jahres 2018 ein Fahrradverleihsystem mit 150 Fahrrädern an 40 Verleihstationen in Wiesdorf, Opladen und Schlebusch zur Verfügung steht. Nun ist August und das Fahrradverleihsystem lässt auf sich warten. Dazu erklärt der Leverkusener CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Während in anderen Städten teilweise schon seit Jahren ... |
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Vollkommen unverständlich ist für den Leverkusener CDU-Ratsherrn Rüdiger Scholz die Verzögerungstaktik des Rheinisch-Bergischen Kreises im Zusammenhang mit der Klimatisierung der Wupsi-Busse. Er erklärt dazu:
„Der Leverkusener Stadtrat hat schon im Dezember vergangenen Jahres beschlossen, dass die Busse der Wupsi künftig mit Klimaanlagen ausgestattet werden. Man war davon ausgegangen, dass die Zustimmung des Rheinisch-Bergischen Kreises nur eine Formsache sei. Deshalb ist es unverständlich, d ... |
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Der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz begrüßt die Bundesratsinitiative der CDU-geführten Landesregierung für eine Entlastung der ehrenamtlich tätigen Menschen in unserem Land sowie die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Er erklärt:
„Bürgerschaftliches Engagement ist längst keine Selbstverständlichkeit mehr. Ohne ehrenamtlichen Einsatz wäre unsere Gesellschaft erheblich ärmer. Unser Gemeinwesen funktioniert nur Dank der vielen Ehrenamtler. Um diesen Einsatz auch entsprechend zu würdigen, hat Nordrhein-Westfalen eine Initiative für steuerliche Vereinfachung ... |
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Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Das auch für Leverkusen zuständige Polizeipräsidium Köln verzeichnet dabei mit 46 Stellen den höchsten Zuwachs aller Polizeibehörden im Land. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Die Landesregierung hält ihre Zusagen ein und investiert massiv in den Ausbau des Polizeipersonals. Das Land hat im letzten Jahr nicht nur mehr Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter eingestellt als jemals zuvor, es entlastet auch die Vo ... |
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Heute vor fünf Jahren hat der Stadtrat beschlossen, ein Autobahnzusatzschild mit dem Hinweis auf das Museum Morsbroich zu beantragen und aufzustellen. Im Herbst 2015 wurde das Schild von den zuständigen Behörden genehmigt und nach Mitteilung der Stadtverwaltung über z.d.A Rat vom 22. Dezember 2015 die Aufstellung nach der Fertigstellung der A3 für das Jahr 2016 vorgesehen. Zu dieser scheinbar endlosen Geschichte zum Autobahnzusatzschild für das Museum Morsbroich erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Der Verkehr auf der Autobahn A3 zwischen Köln-Mülheim und Leverkusen ist mittlerweile s ... |
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Der Neubau des Lidl wird in Rheindorf gut angenommen und ist eine Bereicherung für den Norden des Stadtteils. Leider gibt es aber einen Wehrmutstropfen. Der Ausgang des neuen Lidl liegt nicht mehr auf der Höhe des Fußgängerüberweges. Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz hat in einem Schreiben an Lidl darum gebeten, den Ausgang wieder an die alte Stelle und damit an den Fußgängerüberweg zu verlagern. Er erklärt dazu:
„Viel ... |
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Drei Tage lang hat Kerstin Nowack von der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule in Rheindorf im Düsseldorfer Landtag den Platz des CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz eingenommen. Insgesamt nahmen 199 Jugendliche am 9. Jugend-Landtag teil. Sie bildeten dort Fraktionen, diskutierten Anträge und tagten in Arbeitskreisen. Höhepunkt war die Durchführung einer dreitstündigen Plenarsitzung zu den Themen „Schulfach Informatik an Schulen“ und „Ticket für Auszubildende“.
Für Kerstin Nowack war vor allem die Arbeit in den Fraktionen sehr spannend. „Ich fand den Blick hinter d ... |
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Nachdem die Landesregierung die Mittel für die Denkmalpflege verdoppelt hat, erhält Leverkusen in diesem Jahr 80.000 Euro. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die Landesregierung hat die Fördermittel für die Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen deutlich erhöht. Die NRW-Koalition macht damit ihr Versprechen wahr und stellt in diesem Jahr 12 Millionen Euro für den Denkmalschutz zur Verfügung. Das sind 6,1 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Auch Leverkusen profitiert davon. Insgesamt stehen hier 80.000 Euro für den Denkmalschut ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Donnerstag, 5. Juli 2018 von 10:00 – 11:30 Uhr,
im Alten Bürgermeisteramt, Bergische Landstr. 28, 51375 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Die 7. Klasse des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums hatte zum Abschluss des Besuchs des nordrhein-westfälischen Landtags und des CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz auch die Gelegenheit, den Plenarsaal zu besichtigen. Der Besuchstag war mit einem vollen Programm gefüllt. Zu Beginn wurde den Schülern die Geschichte und die Arbeitsweise des Landtages und der Ausschüsse vorgestellt. Danach konnten sie eine Stunde lang auf der Besuchertribüne den Redebeiträgen der Abgeordneten folgen.
An der einstündigen Diskussion nahm zusätzlich die früher ... |
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Am morgigen 20. Juni begehen wir den 4. Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz:
„Dieser Gedenktag ist wichtig und erinnert uns an eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Gerade hier in Nordrhein-Westfalen leben viele Heimatvertriebene. Sie haben, vertrieben und entwurzelt, geholfen dieses Land aufzubauen. Ihre Heimat heißt jetzt Nordrhein-Westfalen. Ihr kulturelles Erbe, das gleichzeitig auch ein gesamtdeutsches Erbe ist, tragen sie von Generation zu Generation.
Gerade jetzt, wo es immer weniger Zeitzeugen gibt, ... |
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Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der ehemaligen DDR jährt sich in diesem Jahr zum 65. Mal. Zudem wäre am 21. Juni 2018 Chris Gueffroy 50 Jahre alt geworden. Er ist das letzte Opfer des Schießbefehls an der innerdeutschen Grenze. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz:
„Am 17. Juni 1953, also genau vor 65. Jahren, zeigten die Menschen in der ehemaligen DDR Mut. Dieser Tag, der 1954 bis 1990 als „Tag der deutschen Einheit“ Nationalfeiertag war, steht bis heute für den Freiheits- und Einheitswillen des deutschen Volkes, aber auch für die Verzweiflung des diktatorischen Regimes der DDR, das mit Mitteln ... |
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Zum 65. Jubiläum des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes (BVFG) erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz:
„Durch seine stetige Weiterentwicklung ist das Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) auch heute, 65 Jahre nach seinem Inkarafttreten, eine gute und wichtige gesetzliche Grundlage: Zum einen für die Eingliederung der Spätaussiedler, die insbesondere aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion immer noch zu uns kommen. Zum anderen für eine angemessene und zukunftsgerichtete Erinnerungskultur an Flucht, Vertreibung und Aussiedlung.
Nordrhein-Westfalen hat viele Vertriebene, Aussiedler und Spä ... |
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Als katastrophale Entwicklung bezeichnet der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz die Kostensteigerung für das Dach des neuen Busbahnhofs in Wiesdorf um 80 Prozent. Ausweislich der Vorlage 2018/2243, Seite 8, für die nächste Ratssitzung, steigen die Kosten für das Dach von 1.959.000 Euro auf 3.529.000 Euro. Das sind 80,1 Prozent. Insgesamt soll der Stadtrat zusätzliche außerplanmäßige Kosten für den Zentralen Omnibusbahnhof Wiesdorf in Höhe von 965.000 Euro genehmigen. ... |
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In der 49. Verbandsratssitzung des Verbandes deutscher Gesellschaften (VdG) in Polen auf dem St. Annaberg wurde Bernard Gaida erneut in den Vorstand gewählt und zum Vorstandsvorsitzenden berufen. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz:
„Ich gratuliere Bernard Gaida herzlich zu seiner Wiederwahl und wünsche ihm auch weiterhin gutes Gelingen im Amt. Damit gibt es eine gute Chance zur Stärkung der Zusammenarbeit. Nordrhein-Westfalen ist sowohl durch die Patenschaft über die Landsmannschaft der Oberschlesier als auch durch die Partnerschaft zur Woiwodschaft Schlesien mit den Deutschen in Polen sehr verbunden ... |
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Beim Besuch des nordrhein-westfälischen Landtags und des CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz traf der jüngste Ausbildungsjahrgang der Feuerwehr Leverkusen mit Innenstaatssekretär Jürgen Mathies zusammen, der auch für die Feuerwehren im Lande zuständig ist.
