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Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages hat zwei Sonderprogramme im Verkehrsbereich in Höhe von jeweils 50 Millionen Euro beschlossen. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Ab sofort können mit Geldern aus den Sonderprogrammen für den Verkehrsbereich auch Leverkusener Straßen sowie Rad- und Fußwege sofort verbessert werden. Die zusätzlichen Mittel stehen zur Verfügung, um schnell umsetzbare Maßnahmen anzugehen. Dazu gehören unter anderem die Ausbesserung von Radwegen oder von Schlaglöchern.
Ich schlage vor, dass die Stadt unmittelbar Anträge stellt, um u ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt zum Nordrhein-Westfalen-Programm I der Landesregierung:
„Die CDU-geführte Landesregierung hat zur Unterstützung der Kommunen das `Nordrhein-Westfalen-Programm I` mit einer Summe von 3,9 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Davon kommen 2 Milliarden Euro vom Land und 1,9 Milliarden Euro vom Bund. Dieses Geld dient zur Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden im Lande und für deren Investitionen.
Unter anderem werden Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen mit 2,8 Milliarden Euro kompensiert. Der ... |
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Nach Auffassung des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz torpediert der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach mit seinen Aktionen rund um die Autobahn-Thematik alle Bemühungen der Stadt Leverkusen für einen Tunnel statt der Stelze und provoziert damit die Monsterstelze quer durch Leverkusen. Er erklärt dazu:
„Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbauch erweist der Stadt Leverkusen mit seinen ständigen Störaktivitäten einen Bärendienst. Spätestens nach de ... |
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Der Yacht-Club Wuppertal-Hitdorf e.V. erhält aus dem Landesprogramm `Moderne Sportstätte 2022` 133.421 Euro zur Sanierung seiner Steganlage im Hitdorfer Hafen. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Das ist eine gute Nachricht für die Mitglieder und Aktiven des Yacht-Club Wuppertal-Hitdorf. Das Landesprogramm `Moderne Sportstätte 2022` übernimmt mit der Fördersumme von 133.421 Euro 50 Prozent der Gesamtkosten der Maßnahme zur Sanierung der Steganlage im Hitdorfer Hafen. Mit dem Förderbescheid kann der Verein mit den Arbeiten beginne ... |
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Die Entscheidung der unionsgeführten Bundesregierung, künftig dauerhaft bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft (KdU) zu übernehmen, ist auch eine gute Nachricht für Leverkusen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die Bundesregierung wird künftig bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft (KdU) übernehmen. Damit wird Leverkusen nicht nur einmalig, sondern dauerhaft strukturell entlastet. Diese Entlastung bedeutet für unsere Stadt eine Einsparung von rund 11,2 Millionen Euro jährlich, also in den kommenden fünf Jahren 56 Millionen Euro. Damit hat sich der Vorschlag von NRW-Ministerpräsident ... |
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In einem Schreiben an die Bezirksvorsteherin des Bezirkes I, Regina Sidiropulos, bittet der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz für die kommende Sitzung des Stadtbezirkes I am 15. Juni 2020 um einen Bericht des Dezernenten zu den Plänen zum Rückbau der Container-Wohnanlage an der Felderstraße.
Die Wohnanlage wurde im Dezember 2015 errichtet. Der Rat hatte damals einen Vertrag von fünf Jahren sowie den Rückbau der Anlage nach Ablauf des Vertrage ... |
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In der Müritzstraße sollen neue Laternen aufgestellt werden, weil die bisherigen verschlissen sind. Die Kosten sollen dabei zu 70 Prozent von den Anwohnerinnen und Anwohnern übernommen werden. Dazu erklärt der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Ein Blick auf die Laternen in der Müritzstraße zeigt, dass diese seit Jahren oder Jahrzehnten nicht gepflegt und gewartet wurden. Anstatt die Laternen schon vor vielen Jahren mit einem neuen Anstrich zu versehen und damit die Lebensdauer deutlich zu verlängern, hat man diese vergammeln lassen. Die ... |
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Als eine gute Lösung bezeichnet der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz das Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020, das in der kommenden Woche von CDU, SPD und FDP in den Landtag eingebracht und verabschiedet werden soll. Er erklärt dazu:
„Das Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 ist eine gute Lösung, um die Wahlen auch am 13. September 2020 durchzuführen. Mit dem Gesetz werden Corona-bedingte Anforderungen für die Kommunalwahlen berücksichtigt. Unter anderem werden die Fristen für die Einreichung der Wahlvorschläge der Parteien und ... |
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Vor zehn Tagen hat der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz über die Vandalismus-Schäden am Königsberger Platz informiert. Nach nur zehn Tagen hat der Fachbereich Stadtgrün diese nun repariert. Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Das war eine wirklich gute Arbeit. Nach nur zehn Tagen hat der Fachbereich Stadtgrün die Vandalismus-Schäden am Königsberger Platz beseitigt. Dafür verdienen Fachbereichsleiter Lothar ... |
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In den letzten Tagen hat der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz von mehreren Frauen Beschwerden erhalten, die sich auf die Tiefgarage in der Friedrich-Ebert-Straße beziehen. Dort gibt es eine Anzahl von Frauenparkplätzen.