In der einstündigen Diskussion mit dem Staatssekretär stellten die Feuerwehrleute zahlreiche Fragen zur Arbeit und zur Zukunft der Feuerwehren. Dabei kamen die Möglichkeiten zur Übung in realistischem Umfeld ebenso zur Sprache wie die Frage, die Zahl der weiblichen Bewerber für de ... |
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In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen dafür ein, dass im § 22 (1a) des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Zahl der Orte, von denen Geräuscheinwirkungen durch Kinder hervorgerufen werden und die in der Regel keine schädliche Umwelteinwirkung sind, um die Sportanlagen ergänzt werden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Geräuscheinwirkungen von Kindern auf Sportanlagen sollen künftig anders bewertet werden. Die Streitfälle häufen sich vor allem in größeren Städten ... |
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Die SPD Mittelrhein hat sich auf ihrem Bezirksparteitag in Leverkusen für `Tunnel statt Stelze` ausgesprochen. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Nachdem vor über einem Jahr der Bezirksverband der CDU Mittelrhein den Leverkusener Bürgerinnen und Bürgern seine Unterstützung in der Frage `Tunnel statt Stelze` zugesagt hatte, ist dem jetzt auch die SPD Mittelrhein gefolgt.
Bleibt nur die Frage, ob sich der Leverkusener SPD-Bundestagsabgeor ... |
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Seit diesem Jahr besteht die Möglichkeit, auch samstags den Landtag von Nordrhein-Westfalen zu besuchen. Der erste Termin findet am 2. Juni 2018 statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit, mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz nach Düsseldorf zu fahren.
Treffpunkt für die Teilnehmer ist um 8:50 Uhr der Bahnhof Leverkusen-Mitte. Die Rückkehr erfolgt gegen 14:15 Uhr.
Anmeldungen bitte unter landtagsbesuch@leverkusen.com. Da die Zahl der Plätze begrenzt ist, zählt die Reihenfolge des Eingangs. ... |
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Am 13. Februar 2018 hatte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz mit der Bitte um Prüfung einer möglichen Verlängerung der S1 von Solingen bis nach Opladen bzw. Schlebusch an die Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) gewandt. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Rüdiger Scholz:
„Nach Auffassung der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) ist mit der gegenwärtig vorhandenen Infrastruktur eine Verlängerung der S1 nach Opladen bzw. Schlebusch nicht möglich. Dies liegt vor allem an der enormen Ausl ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Mittwoch, 9. Mai 2018 von 16:30 – 18:00 Uhr,
im CDU-Treff Opladen, Kölner Str. 63, 51379 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Die NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach, hat die Konditionen für das Städtebauprogramm „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier NRW 2018“ vorgestellt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erwartet, dass die Stadt Leverkusen aus diesem Programm Gelder für Projekte im Stadtteil Manfort beantragt. Er erklärt dazu:
„Mit dem Programm stehen 55 Millionen Euro für Investitionen vor allem für Projekte zur Verbesserung des Zusammenlebens im Quartier zu ... |
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Nachdem die Bolzplatzkultur vom Land Nordrhein-Westfalen in das Inventar des immateriellen Kulturerbes des Landes aufgenommen worden ist, fordert CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz den vollständigen Erhalt aller noch existierenden Bolzplätze in der Stadt. Er erklärt dazu:
„Die Bolzplatzkultur gehört jetzt als jugendkulturelle Form der gesellschaftlichen Selbstorganisation zum immateriellen Kulturerbe des Landes Nordrhein-Westfalen. Zuvor hätte man sie fast auf die Liste der aussterbenden Spiel- und Sportmöglichkeiten setzen müssen.
In Leverkusen wurde in den vergangenen Jahren immer wieder der ... |
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Pöbeleien, Angriffe und Behinderungen gegenüber Polizei, Rettungskräften und Helfern nehmen zu. Insgesamt ist eine steigende Respektlosigkeit gegenüber den Menschen festzustellen, die anderen zur Hilfe kommen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz startet zum Thema eine Respekt-Kampagne, die mit einem Wettbewerb für Leverkusener Schulen verbunden ist.
Rüdiger Scholz: „Ich möchte mit der Kampagne und dem Wettbewerb Schülerinnen und Schüler dazu bewegen, sich mit der Thematik auseinanderzusetzen. Dies kann mit verschiedenen künstlerischen Darstellungsformen geschehen. Damit soll ein Beitrag geleistet werden, wie jung ... |
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Der Schienenpersonennahverkehr ist eine der Stützen künftiger Mobilitätsstrategien. Dies war Anlass für den Vorsitzenden der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) Leverkusen, Ulrich Müller, einen Besuch im modernen Regio Werk der Deutschen Bahn in Köln-Deutzerfeld zu organisieren.
Nachdem die Deutsche Bahn bei der Vergabe des Kölner Dieselnetzes für weitere 20 Jahre den Zuschlag bekommen hatte, wurden 12 Millionen Euro in das neue Instandhaltungswerk Köln-Deutzerfeld investiert.
Der Leiter des Werkes, Hans-Jürgen Strauch, infor ... |
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Im Zusammenhang mit der Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen hält die Landesregierung Wort. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden aus Landesmitteln mit weiteren 100 Millionen Euro. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leitet die Landesregierung die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen As ... |
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Nachdem StraßenNRW für den Abschnitt der heutigen Stelzenautobahn mit der Prüfung einer „Doppelstock-Variante“ begonnen hat, hat der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz in einem Schreiben an Verkehrsminister Hendrik Wüst noch einmal auf die Beschlusslage des Leverkusener Stadtrates hingewiesen. Diese sieht an der Stelle der heutigen Stelzenautobahn eine Tunnellösung vor.
Eine „Doppelstock-Variante“ stehe im Gegensatz zu dieser Beschlusslage. Sie ... |
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20 Kleingärtnerinnen und Kleingärtner des Leverkusener Stadtverbandes mit ihrem Vorsitzenden Gerd Bach haben den nordrhein-westfälischen Landtag und den CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz besucht.
Neben einer Führung durch den Landtag mit der Besichtigung des Plenarsaals konnten die Kleingärtner auch das Haus der Parlamentsgeschichte in der Villa Horion besuchen. Hier wird die Geschichte des nordrhein-westfälischen Parlaments seit der Sitzung des ersten ernannten Landtags am 2. Oktober 1946 im Düsseldorfer Opernhaus bis zur Geg ... |
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Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen hat den ersten Teil des `Förderprogramms Nahmobilität 2018` vorgestellt. Damit werden neben Fuß- und Radwegen auch Fahrradabstellanlagen und digitale Angebote rund um die Nahmobilität gefördert. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Das NRW-Verkehrsministerium stellt im Rahmen des Programms Nahmobilität 2018 für Leverkusen 132.000 Euro an Fördermitteln bereit. Daraus wird mit 125.000 Euro der Radweg an der Bismarckstraße und Robert-Blum-S ... |
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Mit einem entsprechenden Erlass hat die NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking den Weg für Public Viewing während der Fußballweltmeisterschaft in Russland freigemacht. Vom 14. Juni bis zum 15. Juli 2018 ist nun auch nach 22 Uhr auf öffentlichen Plätzen das gemeinschaftliche Erleben der TV-Übertragungen möglich. Dabei sind Trillerpfeifen und laute Instrumente aber weiterhin untersagt.
Über eine entsprechende Erlaubnis entscheiden die Kommunen. Diese sollen dabei aber einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen der ruhebedürftigen Anwohner und denen der Fußballanhänger schaffen.