Nach Angaben der Frauen sind in den letzten Tagen zahlreiche dieser Plätze von Fahrzeugen der Technischen Betriebe belegt gewesen. Bei einem Termin am Donnerstag konnte sich der CDU-Ratsherr selbst davon überzeugen, als gleich drei TBL-Fahrzeuge auf den für Frauen reservierten Plätzen p ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz freut sich über den Erfolg seiner Initiative zur Öffnung des Rheinradweges zwischen Wiesdorf und Rheindorf während des vorübergehenden Stillstandes der Bauarbeiten an der Rheinbrücke in diesem Sommer. Er erklärt dazu:
„Das ist eine hervorragende Nachricht für Leverkusen. Anfang Mai hatte ich Landesverkehrsminister Hendrik Wüst gebeten zu prüfen, ob während des vorübergehenden Baustillstande ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz ist entsetzt über den erneuten sinnlosen Vandalismus am Königsberger Platz. Er erklärt dazu:
„Im Rahmen des Programms `Soziale Stadt Rheindorf-Nord` wurde viel für die Verbesserung der Infrastruktur von Rheindorf-Nord getan und eine Menge Geld investiert. Unter den Maßnahmen war auch eine deutliche Attraktivierung des Königsberger Platzes. Mittlerweile wurde er durch die Neubaumaßnahmen der Wohnungsgesellschaft Leverkusen weit ... |
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Auch während der Corona-Krise ist der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz jederzeit für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar und setzt seine Bürgersprechstunden fort. Diese finden aber wegen Corona telefonisch statt. Die nächste ist am
Freitag, 22. Mai 2020, von 10:00 – 12:00 Uhr, über die Telefonnummer 0214 – 60 27 29 13.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Gerade in schwierigen Zeiten wird der hohe Stellenwert des Ehrenamts deutlich. Deshalb hat der Landtag heute auf Antrag von CDU und FDP die Landesregierung beauftragt, zeitnah ein Soforthilfeprogramm aufzulegen, um den Brauchtums-, Heimat-, und Traditionsvereinen zu helfen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Mit ihrem Antrag machen die Abgeordneten von CDU und FDP deutlich, dass es ihnen wichtig ist, die gesellschaftliche Struktur des Ehrenamtes auch während und nach der Corona-Krise zu erhalten.
Das bürgerschaftliche Engagement p ... |
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Die Landtagsabgeordneten haben heute einen gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und Grünen beschlossen, in dem die Landespolitiker in diesem Jahr auf die Anpassung ihrer Bezüge verzichten. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„In einer Zeit, in der viele Menschen im Zusammenhang mit der Corona-Krise große Existenzängste haben, könnte man niemandem erklären, wenn sich die Abgeordneten ihre Bezüge erhöhen würden.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in großer Zahl von Kurzarbeit betroffen, ... |
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Um die zahlreichen ehrenamtlichen Initiativen, die den Menschen vor Ort bei der Bewältigung der Corona-Krise helfen, zu unterstützen, stellt das Land Nordrhein-Westfalen 1.075.000 Euro zur Verfügung, die nach der Einwohnerzahl gestaffelt sind. Leverkusen bekommt aus diesem Topf 15.000 Euro. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Das ist eine gute Botschaft für diejenigen, die in der Freiwilligenarbeit in Leverkusen tätig sind. Mit dem Fördertopf hat die CDU-geführte Landesregierung besonders die Freiwilligenage ... |
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Das Land Nordrhein-Westfalen fördert zusätzliches Personal beim Kommunalen Integrationszentrum der Stadt Leverkusen mit 75.000 Euro. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Für die CDU-geführte Landesregierung ist die erfolgreiche Integration von Zugewanderten ein wichtiges Ziel. Einen zentralen Beitrag dazu leisten die Ausländer- und Einwanderungsbehörden sowie die Kommunalen Integrationszentren (KIZ). Um die Arbeit weiter zu verbessern, werden mit insgesamt fünf Millionen Euro im Rahmen des Kommunalen Einwanderungsmanagements 200 halbe Stellen im Lande fin ... |
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In einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und Grünen, der in der kommenden Woche im Landtag verabschiedet wird, beantragen die vier Fraktionen den Verzicht der Anpassung der Bezüge der Landtagsabgeordneten im Jahr 2020. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die Corona-Krise stellt die Menschen im Land vor besondere Herausforderungen. Die Angst um die eigene Gesundheit und die der Angehörigen und Freunde gehört ebenso dazu wie die Angst vieler Menschen um ihre berufliche und wirtschaftliche E ... |
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Im Rahmen des Landesprogramms zur Sanierung und Erhaltung von Landesstraßen stellt die CDU-geführte Landesregierung in diesem Jahr eine Million Euro zur Fahrbahnerneuerung der Wuppertalstraße L 359 bereit. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Es ist ein großer Erfolg für Leverkusen, dass nach der Odenthaler Straße im Jahr 2018 in Schlebusch und der Wupperstraße im Jahr ... |
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Auch während der Corona-Krise ist der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz jederzeit für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar und setzt seine Bürgersprechstunden fort. Diese finden aber wegen Corona telefonisch statt. Die nächste ist am
Donnerstag, 23. April 2020, von 10:00 – 12:00 Uhr über die Telefonnummer 0214 – 60 27 29 13.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz weist darauf hin, dass der NRW-Rettungsschirm auch für gemeinnützige Sportvereine und für freiberufliche Trainerinnen und Trainer sowie Übungsleiterinnen und Übungsleiter gilt. Er erklärt dazu:
„Die Corona-Krise stellt auch den Sport vor ganz neue Herausforderungen. Deshalb ist es eine gute Nachricht, dass sowohl gemeinnützige Sportvereine, die einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhalten, als auch freiberufliche Trainerinnen und Trainer sowie Übungsleiter ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz teilt mit, dass die Stadt Leverkusen von den 396,6 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket `Soziale Integration im Quartier` im Jahr 2020 rund 7,7 Millionen Euro erhält. Er erklärt dazu:
„Die Städtebauförderung ist ein richtiges und wichtiges Zeichen, dass das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund an der Seite der Kommunen in unserem Land stehen. Mit den rund 7,7 Millionen Euro aus der Städtebauförderung werden in Leverkusen der Bau des Quartierstreff und der Alten Feuerwache sowie das Stadtteilmanagement in ... |
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Zur Förderung von Projekten der Nahmobilität in Leverkusen erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Vom Landesprogramm Nahmobilität profitiert Leverkusen in diesem Jahr mit insgesamt 167.500 Euro. Der Schwerpunkt des Programms liegt beim Bau von Rad- und Fußverkehrsanlagen. So erhält unsere Stadt für den Bau einer Überquerungshilfe an der Steinbücheler Straße 61.600 Euro. Zudem bekommt Leverkusen für die Rampe an der Balkantrasse und die wegweisende Beschilderung der Radrouten 6-8 weitere 105.900 Euro.
Gleichzeitig erhalten die Kommunen ab 2020 erh ... |
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Wieder einmal gehen der Stadt Leverkusen Fördermittel teilweise verloren, weil die Verwaltung für die Jahre 2018 bis 2020 keine Pauschalmittel für den Denkmalschutz beantragt hat. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„In diesem Jahr fördert die CDU-geführte Landesregierung Denkmalschutzmaßnah-men in Leverkusen mit insgesamt 112.483 Euro, um das baukulturelle Erbe unserer Stadt zu erhalten. Diese Gelder kommen aus dem Topf für Einzelförderungen.
Die Gesamtsumme könnte aber noch wesentlich höher liegen. Leider hat die Verwaltung seit 2018 keine Pauschalmittel für den Denkmalschutz beim Ministerium ... |
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Auch in diesem Jahr stellt die Landesregierung zwei Millionen Euro im Rahmen des Programms 1.000 x 1.000 für die Förderung von Projekten von Sportvereinen zur Verfügung. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Mit den Fördergeldern in Höhe von insgesamt zwei Millionen Euro können Sportvereine Projekte beantragen, für die bisher vielleicht immer die Mittel gefehlt haben. In der aktuellen Förderrunde kann jeder Verein nur einen Antrag stellen. Die Antragsstellung ist ab sofort möglich. Die Förderanträge müssen bis zum 31. Juli 2020 eingegangen sein. Bei der B ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz rätselt über den Sinn des heutigen SPD-Antrags, die Buslinie 253 bis Langenfeld zu verlängern. Er erklärt dazu:
„Genau den Antrag, den die SPD heute stellt, habe ich im Rahmen der Diskussion der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (Vorlage 2018/2494) am 19.11.2018 in der Bezirksvertretung I gestellt. Der Antrag, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, entsprechende Schritte einzuleiten, wurde einstimmig (!) angenommen, inklusive der Stimmen der SPD-Vertreter.