Landtagsabgeordneter ... |
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Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hält bei der Stärkung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus Wort. Eine Garantie für den Mietwohnungsneubau, die neu aufgestellte Eigentumsförderung für junge Familien, eine modernisierte Bestandsförderung und ein Förderangebot für die Schaffung von rollstuhlgerechtem Wohnraum zeigen: Die CDU-geführte Regierung bringt einen öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den Weg, der diesen Namen auch verdient. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Von der neuen Förderung profitiert auch Leverkusen. Für den öffentlich geförderten Wohnungsbau stehen für unsere Stadt insgesamt ... |
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Die Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) wird eine Verlängerung der S-Bahn-Linie 1 bis nach Opladen bzw. Schlebusch prüfen lassen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Auf der westlichen Bahnverbindung von Köln nach Düsseldorf gibt es über die S 6 eine Direktverbindung von Leverkusen zu beiden Hauptbahnhöfen der Nachbarstädte. Dies gilt für die östliche Verbindung über Opladen und Schlebusch bisher nicht. Wer nach Düsseldorf will, muss hier noc ... |
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Im Rahmen der 17. Frühjahrs-Putzaktion der Stadt Leverkusen wird der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz zusammen mit der Leverkusener CDU in diesem Jahr den Bereich rund um das Schloss Morsbroich säubern.
Jede und jeder Putzwillige kann sich anschließen. Treffpunkt ist am Donnerstag, 15. März 2018 um 12:00 Uhr auf dem Parkplatz vor dem Schloss Morsbroich.
Handschuhe, Müllsäcke und die notwendigen Putzutensilien stehen in genügender Zahl zur Verfügung. ... |
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Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz haben sieben Schüler und eine Schülerin des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums den nordrhein-westfälischen Landtag besucht. Zum Programm gehörte unter anderem der Besuch des Hauses der Parlamentsgeschichte in der Villa Horion. Außerdem hatten die Schüler die seltene Gelegenheit, den Parlamentssaal persönlich in Augenschein zu nehmen. Höhepunkt des Tages war das Gespräch mit der Vorsitzenden des Schulausschusses des NRW-Landtages, Kirstin Korte.
Die Schüler hatten sich am Geschichtswettbewerb des Bundesp ... |
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Im Zusammenhang mit der Ankündigung von Karl Lauterbach, sich in Berlin weiterhin für den Rheintunnel einzusetzen, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Karl Lauterbach gefährdet mit seiner zementierten Position die Umsetzung eines Tunnels anstatt der Stelze und schadet damit den Leverkusener Interessen vehement.
In einem Gespräch auf Einladung von Landesverkehrsminister Hendrik Wüst, an dem Oberbürger ... |
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Eine 35-köpfige Gruppe der Europa Union Leverkusen unter der Leitung ihres Vorsitzenden Dr. Hans Georg Meyer hat den nordrhein-westfälischen Landtag und den CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz besucht.
Das Programm umfasste neben einer Einführung in die Arbeit des Landtages auch den Besuch einer laufenden Sitzung des Plenums. Hier konnten die Leverkusenerinnen und Leverkusener eine Stunde lang den Reden und der Debatte im Landtag folgen.
Im Anschluss fand eine einstündige Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz ... |
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Vom 28. - 30. Juni 2018 findet in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Der Landtag NRW möchte damit Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.
Ein junger Mensch im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren kann dann den CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung - werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei ... |
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Auch Leverkusen profitiert vom Programm der NRW-Koalition aus CDU und FDP zum Erhalt der Landesstraßen. Im Rahmen dieses Programms wird in diesem Jahr die Fahrbahn der L 288 zwischen Leverkusen-Schlebusch und Schildgen erneuert. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die NRW-Koalition wird in Zukunft verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Im Haushalt 2018 sind dafür 160,85 Millionen Euro vorgesehen. Bis zum Jahr 2021 sollen die verfügbaren Mittel auf mehr als 200 Millionen Euro ansteigen.
Leverk ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz begrüßt das rechtzeitige Handeln der Leverkusener Schulverwaltung im Zusammenhang mit der Rückkehr der Gymnasien zu G9. Er erklärt dazu:
„Die Rückkehr der Gymnasien zu G9 mit Beginn des Schuljahres 2019/2020 wird dazu führen, dass auch der Raumbedarf der Leverkusener Gymnasien steigt. Durch das rechtzeitige Handeln der Schulverwaltung und der Analyse des Bedarfs wird sichergestellt, dass der zusätzlich benötigte Schulraum auch zeitnah bereitgestellt werden kann.
Es ist wichtig, dass spätes ... |
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Zur Bestellung von Heiko Hendriks zum Beauftragen für Heimatvertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler erklärt der Beauftragte für Vertriebene der CDU-Landtagsfraktion, Rüdiger Scholz:
„Mit Heiko Hendriks hat die Landesregierung genau die richtige Person für diese Aufgabe benannt. Wir freuen uns und gratulieren Heiko Hendriks ganz herzlich zu dessen neuem Amt. Mit seinem Engagement und seiner Erfahrung kann er die Belange der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler bestens vertreten und Hilfestellung dort geben, wo es wichtig ist.
Heiko Hendriks ist seit Jahren Vorsitzender der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen und ist dementsprechend gut vernet ... |
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Die Deutsche Telekom hat in einer Email mitgeteilt, dass sie die am Königsberger Platz versehentlich entfernte Telefonzelle bis zum Ende des ersten Quartals durch eine Basisstation ersetzen wird.
Im Rahmen der Baumaßnahme der Wohnungsgesellschaft Leverkusen (WGL) am Königsberger Platz muss die dort vorhandene Telefonzelle am früheren Kaisers-Markt an der Elbestraße entfernt werden. Dies hat die WGL auch mit der Telekom vereinbart. Kurz vor Weihnachten sollte diese M ... |
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In seiner Antwort auf das Schreiben des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz vom Dezember 2017 hat der Konzernbevollmächtigte NRW der Deutschen Bahn AG, Werner Lübberink, mitgeteilt, dass der Bahnhof Opladen die gegenwärtig geltenden Kriterien für eine Videoüberwachung nicht erfüllt.
Die Auswahl der Bahnhöfe trifft die Deutsche Bahn gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern und der Bundespolizei. Im Rahmen dieser Auswahl ist bis 2019 der Ausbau der Videotechnik an hochfr ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Freitag, 19. Januar 2018 von 15:00 – 17:00 Uhr,
im Bürgerbüro Rüdiger Scholz, Friedrich-Ebert-Str. 96, 51373 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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In einem Schreiben an den Konzernbevollmächtigten NRW der Deutschen Bahn AG, Werner Lübberink, hat der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz noch einmal darum gebeten, die Installation von Videokameras am Bahnhof Opladen zu prüfen.
Seit der Neugestaltung des Bahnhofs ist er Ziel von massivem Vandalismus. Die Kosten und der Aufwand sind enorm. Eine Möglichkeit der Überwachung wäre die Installation von Videokameras durch die Deutsche Bahn. Dies wird jedoch bisher mit dem Hinweis auf die Größe des Bahnhofs abgelehnt.
Rüdiger Sc ... |
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Nachdem der Leverkusener CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz bisher drei Schulklassen im Landtag begrüßen konnte, war jetzt die erste Bürgergruppe in Düsseldorf zu Besuch. Die 30-köpfige Gruppe durchlief ein spannendes Programm, zu dem auch die Landtagsausstellung in der Villa Horion gehörte.
Hier präsentiert der nordrhein-westfälische Landtag seine Geschichte vom ersten ernannten Landtag durch die britischen Behörden am ... |
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Der CDU-Abgeordnete Rüdiger Scholz konnte jetzt eine 10. Klasse der Katholischen Hauptschule Im Hederichsfeld im Landtag von Nordrhein-Westfalen begrüßen. Die 25-köpfige Gruppe, deren Schule wegen Baumaßnahmen am Stammgebäude in Opladen gegenwärtig am Stadtpark in Wiesdorf untergebracht ist, nahm am Jugendprogramm des Landtags teil.