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Das Förderprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ startet mit einem Fördervolumen von 13 Millionen Euro in die zweite Runde (Förderzeitraum 2021-2023). Durch Definition des `ländlichen Raums` kann in Leverkusen auch der Stadtteil Steinbüchel von dem Programm profitieren. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Mit dem Programm stärkt die CDU-geführte Landesregierung den Zugang zu Kultur und kultureller Bildung sowie Orte der Begegnung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Mit der zweiten Förderrunde kön ... |
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Die Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler des Fördervereins der Bücherei Rheindorf haben auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz das Parlament in Düsseldorf besucht. Zu Beginn ihres Aufenthaltes hatten die Gäste die Gelegenheit, in der Villa Horion die Geschichte des Parlaments zu erleben. Im Anschluss wurde ihnen die Arbeit des Landtags und der Abgeordneten vorgestellt. Den Abschluss bildete eine einstündige Diskussion mit Rüdiger Scholz.
Rüdiger Scholz: „Für mich ist das ehrenamtliche Engagement der Mistreiterinnen und Mitstreiter der Bücherei Rheindorf beson ... |
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Nach der Übernahme der Linie 253 durch die Wupsi ergibt sich für den Rheindorfer CDU-Ratsherrn Rüdiger Scholz die Chance, nach Jahrzehnten endlich den Fahrplan dieser Linie deutlich zu verbessern. Er erklärt dazu:
„Jahrzehntelang hat die Politik eine Verbesserung des Fahrplans für die Linie 253 zwischen Hitdorf über Rheindorf nach Opladen und Leichlingen gefordert. Dies war n ... |
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Auch in diesem Jahr fand in Düsseldorf wieder der traditionelle Närrische Landtag statt, an dem rund 150 Tollitäten aus ganz Nordrhein-Westfalen teilnehmen. Aus Leverkusen waren auf Einladung der beiden Abgeordneten Rüdiger Scholz und Eva Lux der Leverkusener Prinz Kerbi I und das Hitdorfer Dreigestirn dabei. Vom Landtagspräsidenten erhielten sie den Orden des Landtags.
Der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz überreichte zudem Prinz Kerbi I ... |
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Nach Ansicht des Leverkusener CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz müssen die Ersatzverkehre für die Sperrzeiten beim Bau des Zusatzgleises für die S 6 deutlich optimiert werden. Dazu hat er dem Vertreter der Deutschen Bahn in Nordrhein-Westfalen, Werner Lübberink, einen Brief mit entsprechenden Vorschlägen geschrieben. Er erklärt dazu:
„Die Deutsche Bahn hat im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung den Ablauf des Baus des vierten S-Bahn-Gleises im Zusammenhang mit dem RRX im Bereich Leverkusen vorgestellt. Während der Bauarbeiten wird es mehrfach für mehrere Wochen ein ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz weist darauf hin, dass die Initiative des NRW-Verkehrsministeriums, bei der Kindertagesstätten für ihre Kinder kostenlos bis zu 50 reflektierende Sicherheitsüberwürfe erhalten können, ein großer Erfolg ist. Allein aus Leverkusen haben bisher 45 Kitas 2.028 reflektierende Überwurfwesten für ihre Kinder bestellt.
Rüdiger Scholz: „Damit können die Erzieherinnen und Erzieher mit den Vorschulkindern die sichere Teilnahme am Straßenverkehr üben. Sie leisten ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz weist die Leverkusener Schulen auf die Möglichkeit hin, bei Klassenfahrten zu außerschulischen Lernorten, die von der NRW-Stiftung gefördert werden, die Fahrtkosten von der Stiftung erstattet zu bekommen. Er erklärt dazu:
„Die NRW-Stiftung bietet auch in diesem Jahr wieder ihre Heimat-Touren NRW an. Dabei übernimmt sie für Schulklassen die Fahrtkosten, wenn die Klassenausflüge zu einem von der NRW-Stiftung geförderten Natur- oder Kulturprojekt führen. Zur Zeit gehören dazu 315 Ausflugsziele, von Museen und Ausstellungen über Naturschutzzentren u ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Freitag, 7. Februar 2020, von 15:00 – 16:30 Uhr,
im Evangelischen Gemeindehaus Quettingen, Kolberger Str. 16, 51381 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. ... |
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Mit dem Projekt des Industriepark Köln-Nord haben sich die Rahmenbedingungen für mögliche LKW-Stellplätze als Ersatz für die bisher geplanten PWC-Anlagen in Leverkusen und Burscheid noch einmal grundsätzlich verändert. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz fordert unter den veränderten Rahmenbedingungen eine erneute Prüfung von Köln-Niehl als Standort für die geplanten Stellplätze. Er erklärt dazu:
„Bisher wurde nicht deutlich, was die Stadt Köln mit dem ca. 100 Hektar großen Gelände vor hat, auf dem auch LKW-Stellplätze geschaffen werden könnten. Nun bekannt ge ... |
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Nach den positiven Erfahrungen eines Modellversuchs in den neuen Bundesländern hat jetzt das Landeskabinett auch für Nordrhein-Westfalen den Moped-Führerschein mit 15 Jahren beschlossen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Künftig können junge Menschen schon ab ihrem 15. Lebensjahr den Moped-Führerschein Klasse AM für Krafträder mit einer Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h erwerben. Einen entsprechenden Beschluss hat das NRW-Landeskabinett gefasst. Damit hat es eine Möglichkeit umgesetzt, die der Bund den Ländern durch eine Änderung des Straßenverkehrsg ... |
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Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz kritisiert die bisher ausgebliebene Benennung von Ersatz-P+R-Parkplätzen nach dem Wegfall der Plätze am Bahnhof Mitte in Wiesdorf im Zusammenhang mit dem Bau eines weiteren Bahngleises. Er erklärt dazu:
„Dass die P+R-Parkplätze am Bahnhof Mitte im Zusammenhang mit dem Bau eines weiteren Bahngleises wegfallen würden, ist schon mehr als zwei Jahre bekannt. Gegenüber dem Bezirk I hat die Verwaltung deutlich gemacht ... |
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Nach der ersten Auswertung der Stickstoffdioxidbelastung 2019 durch das NRW-Umweltministerium hat Leverkusen die Grenzwerte an beiden Messstellen deutlich unterschritten. An der Gustav-Heinemann-Straße hat sich der Schadstoffausstoß im vergangenen Jahr von bisher 43 Mikrogramm auf 38 Mikrogramm pro Kubikmeter verringert. Damit liegt diese Messstelle erstmals unter dem Grenzwert von 40 Mikrogramm. An der Messstelle Manforter Straße wurden statt 25 Mikrogramm 2018 nur noch 22 Mikrogramm gemessen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scho ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz hat sich heute bei der Polizei Leverkusen über den Einsatz der neuen Smartphones informiert. Bis zum Frühjahr wird die nordrhein-westfälische Polizei mit 20.000 Geräten ausgerüstet werden. In Leverkusen sind sie seit November im Einsatz.
Rüdiger Scholz: „Die neuen Smartphones vereinfachen die Polizeiarbeit vor allem im Einsatz vor Ort. Mit dem Gerät können Personalausweise, Führerscheine oder KFZ-Kennzeichen eingelesen und anschließend entsprechende Abfragen vorgenommen werden. Der Umweg der Datenabfrage über Funk ist dabei nicht mehr notwendig. Außerdem werden Zeitverzögerunge ... |
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Heute haben im NRW-Verkehrsministerium in Düsseldorf in Anwesenheit von Minister Hendrik Wüst 25 Kommunen eine Absichtserklärung zur besseren Koordination von Großbaustellen unterzeichnet. Zu den Städten zählt auch Leverkusen, für die Dezernent Alexander Lünenbach die Vereinbarung unterzeichnete. Ebenfalls dabei war der Landtagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied des NRW-Verkehrsausschusses, Rüdiger Scholz. Er erklärt dazu:
„Mit der Ver ... |
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Das nordrhein-westfälische Kulturministerium hat die Fördermittel für die Arbeit der ehrenamtlich betriebenen kirchlichen Büchereien im Land um 500.000 Euro erhöht. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Nachdem viele öffentliche Büchereien in den letzten Jahren aus Kostengründen geschlossen wurden, leisten die ehrenamtlich geführten kirchlichen Büchereien einen wichtigen Beitrag, diese Lücke zu schließen. Sie sind in fast allen Stadtteilen vorhanden und bieten damit auch Menschen, die nicht mehr so mobil sind, die Gelegenheit, Lesestoff auszuleihen. Damit leisten sie auch einen wichtigen Beitrag für ... |
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Beim Besuch des nordrhein-westfälischen Landtags und des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz traf der zweite Ausbildungsjahrgang der Feuerwehr Leverkusen mit Innenstaatssekretär Jürgen Mathies zusammen, der auch für die Feuerwehren im Land zuständig ist.