Dabei dürfen die Schülerinnen und Schüler in den Plenarsaal. In einer Simulation spielen sie eine Stunde lang eine Pl ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz ruft zur Teilnahme am Wettbewerb des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Europawoche 2018 auf. Zur Teilnahme sind unter anderem Vereine, Verbände und auch Schulen eingeladen.
In den Mittelpunkt des Wettbewerbs hat der NRW-Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner das „Europäische Kulturerbejahr“ gestellt. Dazu zählen die drei Themenbereiche „Europa liebenswert – europäische Kultur verbindet“, „Eu ... |
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Mit den Stimmen der NRW-Koalition aus CDU und FDP hat der nordrhein-westfälische Landtag das Kita-Rettungsprogramm beschlossen. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Mit dem Kita-Rettungsprogramm stellt das Land Nordrhein-Westfalen den Trägern der Einrichtungen insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung. Alle Träger werden mit einem Einmalbetrag entlastet, der flexibel und einrichtungsübergreifend eingesetzt werden kann. Allein auf Leverkusen entfallen dabei 4.864.020 Euro. Das Geld wird noch in diesem Jahr ausgezahlt.
Mit dem Kita-Rettungsprogr ... |
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Eine 20-köpfige Gruppe des Wuppermann Bildungswerkes hat den nordrhein-westfälischen Landtag und den CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz besucht. Die Gruppe unter der Leitung von Ulrich Linde informierte sich über die Aufgaben des NRW-Landtags und das Gesetzgebungsverfahren.
Zur Gruppe gehören 20 Flüchtlinge, die im Rahmen eines Programms von Covestro auf eine Berufsausbildung vorbereitet werden. Wichtig bei diesem Programm ist dabei der Spracherwerb, aber auch das Leben in Deutschland und somit das politische System.
Im einstündigen ... |
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Mit einem großen Erfolg für die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Leverkusen endete die Landestagung der OMV Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Nach den Vorstandswahlen sind künftig sechs Leverkusener Mitglieder im OMV-Landesvorstand vertreten.
Dabei wurde der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz von den Delegierten zu einem von fünf stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Helmut Nowak, Karin Wilke, Stefan Ryborz, Dietmar Schulmeister und ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz hat in einem Schreiben an die Leverkusener Sportvereine auf einen Landtagsantrag hingewiesen, der zum Ziel hat, die Antragsverfahren für Sportvereine deutlich zu vereinfachen. Er erklärt dazu:
„Anstatt den Sport mit immer mehr Bürokratie zu belasten, will die CDU-Landtagsfraktion den Sport im Land entfesseln. Der Flut von Verwaltungsvorschriften soll Einhalt geboten und die Verfahren beschleunigt werden. Die ehrenamtlich Aktiven müssen von überbordender Bürokratie befreit werden, damit sie i ... |
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Zu den bevorstehenden Terminen in der nächsten Woche für die Anmeldung der Schulanfängerinnen und Schulanfänger für das kommende Schuljahr weist der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz auf einen Runderlass der Landesregierung hin, der den Ermessensspielraum für Schulen bei der Rückstellung von der Einschulung erhöht:
„Das Thema der Rückstellung bei der Einschulung bewegt in jedem Jahr viele Eltern. Nicht jedes Kind ist zum Stichtag seiner Einschulung auch wirklich für die Schule bereit. Hier muss genau hingesehen und die Fähigkeiten und Bedürfnisse des Kindes in den Blick genommen werden.
Die ... |
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Zu der Verbesserung der Taktung der S-Bahn-Linie 6 durch den Nahverkehr Rheinland auf 20 Minuten an Samstagen und der Erklärung der Stadt, man könne wegen `Kurzfristigkeit` diese neue Taktung nicht auf die Busse umsetzen, erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Der Umgang der Stadt mit der Verbesserung des ÖPNV in Leverkusen ist wahrhaft schon ein Trauerspiel. Vor rund einem halben Jahr beschließt der Nahverkehr Rheinland die Umstellung der S-Bahn-Taktung der Lini ... |
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In einem Runderlass hat die Landesregierung den Ermessensspielraum für Schulen bei der Rückstellung von Einschulungen erhöht. Dazu erklärt der Leverkusener CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Das Thema der Rückstellung bei der Einschulung bewegt in jedem Jahr viele Eltern. Nicht jedes Kind ist zum Stichtag seiner Einschulung auch wirklich für die Schule bereit. Hier muss genau hingesehen und die Fähigkeiten und Bedürfnisse des Kindes in den Blick genommen werden.
Die Landesregierung hat mit ihrem Erlass nun die Möglichkeiten für Elt ... |
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Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird die CDU-geführte Landesregierung den freien Trägern von Kindertagesstätten kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme greifen. Damit sollen drohende Kita-Schließungen verhindert und unweigerlich entstehende Belastungen für die Kommunen vermieden werden. Insgesamt werden 500 Millionen Euro in die Kita-Landschaft in Nordrhein-Westfalen investiert. Leverkusen profitiert mit 4.864.020 Euro von dieser Sofort-Maßnahme. Der Leverkusener CDU-Landtagsabgeordnete Rü ... |
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Karl Lauterbach hat den Leverkusenerinnen und Leverkusenern versprochen, im Bundestag einen Entschließungsantrag für die sogenannte Kombilösung zu stellen. Nun verbreitet er das Gerücht, dass er dies wegen der Koalitionsverhandlungen aber erst ab Ende Januar tun könne.
Das stimmt nicht. Mit diesem Argument blendet er die Bürgerinnen und Bürger in Leverkusen wider besseren Wissens.
Die Abgeordneten des bisherigen Bundestages sind noch bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages am 24. Oktober 2017 im Amt. Herr Lauterbach kann mit seiner Fraktion jederzeit einen Entschließungsantrag stellen und eine Sondersitzung des noch amti ... |
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Die CDU-Landtagsfraktion hat auf ihrer heutigen Sitzung den Leverkusener Abgeordneten Rüdiger Scholz einstimmig zum Beauftragten für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten ernannt. Rüdiger Scholz, der auch Vorsitzender des Bundes der Vertriebenen in Leverkusen ist und im BdV-Landesvorstand sitzt, ist aus diesen Funktionen heraus mit den Themen vertraut. Er erklärt dazu:
„Ich freue mich über das Vertrauen der CDU-Landtagsfraktion. Durch meine Tätigkeiten beim Bund der Vertriebenen habe ich seit vielen Jahren Kontakt zu den Verbänden, die die Interessen der Menschen ... |
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Leverkusen soll im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 11.108.562 Euro vom Bund erhalten. Dazu hat das Landeskabinett gestern einen entsprechenden Referentenentwurf des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zur Einleitung einer Verbändeanhörung verabschiedet. Dadurch soll das Geld schnell an die Kommunen weitergeleitet werden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Dank des Einsatzes der Landesregierung in Berlin bekommt Leverkusen voraussichtlich 11.108.562 Euro für die Schulinfrastruktur. Mit dem Geld wird es bei der Modernisierung, dem Umbau oder der Erweiterung ... |
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Die Landesregierung hat die Zahlen für die Investitionsprogramme von Land und Bund zur Kinderbetreuungsfinanzierung bekanntgegeben. Die Stadt Leverkusen wird daraus 2.341.083 Euro erhalten. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die Landesregierung löst ihr Versprechen ein, die Gelder für Investitionen in die Kinderbetreuung nach einem transparenten Verfahren zu verteilen. Die Jugendämter erhalten durch die Finanzierungszusagen einen großen finanziellen Spielraum. So wird bei der Kinderbetreuung Planungssicherhe ... |
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In einem Schreiben an die DEGES-Niederlassung in Düsseldorf hat der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz den Vorschlag gemacht, das Sondierungsgebiet für die Suche nach einer Fläche für LKW-Stellplätze (PWC-Anlage) westlich von Remscheid auf die linke Rheinseite auszudehnen. Außerdem sollte die DEGES auch Flächen in die Betrachtung einbeziehen, die nur wenige Meter abseits der Autobahn und in unmittelbarer Nähe zu einer Abfahrt liegen.