Staatssekretär Mathies würdigte in der Diskussion mit den jungen Feuerwehrleuten deren Arbeit für die Gemeinschaft. Es wies noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass Angriffe und Respektlosigkeiten gegenüber Feuerwehr, Polizei und Rettungskräften nicht geduldet werden. Man ... |
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Im Rahmen des `Tages der Freien Schulen NRW` hat der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz die MTRA-Schule in Leverkusen-Fixheide besucht, um sich vor Ort über die Bildungsmöglichkeiten zu informieren und mit den Schülerinnen und Schülern zu diskutieren.
Diese werden dort zum Medizinisch-Technischen Radiologieassistent/in (MTRA) ausgebildet. Mit 2.800 Stunden Theorie und 1.400 Stunden Praxis ist es eine sehr umfangreiche Ausbildung. Bis vor wenigen Monaten hatte diese einen rein schulischen Charakter. Se ... |
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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf der Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für die Kulturförderung gemäß Bundesvertriebenengesetz beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen und Beauftragter der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz MdL:
„Mit diesem Ergebnis setzt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein klares Zeichen für die nachhaltige Fortentwicklung und Finanzierung der Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG). Sie macht zudem deutlich, dass die Unterstützung der deutschen Minderheiten ... |
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Der stellvertretende Leverkusener CDU-Kreisvorsitzende Rüdiger Scholz ist auf dem jüngsten Bezirksparteitag der CDU Mittelrhein erneut als Beisitzer in den elfköpfigen Bezirksvorstand gewählt worden. Bezirksvorsitzender bleibt der Europaabgeordnete Axel Voss.
Frank Schönberger gehört als CDU-Kreisvorsitzender automatisch dem CDU-Bezirksvorstand an.
Die CDU Mittelrhein ist der Zusammenschluss der fünf CDU-Kreisverbände aus Köln, Bonn und Leverkusen sowie den Kreisen Rhein-Sieg und Rhein-Erft. In dieser Region leben rund 2,5 Millionen Me ... |
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Das Rheindorfer CDU-Ratsmitglied Rüdiger Scholz erinnert an den 90. Todestag des letzten Rheindorfer Gemeindevorstehers Johann Wirtz am kommenden Freitag.
Johann Wirtz wurde ausweislich der Geburtsurkunde am 7. Mai 1860 in Rheindorf geboren und starb am 15. Mai 1929 ebenda. Er war von 1900 – 1929 letzter Gemeindevorsteher von Rheindorf und lebte im Zollhof an der Unterstraße. Während seiner Amtszeit wurde die erste Wupperbrücke nach Bürrig gebaut, die Versorgung Rheindorfs mi ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz weist auf eine Initiative des NRW-Verkehrsministeriums hin, bei dem die Leverkusener Kindertagesstätten für Ihre Kinder kostenlos bis zu 50 reflektierende Sicherheitsüberwürfe erhalten können. Die Anträge können ab sofort gestellt werden. Alle Informationen sind auf der Internetseite https://www.vm.nrw.de/service/Verkehrssicherheit/index.php des NRW-Verkehrsministeriums zu finden.
Rüdiger Scholz: „In den Kindertagesstätten üben Erzieherinnen und Erzieher mit den Vorschulkindern die sichere Teilnahme a ... |
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Der stationäre Einzelhandel, insbesondere der inhabergeführte Handel, aber auch die Warenhäuser, die einst die Innenstädte prägten, geraten immer mehr unter Druck. Fußgängerzonen und Einkaufszentren werden zunehmend durchgehend von Ketten und Franchise-Läden dominiert, der Siegeszug des Internethandels setzt sich fort. Diese Entwicklung hinterlässt Spuren. Ladenlokale stehen leer. Das führt schließlich zu einer Verödung der Zentren und der Innenstädte.
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) und die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen laden zu diesem Thema zur Disk ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Donnerstag, 7. November 2019, von 16:00 – 17:30 Uhr,
im Nachbarschaftszentrum Johanneskirche, Scharnhorststr. 40, 51377 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete und Ratsherr Rüdiger Scholz hat in Schreiben an die Leverkusener Baudezernentin Andrea Deppe und die Direktorin von StraßenNRW, Elfriede Sauerwein-Braksiek, um eine Bestätigung darum gebeten, dass die neue Dhünnbrücke auf dem Europaring eine spätere Umsetzung von `Tunnel statt Stelze` nicht verhindert. Er erklärt dazu:
„Mich haben zahlreiche Anfragen erreicht, die die Befür ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz teilt mit, dass die Fußgängerunterführung am Bahnhof Opladen zwischen Gleis 1 sowie Gleis 2 und 5 unmittelbar vor der Fertigstellung steht. Die jeweilige Hinweisbeschilderung ist schon angebracht. Er erklärt dazu:
„Auf Nachfrage hat die Deutsche Bahn mitgeteilt, dass die Fußgängerunterführung am Bahnhof Opladen zwischen dem Gleis1 sowie den Gleisen 2 und 5 unmittelbar vor der Fertigstellung steht. Es sind jetzt nur noch Restarbeiten nötig. Damit hält die Bahn eine Zusage aus dem Frühjahr, dass sie die Unterführung bis zum Jahresende für ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz kritisiert die weitere Verzögerung bei der Umsetzung des Projektes zur Aufwertung des Erholungsareals am `Rheindorfer See` und bezeichnet das Vorgehen der Verwaltung als unhaltbaren Zustand. Er erklärt dazu:
„Ursprünglich war für den Herbst dieses Jahres der Beginn der Maßnahme am `Rheindorfer See` vorgesehen. Nun hat die Verwaltung die notwendige Ausschreibung zurückgezogen, weil die Angebote über den Vorstellungen der Verwaltung lagen.