Unter diesen Voraussetzungen könnte ein Grundstück in unmittelbarer Nähe der Abfahrt Köln-Niehl südl ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz hat in einem Schreiben an Oberbürgermeister Uwe Richrath nach dem Stand der Planungen für die Neugestaltung und Aufwertung des Rheindorfer Sees als attraktive Naherholungsfläche gefragt. Er erklärt dazu:
„Vor vier Jahren, im August 2013, hat die CDU Rheindorf die Pläne für ein attraktives Naherholungsgebiet am Rheindorfer See vorgestellt. Vor zwei Jahren, im Mai 2015, hat der Rat der Stadt Leverkusen im Rahmen des Beschlusses ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner zweiten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Donnerstag, 24. August 2017 von 10:00 – 12:30 Uhr, im CDU-Treff Opladen, Kölner Str. 63, 51379 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Nachdem der Verkehr auf der Autobahn A 3 zwischen Köln-Mülheim und Leverkusen schon vor Monaten freigegeben wurde und auch das Zusatzschild für die Chemieregion wieder steht, sollte jetzt auch das Autobahnzusatzschild mit dem Hinweis auf das Museum Morsbroich aufgestellt werden. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Neben dem mittlerweile aufgestellten Schild mit dem Hinweis auf die Schiffsbrücke Wupper ... |
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Nach seiner Wahl in den nordrhein-westfälischen Landtag lädt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz zu seiner ersten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Donnerstag, 3. August 2017 von 16:30 – 18:00 Uhr, im Wahlkreisbüro Friedrich-Ebert-Str. 96, 51373 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Das NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung fördert im Rahmen des Investitionspaktes „Integration im Quartier“ die Neugestaltung des Kinderspielplatzes Bodelschwinghstraße in Manfort mit 138.000 Euro. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Ich freue mich besonders, dass die neue CDU-geführte Landesregierung mit dem Kinderspielplatz Bodelschwinghstraße ein Projekt der Initiative „Gemeinsam Leben in Manfort“ fördert. Manfort ist der Stadtteil mit den wohl größten Problemen in Leverkusen. Hier muss in den nächste ... |
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Der CDU-Abgeordnete Rüdiger Scholz wird künftig im Landtag im Schulausschuss, im Sportausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien als ordentliches Mitglied und im Verkehrsausschuss und im Umweltausschuss als stellvertretendes Mitglied arbeiten. Er erklärt dazu:
„Nach der Aufteilung der Aufgabenbereiche im Landtag freue ich mich auf die inhaltliche Arbeit in den kommenden fünf Jahren. Als Abgeordneter aus einer Sport- und Kulturstadt ist die Mitgliedschaft in den entsprechenden Ausschüssen eine verantwortungsvolle Aufgabe.
Zudem kann ich als stellvertretendes ... |
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Eine Flüchtlingsklasse des Geschwister-Scholl-Berufskollegs an der Bismarckstraße war die erste Besuchergruppe, die der CDU-Abgeordnete Rüdiger Scholz im Düsseldorfer Landtag begrüßen konnte.
Die Klasse unter der Leitung ihrer Lehrerin Juliane Plöger informierte sich über die Aufgaben des Landtages und das Gesetzgebungsverfahren. Beim Besuch des Plenarsaals konnten sie sehen, wo die Abgeordneten über die Gesetze und Anträge diskutieren und schließlich abstimmen.
Im einstündigen ... |
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Gänzlich gegen die Vorgaben der Politik ist die Aufstellung einer permanenten Dixi-Toilette am Königsberger Platz für den Wochenmarkt in Rheindorf. Bisher wurde hier jeweils am Donnerstag ein Toilettencontainer aufgestellt. Dieser ist nun durch die ständig vorhandene Dixi-Toilette ersetzt worden. Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz stellt hierzu fest:
„Bei der Diskussion der Vorlage zur Übergabe der Marktplätze an die Marktgilde wurde im ... |
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Bei einem Treffen im Bundestag in Berlin haben der CDU-Ratsherr und Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz und der CDU-Bundestagsabgeordnete Helmut Nowak dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, die Resolution des Leverkusener Stadtrates gegen den Bau der LKW-Rastanlage auf Leverkusener Stadtgebiet übergeben.
Dabei betonte Rüdiger Scholz noch einmal ausdrücklich den Wunsch der Lev ... |
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Nachdem der Verkehr auf der Autobahn A 3 zwischen Köln-Mülheim und Leverkusen wieder freigegeben ist, sollte zeitnah auch das Autobahnzusatzschild mit dem Hinweis auf das Museum Morsbroich aufgestellt werden. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Neben dem mittlerweile aufgestellten Schild mit dem Hinweis auf die Schiffsbrücke Wuppermündung wurde vom Land auch das Schild mit dem Hinweis auf das Muse ... |
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Im vergangenen Herbst hat die CDU Leverkusen die Initiative „Licht schafft Sicherheit“ gestartet. Dabei will sie die Bürgerinnen und Bürger dazu bewegen, dunkle Ecken und Angsträume in unserer Stadt zu melden, die einen Beitrag dazu leisten, dass sich die Menschen unsicher fühlen. Diese Ecken zu beseitigen oder auszuleuchten soll das Sicherheitsgefühl der Menschen stärken. Die Initiative läuft sehr erfolgreich und kann Vorbild für andere Städte sein.
Das nahm der stellvertretende Leverkusener CDU-Kreisvorsitzende und Landtagskandida ... |
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Es hat bei dieser Landtagswahl nur drei Tage gedauert, bis das erste Großplakat der CDU dem Vandalismus zum Opfer fiel. Vermutlich in der Nacht auf Sonntag wurde das Kandidatenplakat an der Steinbücheler Straße/Ecke von-Knoeringen Straße vollends zerstört. Der CDU-Landtagskandidat Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Es ist ein trauriger Vorgang, wenn es nur knapp drei Tage bis zur ersten Zerstörung eines Großplakates dauert. Ich appelliere, den bevorstehenden Wahlkampf mit sachlichen Argumenten zu führen. Es geht um die b ... |
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Nach dem Leck in der Gasleitung an der Odenthaler Straße erklärt der Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Das durch offensichtliche Unachtsamkeit herbeigeführte Leck an der Gasleitung in der Odenthaler Straße zeigt, wie schnell es im Zusammenhang mit solchen Leitungen zu großen Problemen kommen kann. Glücklicherweise haben die Verantwortlichen die Situation zügig in den Griff bekommen, so dass das Leck keine weiteren Folgen hatte.
Der Vorgang zeigt aber auch, wie richtig die Entscheidung des Rates war, sich für eine Ve ... |
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Zur gestern veröffentlichten Vorlage 2017/1544 erklärt Ratsherr Rüdiger Scholz:
"Man glaubt es kaum. In der aktuellen Ratsvorlage 2017/1544 mit dem Titel „Zentraler Busbahnhof Wiesdorf – Überdachung, Ausstattung und Randbereiche – Baubeschluss“ taucht die Mülltonne ‚Toluca‘ wieder auf.
In der Anlage 7, Seite 6, wird Toluca mit der Bezeichnung ‚Typ b‘ als ein beispielhafter Ausstattungstyp für die angestrebte Möblierung aufgeführt. Die Planungsgesellschaft Pahl + Weber-Pahl weist ... |
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Unter dem Titel „Christlich-Sozial – Fortschritt für die Menschen“ veranstaltet die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Nordrhein-Westfalen (CDA) ihre nächste Regionalkonferenz in Leverkusen und lädt alle Interessierten zur Teilnahme ein. Die Regionalkonferenz findet statt am
Dienstag, 28. März 2017, 18:00 – 20:00 Uhr, in der Bundeshalle, Heinrich-Brüning-Str. 136, 51371 Leverkusen.