Während an anderer Stelle solch erhö ... |
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Als einen großen Erfolg bezeichnet der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz die Förderung von 39 Projekten Leverkusener Sportvereine im Rahmen des nordrhein-westfälischen Sport-Programms 1.000 x 1.000. Er erklärt dazu:
„Die Förderung von 39 Projekten von insgesamt 24 Leverkusener Sportvereinen ist ein großer Erfolg. In den vergangenen Jahren ging Leverkusen fast leer aus, 2018 waren gerade einmal sechs Anträge gestellt und umgesetzt worden.
Es freut mich dabei besonders, dass meine Hinweise an die Sportvereine zu diesem Förderprogramm von diesen so intensiv aufgenommen wurden, dass wir innerhal ... |
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Die vierte Klasse der KGS Möwenschule in der Dönhoffstraße in Leverkusen-Wiesdorf hat den Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz im Düsseldorfer Landtag besucht. Im Mittelpunkt stand dabei die Teilnahme am Grundschulprogramm, mit dem die Schüler einen Einblick in die Arbeit der Abgeordneten erhalten sollen. Dazu diskutierten sie einen fiktiven Antrag zur Verkürzung der Schulferien. Sie mussten gemeinsam Argumente für und gegen diesen Antrag sammeln. Am Ende wurde darüber abgestimmt. In diesem Fall stimmten sie mit großer Mehrheit f ... |
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Die Schulen in Leverkusen erhalten aus dem Digitalpakt insgesamt 9.261.805 Euro. Davon entfallen auf die städtischen Schulen 7.934.413 Euro und die weiteren Schulen, wie zum Beispiel das Berufskolleg von Currenta, 1.327.392 Euro. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Weg frei gemacht für die Auszahlung der Mittel aus dem milliardenschweren Digitalpakt. Ab dem 15. September können die Schulträger die Gelder beantragen. Auch Leverkusen profitiert davon in besonder ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Besuch des Landtags in Düsseldorf ein.
Der Besuch findet statt am Montag, den 30. September 2019. Treffpunkt ist um 8:50 Uhr der Bahnhof Mitte in Leverkusen-Wiesdorf. Die Rückkehr erfolgt gegen 16:30 Uhr. Das Programm umfasst den Besuch des Hauses der Parlamentsgeschichte, den Besuch des Landtags mit Plenarsaal sowie eine Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten.