Der CDA-Bundesvorsitzende K ... |
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„Die erschreckende Zunahme von Gewalt gegenüber Polizisten im vergangenen Jahr in Leverkusen um 63 Prozent (von 165 auf 270 Fälle) macht noch einmal deutlich, wie dringend der Einsatz von Bodycams bei Polizisten ist“, so der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz. Er spricht sich für den Einsatz von Bodycams bei Polizisten aus und erklärt dazu:
„Die deutliche Zunahme von Gewalt gegenüber Polizisten im vergangenen Jahr ist erschreckend. Dabei scheint das Verhalten der Angreifer nach Aussagen von Polizeipräsident Jürge ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erinnert an das Förderprogramm des Bundes für den Aufbau von 15.000 Ladesäulen in Deutschland für E-Autos. Die Stadt Leverkusen sollte aus diesem Programm Fördermittel für den Start einer Ladesäulen-Infrastruktur nutzen. Er erklärt dazu:
„Vom 1. März 2017 an können Kommunen und private Investoren Fördermittel aus dem Programm zum Aufbau einer Ladesäulen-Infrastruktur beantragen. Die Bundesregierung stellt dafür von 2017 – 2020 insgesamt 300 Millionen Euro zur Verfügung.
Leverkusen muss sich der Zukunftsaufgabe der E- ... |
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„Ich freue mich, dass fünf Jahre nachdem ich die Anregung für das Autobahnhinweisschild auf die `Schiffsbrücke Wuppermündung` gegeben habe, es nun aufgestellt wird.“ So reagiert der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz auf die Terminankündigung für das Aufstellen des Schildes am kommenden Donnerstag. Er erklärt dazu:
„Knapp fünf Jahre hat es vom ersten Vorschlag bis zum Aufstellen des Schildes gedauert. Aber am Ende hat sich die Wartezeit gelohnt.
Im Sommer 2012 hatte ich n ... |
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Mit der Stimme der Leverkusener SPD-Landtagsabgeordneten Eva Lux wurde am Donnerstag ein Antrag der CDU-Landtagsfraktion abgelehnt, dessen Ziel es war, die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Das ist umso verwunderlicher, als dass der Leverkusener SPD-Bundestagsabgeordnete Prof. Karl Lauterbach im vergangenen Mai genau diesem Antrag zugestimmt hat. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Im Bund unterstützt die SPD die Ford ... |
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Relativ spät ist nun auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach im Zusammenhang mit Forderung eines Tunnel statt einer Stelze wach geworden. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Es ist schön, wenn sich jetzt auch Herr Lauterbach stärker für den Tunnel statt der Stelze engagiert. Aber wäre er eher wach geworden, könnte die Stelze schon lange Geschichte sein. Herr Lauterbach hätte nur deutlicher gegenüber seinem ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz hat in einem Schreiben an die Direktorin des Landesbetrieb Straßen.NRW, Frau Elfriede Sauerwein-Braksiek, noch einmal dringend um das seit mehr als einem Jahr versprochene Umleitungskonzept über die A 59 und die Abfahrt Rheindorf während des Baus der Autobahnbrücke und der Sperrung der Abfahrt Rheinallee gebeten. Er erklärt dazu:
„Ich ... |
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Als eine wegweisende Entscheidung bezeichnet der Ratsherr und Mitglied des Schulausschusses, Rüdiger Scholz, den Beschluss des Rates der Stadt Leverkusen vom 19. Dezember 2016, die Mittel zum Landesprogramm `Schule 2020` zu einem Drittel für `Lernen im Digitalen Wandel` zu verwenden. Dies zeige die einen Tag nach dem Ratsbeschluss veröffentlichte Kooperationsvereinbarung des NRW-Schulministeriums mit den kommunalen Spitzenverbänden. In ihr betonen die Unterzeic ... |
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Für das Ratsmitglied und CDU-Landtagskandidaten Rüdiger Scholz muss die Leverkusener Forderung nach einem Tunnel statt einer Stelze Gegenstand eines Koalitionsvertrages nach der Landtagswahl im kommenden Jahr sein. Er erklärt dazu:
„Wenn ich am 14. Mai kommenden Jahres in den Landtag gewählt werde, setze ich mich dafür ein, dass bei einer Landesregierung mit CDU-Beteiligung der Tunnel statt der Stelze in einen Koalitionsvertrag aufgenommen wird.
Die Auto ... |
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Als eine besondere und verdiente Auszeichnung bezeichnet der Leverkusener Ratsherr und Mitglied des Integrationsrates, Rüdiger Scholz, die Verleihung der Integrationsmedaille der Bundesregierung an die Leverkusener Integrationsratsvorsitzende Bella Buchner. Er erklärt dazu:
„Am Montagabend wird in Berlin die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Frau Aydan Özoguz, der Leverkusener Integrationsratsvorsitzenden Bella Buchner die Integrationsmedaille der Bundesregierung verleihen. Mit der Integrationsmedaill ... |
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Unter dem Titel ‚Ins Gespräch kommen‘ lädt der Ratsherr und CDU-Landtagskandidat Rüdiger Scholz zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Donnerstag, den 22. Dezember 2016, von 12:00 – 13:30 Uhr im CDU-Treff Opladen, Kölner Str. 63.
Die Bürgersprechstunde in Opladen ist der Auftakt einer Reihe, bei denen der CDU-Landtagskandidat in den kommenden Monaten in den Leverkusener Stadtteilen mit den Bürgerinnen und Bürger ... |
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Mit Unterstützung der Delegierten der KPV Leverkusen hat die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Nordrhein-Westfalen auf ihrer Landestagung am Samstag in Paderborn die Landesregierung aufgefordert, die Integrationspauschale des Bundes in Höhe von 434 Millionen Euro vollständig an die Kommunen in Nordrhein-Westfalen weiterzuleiten. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende der KPV Leverkusen, Rüdiger Scholz:
„Der Bund beteiligt sich mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von sechs Milliarden Euro an den Kosten der Integration der Flüchtlinge. In diesem Zusammenhang erhält das Lan ... |
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Erfolgreich endete die jüngste Bezirkstagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) der CDU Mittelrhein in Königswinter. Dort wurde der Leverkusener CDA-Kreisvorsitzende Ulrich Müller bei den Vorstandswahlen im Amt des stellvertretenden Bezirksvorsitzenden bestätigt. Bezirksvorsitzender bleibt der Kölner Franz Corneth. Außerdem wird künftig Günter Schlupp als Beisitzer die Leverkusener CDA im Bezirksverband vertreten. Zudem wurde ... |
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Nachdem die Stadtverwaltung nun ihre Stellungnahme zur Otto-Grimm-Straße und ihren Namensträger abgegeben hat, wiederholt der CDU-Ratsherr und Bezirksvertreter des Stadtbezirkes I, Rüdiger Scholz, seinen Vorschlag, die Straße künftig nach dem ehemaligen Wiesdorfer Pfarrer Johannes Schmitz zu benennen.
Johannes Schmitz war von 1933 – 1965 evangelischer Pfarrer in ... |
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Als einfach nur traurig und nicht zu verstehen, bezeichnet der Rheindorfer Ratsherr Rüdiger Scholz die Vandalismusschäden in Rheindorf-Nord in der Halloween-Nacht. Er erklärt dazu:
„Wieder einmal zieht sich durch Rheindorf-Nord eine Spur von hemmungslosem Vandalismus. In der Halloween-Nacht wurden gleich an vier Bushaltestellen die Scheiben zerschlagen. Von der Haltestelle Oderstraße über die Elbestraße und den Königsberger Platz ... |
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Im Rahmen ihrer Unternehmensbesuche waren die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) und die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen bei der Haarhoff Incentives GmbH in Leverkusen-Wiesdorf. Das Unternehmen ist in den Bereichen Event- und Projektmanagement (E-Commerce, CRM und Werbemittel) tätig, verfügt über eine eigene Logistik und beschäftigt 30 feste Mitarbeiter.
Unter der Moderation des ehemaligen WDR-Journalisten ... |
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Der CDU-Ratsherr und Mitglied im Schulausschuss, Rüdiger Scholz, begrüßt die von Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka gestartete Bildungsoffensive im Bereich der digitalen Bildung. Sie nutzt auch den Schulen in Leverkusen. Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„IT-Kenntnisse und der Umgang mit der digitalen Technik sind heute Grundvoraussetzungen, um im beruflichen Leben eine entsprechende Tätigkeit ausüben zu können. Deshalb ist es umso wichtiger, dass Kinder und Jugendliche schon ab der Grundschule die Möglichkeit haben, den Umgang mit der modernen Technik zu lernen. Die Voraussetzun ... |
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Dass Leverkusen zu den recyclingpapier-freundlichsten Städten in Deutschland gehört, ist ein gutes Ergebnis des jahrelangen Einsatzes für die Nutzung wiederverwertbaren Papiers in unserer Stadt. Der CDU-Ratsherr und Mitglied im Schulausschuss der Stadt Leverkusen, Rüdiger Scholz, schlägt vor, dass künftig die AVEA zur weiteren Steigerung der Recycling-Quote an Schulen und Kindergärten deren Engagement beim Sammeln von Altpapier zusätz ... |
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Die Ablehnung eines Kreisverkehrs für die Einmündung an der Olof-Palme-Straße/Westring durch Straßen NRW ohne jegliche Begründung ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich der Landesbetrieb Straßen NRW in Leverkusen nach Gutsherrenart aufführt. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Straßen NRW blockiert mit seinen Entscheidungen positive Entwicklungen in Leverkusen. Der Landesbetrieb setzt sich damit über die Interessen unserer Stadt hinweg und ve ... |
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Der Bezirksvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Mittelrhein hat auf seiner jüngsten Sitzung auch das Thema ‚Metropolregion Rheinland‘ beraten. Dazu erklärt der stellvertretende KPV-Bezirksvorsitzende Rüdiger Scholz:
„Die KPV Mittelrhein begrüßt die Initiative zur Gründung der Metropolregion Rheinland. Sie ist ein wichtiger Schritt, die regionale Zusammenarbeit auszubauen und das Rheinland neben den schon existierenden europäischen Metropolregionen zu etablieren. Die Gründung des Vereins Metropolregion darf ... |
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Die vom verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Voussem, vor einem Monat eingereichte Kleine Anfrage an die Landesregierung hat ergeben, dass SPD-Verkehrsminister Michael Groschek den Tunnel nicht als Alternative für die Stelze für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) nach Berlin gemeldet hat. CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Mit seiner Entscheidung, den Tunnel nicht als Alternative für die Stelze nach Berlin zu melden, hat SPD-Verkehrsminister Mich ... |
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„Die Reinigung bzw. Nichtreinigung der L 108 in Rheindorf durch den Landesbetrieb Straßen NRW bleibt ein Dauerthema“, so der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz. Er erklärt dazu:
„Im Gegenteil: Es wird immer schlimmer. Die Sträucher und mittlerweile jungen Bäume wachsen immer höher. Bis zum Ende des Sommers hat es der Landesbetrieb Straßen NRW nicht einmal geschafft, die Situation in den Griff zu kriegen.
Die Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger häufen sich wieder. Der Unterschied zwischen einer Landesstraße ... |
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Zu der Forderung des SPD-Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach nach dem Verzicht auf den Neubau eine Autobahnbrücke erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Mit seiner Forderung nach dem Verzicht auf den Neubau einer Rheinbrücke bringt der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach große Verunsicherung in die Stadt Leverkusen und torpediert sie in ihren Bemühungen um den Bau eines Tu ... |
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Als für die betroffenen Eltern überaus enttäuschend bezeichnet der CDU-Ratsherr und Mitglied des Schulausschusses, Rüdiger Scholz, den neuen Plan für das gemeinsame Lernen an den Leverkusener Grundschulen. Er erklärt dazu:
„Mit dem neuen Plan für gemeinsames Lernen wird es künftig nicht mehr an allen Grundschulen in Leverkusen eine sonderpädagogische Förderung geben. An neun Grundschulen wird diese dann wegfallen. Besonders stark betroffen sind die Stadtteile Hitdorf und Bergisch Neukirchen. Hier werden ... |
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Nachdem der Stadtrat im Februar einen Antrag der Bezirksvertretung I für die Einrichtung eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für den Stadtteil Manfort wegen Personalmangels in der Stadtverwaltung abgelehnt hat, sollte das Projekt jetzt dringend noch einmal ins Auge gefasst werden. Der CDU-Ratsherr und Mitglied der Bezirksvertretung I, Rüdiger Scholz, erklärt dazu:
„Die Bundesregierung hat am Mittwoch die ressortübergreifende Strategie `Nachbarschafte ... |
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Zu den Rissen auf der Elbestraße in Leverkusen-Rheindorf im Bereich der Ferngasleitung 2 hat der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz jetzt Oberbürgermeister Uwe Richrath gebeten, dringend die Ursache dieser Brüche klären zu lassen. Außerdem sollte die grundsätzliche Sicherheit dieser im Jahr 1930 in Betrieb genommenen Gasleitung geklärt werden. Er erklärt dazu:
„Unmittelbar über dem Verlauf der Ferngasleitung 2 sind auf der Elbestraße in Rheindorf deutliche Risse erkennbar geword ... |
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Zur weiterhin ungeklärten Frage, ob NRW-Verkehrsminister Michael Groschek den Tunnel als Alternative für die Stelze im Zusammenhang mit der Erstellung des Bundesverkehrswegeplans nach Berlin gemeldet hat, erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Vor fast einem halben Jahr, am 18. März 2016, hat der Stadtrat beschlossen, dass die Verwaltung bei Landesverkehrsminister Michael Groschek klären soll, welche Zahlen und Daten dieser im Zusammenhang mit d ... |
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Als absolut unverständlich bezeichnet der Leverkusener Ratsherr Rüdiger Scholz die Fotofahndung nach Silvesternacht-Tätern mit fast acht Monaten Verspätung. Er erklärt dazu:
„Fast acht Monate sind seit den Vorgängen rund um die Silvesternacht vergangen. Seit Monaten versucht der Landtag mit einem Untersuchungsausschuss Licht in das Geschehen und die Pannen zu bringen. Und erst jetzt hat das Amtsgericht Köln die vorhandenen Bilder von Tätern zur Fahndung freigegeben. Das ist inakzeptabel.
Da liegen den Ermittl ... |
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Mit einem Erfolg für die OMV Leverkusen endete die Bezirkstagung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU Mittelrhein. Der bisherige stellvertretende OMV-Bezirksvorsitzende Rüdiger Scholz wurde in seinem Amt bestätigt. Als Beisitzer wurde der Leverkusener CDU-Bundestagsabgeordnete Helmut Nowak erneut in den Bezirksvorstand gewählt. Er wird außerdem als Delegierter die OMV auf den Bezirksparteitagen der CDU Mittelrhein vertreten.
Im inhaltlichen Teil beschäftigte sich die OMV-Bezirkstagung unter anderem mit der sei ... |
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Im Zusammenhang mit der nicht abgesprochenen Vollsperrung der Rheinbrücke am kommenden Wochenende durch Straßen.NRW erklärt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz:
„Es entsteht in Leverkusen zunehmend der Eindruck, dass Straßen.NRW sich in unserer Stadt nach Gutsherrenart aufführt. Das jüngste Vorkommnis ist die ohne jegliche Rücksprache mit der Stadtv ... |
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Im Zusammenhang mit den anstehenden parlamentarischen Beratungen des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) darf Leverkusen keinerlei Zeit mehr verlieren. Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz, schlägt vor, NRW-Verkehrsminister Michael Groschek in die nächste Stadtratssitzung am 29. August einzuladen. Er erklärt dazu:
„Die parlamentarischen Beratungen des Bundesverkehrswegeplans dauern knapp vier Monate. Leverkusen darf jetzt keine Zeit mehr verlieren, wenn wir noch etwas erreichen wollen.
Es wäre deshalb sinnvoll, NRW-Verk ... |
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Im Zusammenhang mit dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) muss Leverkusen jetzt jeden möglichen Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren im Bundestag nehmen. Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz, erklärt dazu
„Frei nach der Abgeordnetenweisheit ‚Kein Gesetz kommt so aus dem Bundestag raus, wie es reingegangen ist‘ müssen wir jetzt in Leverkusen gemeinsam alle Möglichkeiten nutzen, Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren zum Bundesverkehrswegeplan zu nehmen.
Dies beginnt ... |
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Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen sieht am verlängerten Brückensperr-Wochenende mögliche Umleitungsprobleme auf Leverkusen zukommen. Der KPV-Vorsitzende Rüdiger Scholz und der stellvertetende KPV-Vorsitzende Tim Feister erklären dazu:
„Die Brückensperrung ausgerechnet am verlängerten Bierbörsen-Wochenende vorzunehmen, ist schon eine gewagte Maßnahme. Zudem findet ... |
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Die sogenannten ‚Bullenklöster‘ scheinen sich zu einer echten „never ending story“ zu entwickeln, so der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz. Enttäuscht ist er nach der Beantwortung seiner Anfrage in der Bezirksvertretung I. Dort wollte er wissen, ob nach der erneuten Abrissankündigung der Bayer Real Estate, diese nun endlich auch einen entsprechenden Abrissantrag gestellt hat. Dies ist nach Auskunft der Stadtverwaltung aber immer noch nicht geschehen. Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Jeder Nutzungsvorschlag, der in der Vergangenheit für die ‚Bullenk ... |
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Zur Einlassung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Ippolito, man müsse beim Tunnel die richtigen Ansprechpartner einladen, erklärt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz:
„Zum wiederholten Male versucht der Leverkusener SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Ippolito, die Verantwortung für den Tunnel statt der Stelze nach Berlin zu schieben. Und wieder muss ihm gesagt werden: Berlin kann sich erst mit dem Tunne ... |
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Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz, wirft NRW-Verkehrsminister Michael Groschek vor, in der Frage ‚Tunnel statt Stelze‘ den Leverkusenerinnen und Leverkusenern in den Rücken zu fallen. Er erklärt dazu:
„Im Zusammenhang mit der überarbeiteten Fassung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) muss festgestellt werden, dass der zuständige Landesverkehrsminister Michael Groschek sich strikt weigert, den Wünschen der Leverkusenerinnen und Leverkusener nachzukommen, und den Tunn ... |
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Im Zusammenhang mit den geplanten Windkrafträdern in Langenfeld-Reusrath erklärt der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Nach jahrelanger Diskussion um die Windkrafträder in Langenfeld-Reusrath, unmittelbar an der Stadtgrenze zu Leverkusen-Rheindorf und Leverkusen-Opladen, hat nun die Firma SL Naturenergie GmbH den Bau von vier jeweils 99,5 Meter hohen Windkrafträdern beim Kreis Mettmann beantragt. Bei zwei dieser Anlagen handelt es sich um gebrauchte Windkrafträder, die schon an anderer Stelle eingesetzt waren.
Di ... |
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Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Ratsherr Rüdiger Scholz, begrüßt den Beschluss zum Bau einer weiteren Rheinbrücke zwischen Godorf und Niederkassel und fordert jetzt ein klares Bekenntnis von Verkehrsminister Michael Groschek zum Bau des A1-Tunnels zwischen dem Leverkusener Kreuz und der neuen Autobahnbrücke. Er erklärt dazu:
„Der Beschluss, zwischen Godorf und N ... |
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Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen wurde Ratsherr Rüdiger Scholz als Kreisvorsitzender der CDU-Vereinigung wiedergewählt.
Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Ratsherr Tim Feister. Im Amt als Beisitzer wurden Marc Adomat, Michaela Di Padova und Lucas Melzig bestätigt und ... |
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Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz schlägt vor, im Rahmen der vorgesehenen Umbenennung der Otto-Grimm-Straße auf Politiker-Namen zu verzichten und sie stattdessen dem ehemaligen Wiesdorfer Pfarrer Johannes Schmitz zu widmen.
Johannes Schmitz war von 1933 – 1965 evangelischer Pfarrer in Wiesdorf. Er zählte im Dritten Reich zur Bekennenden Kirche. In seinen Predigten bezog er eindeutig Stellung für die Bekennende Kirche und gegen den Nationalsozialismus. Damit hat er den Mut bewies ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz ist erleichtert über das Aus der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Solinger Straße. Er erklärt dazu:
„Der Verzicht auf die Pläne für die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Solinger Straße sorgt für große Erleichterung bei den Bürgerinnen und Bürgern. Die Pläne, an dieser Stelle bis zum Jahr 2042 ununterbrochen 800 Flüchtlinge unterzubringen, waren von Beginn ein Irrweg.
Schon die schwer umzusetzend ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz fordert den Erhalt des Toilettenwagens für die Leverkusener Wochenmärkte. Er erklärt dazu:
„In den vergangenen Tagen haben die Standinhaber der Wochenmärkte in Küppersteg, Lützenkirchen und Rheindorf von der Stadtverwaltung eine Information erhalten, wonach der Toilettenwagen aus maroden Gründen künftig nicht mehr auf den Wochenmärkten eingesetzt werden kann.
In einem Schreiben an Oberbürgermeister Uwe Richrath ... |
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Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz, ist auf der Bezirkstagung der KPV Mittelrhein in Köln erneut zum stellvertretenden Bezirksvorsitzenden gewählt worden. Beisitzer im Bezirksvorstand aus Leverkusen sind künftig Kulturdezernent Marc Adomat und das Bürgerschaftliche Mitglied Jannik Klein. Bezirksvorsitzender bleibt der Kölner Stefan Götz.
In der Kommunalpolitischen Ve ... |
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Nach den erfolglosen Verhandlungen zwischen den Technischen Betrieben Leverkusen (TBL) und dem Landesbetrieb Straßen NRW im Zusammenhang mit der Reinigung des nördlichen Teils der Solinger Straße in Leverkusen-Rheindorf hat der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz Anfang März noch einmal den Landesbetrieb StraßenNRW angeschrieben und darum gebeten, einen Weg zu finden, die Solinger Straße öfter als einmal im Jahr zu reinigen. Mi ... |
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Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Leverkusen (KPV), Rüdiger Scholz, empfiehlt NRW-Innenminister Ralf Jäger, den für den 21. April angesetzten Blitzmarathon auszusetzen und die dort anfallenden Arbeitsstunden der Polizei für eine Aufklärungsoffensive von Wohnungseinbrüchen zu verwenden. Er erklärt dazu:
„Angesichts der immensen Zunahme der Wohnungseinbrüche im ganzen Land haben die Menschen vor allem Angst, selbst Opfer eines Verbrechens zu werden.
Statt die ganze Kraft der Polizei auf die Ermit ... |
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Bei der während des Wochenmarktes vom Rheindorfer CDU-Ratsherrn Rüdiger Scholz durchgeführten Umfrage über die gewünschte Öffnungszeit der Sparkassen-Filiale am Königsberger Platz hat sich ein klares Votum für den Donnerstag-Vormittag ergeben.
Von 140 abgegebenen Stimmen votierten 128 für Vormittag, 11 für Nachmittag, bei einer ungültigen Stimme. Mit der Umfrage sollte festgestellt werden, welches die Wunsch-Öffnungszeit der Bürgerinnen und Bürger für die Filiale der Sparkasse in Rheindorf-Nord ist.
Bisher ist die Filiale d ... |
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Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz wird am Donnerstag, 24. März 2016, von 9:00 bis 12:00 Uhr während des Marktes auf dem Königsberger Platz eine Umfrage zu der gewünschten Öffnungszeit der Sparkassen-Filiale in Rheindorf-Nord durchführen. Damit soll festgestellt werden, welches nun die Wunsch-Öffnungszeit der Bürgerinnen und Bürger für die Filiale der Sparkasse in Rheindorf-Nord ist.
Bisher ist die Sparkasse am Königsberger Platz donnerstags jeweils am Nac ... |
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Nach den erfolglosen Verhandlungen zwischen den Technischen Betrieben Leverkusen (TBL) und dem Landesbetrieb Straßen NRW im Zusammenhang mit der Reinigung des nördlichen Teils der Solinger Straße in Leverkusen-Rheindorf hat der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz vor zwei Wochen noch einmal den Landesbetrieb Straßen angeschrieben und darum gebeten, einen Weg zu finden, die Solinger Straße öfter als einmal im Jahr zu reinige ... |
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