Die Zahl der Teilnehmerplätze ist begrenzt. Die Teilnahme erfolgt in der Reihenfolge der Anmeldung. Inte ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Donnerstag, 12. September 2019, von 15:00 – 16:30 Uhr, im Hotel Mayhof, Burscheider Str. 285, 51381 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. ... |
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Zu den aktuellen Äußerungen von Eva Lux zur Umstrukturierung bei der Polizei Köln erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Im Zusammenhang mit ihrer Kleinen Anfrage hatte Frau Lux spekuliert, dass die teilweise Umstrukturierung beim Kölner Polizeipräsidium `erst der Anfang der Auflösung unserer Polizeiinspektion sein wird`. Polizeipräsident Uwe Jacob hatte mir daraufhin in einem Telefonat noch einmal versichert, dass es keinerlei Pläne gibt, die Polizeiinspekt ... |
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Innerhalb des Neulandparks sind die Nationalflaggen der Staaten der Leverkusener Partnerstädte gehisst. Leider fehlt seit vielen Monaten die israelische Flagge für unsere Partnerstadt Nof HaGalil (früher Nazareth-Illit). Dazu erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Es ist ein schönes Zeichen, dass auf dem ehemaligen Gelände der Landesgartenschau im Neulandpark die Flaggen der Staaten der Leverkusener Partnerstädte gehisst sind. Leider fehlt dort seit längerem die israelische Flagge für unsere ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz bezeichnet die Spekulationen von Eva Lux, dass die teilweise Umstrukturierung beim Kölner Polizeipräsidium `erst der Anfang der Auflösung unserer Polizeiinspektion sein wird` als Panikmache und unverantwortlich. Er erklärt dazu:
„Ich habe nach den Äußerungen von Frau Lux heute Morgen mit Polizeipräsident Uwe Jacob telefoniert. Er hat mir noch einmal ausdrücklich bestätigt, dass es keinerlei Pläne gibt, die Polizeiinspektion in Le ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz unterstützt die von Werner Nolden gestartete Initiative zur Erneuerung der Kastanienallee in Opladen. Er schlägt vor, dazu auch Fördermittel des Landes zu beantragen und erklärt:
„Die Initiative von Werner Nolden ist beispielhaft und begrüßenswert. Damit wird sichergestellt, dass auch die Leverkusenerinnen und Leverkusener in den kommenden Jahrzehnten eine Baumallee an der heutigen Kastanienallee genießen und dort flanieren können. Auch die angekündigte Bereitscha ... |
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Vier Jahre nach der Einweihung des `Rheindorfer Platz` und des `Alten Kirmesplatz` in Rheindorf fehlen beide immer noch im Stadtplan des Geoportal der Stadt Leverkusen. Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz bitte die Stadt darum, dies zeitnah nachzuholen:
„Vor vier Jahren, am 10. August 2015, wurden der `Rheindorfer Platz` und der `Alte Kirmesplatz` in Rheindorf eingeweiht. Leider wurden beide bis heute nicht in den Stadtplan des Ge ... |
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Im Zusammenhang mit dem möglichen alternativen Standort für eine PWC-Anlage an der Bernhard-Günther-Straße in Köln-Niehl hat der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker um einen Termin gebeten. Er erklärt dazu:
„Anfang Januar hatte ich die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker bezüglich des Brachgeländes in Köln-Niehl für die Nutzung als PWC-Anlage angeschrieben. Frau Reker hatte eine Prüfung zugesagt. Mittlerweile hat aber die DEGES jeweils einen Standort in Burscheid und in Lev ... |
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Mit Beginn des neuen Ausbildungsjahres am 1. August besteht für Auszubildende in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, das landesweite und freiwillige Azubi-Ticket `NRWUpgradeAzubi` zu erwerben. Es ist eine Ergänzung zum jeweiligen verbundweiten Azubi-Ticket. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz appelliert an die Ausbildungsbetriebe, sich an den Kosten zu beteiligen. Er erklärt dazu:
„Mit dem neuen landesweiten Azubi-Ticket `NRWUpgradeAzubi` sind Auszubildende über Tarifgrenzen hinweg mobil, und das kostengünstig und klimafreundlich. Für nur 20 Euro mehr im Monat können sie ab dem 1. August in ganz Nordrhein-Westf ... |
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Die CDU-geführte Landesregierung stärkt seit ihrem Regierungsantritt im Jahr 2017 konsequent die Kitalandschaft in Nordrhein-Westfalen und damit die Familien in unserem Land. Dazu wurde das Kita-Rettungspaket aufgelegt und ein Übergangsgesetz beschlossen, um bis zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) die Kindestagesstätten finanziell abzusichern. Zusammen erhält die Stadt Leverkusen daraus rund 8,5 Millionen Euro. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Ich freue mich, dass Leverkusen zusätzlich 4.864.019 Euro aus dem Kita-Rettungspaket für 2017/2018 und 3.642.975 Euro aus dem Übergangsgesetz fü ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz würdigt die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 gegen Adolf Hitler und erklärt dazu:
„Am 20. Juli jährt sich zum 75. Mal der Tag, an dem im Jahr 1944 der Versuch der Widerstandskämpfer um Claus Schenk Graf von Stauffenberg scheiterte, mit dem Attentat auf Adolf Hitler der Herrschaft von Gewalt und Willkür in Deutschland ein Ende zu setzen. Die Männer und Frauen des Widerstands haben in der dunkelsten Zeit deutscher Geschichte den Mut aufgebracht, sich gegen die Tyrannei des Nationalsozialismus zu erheben und dabei ihr Leben verloren.
Für die jungen Menschen sollten die Wid ... |
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Heute ist ein guter Tag für Leverkusen. Von den rund 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket `Soziale Integration im Quartier` des Landes Nordrhein-Westfalen erhält unsere Stadt im Jahr 2019 rund 6,4 Millionen Euro. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Mit dem Fördergeld aus der Städtebauförderung des Landes Nordrhein-Westfalen können in Leverkusen auch 2019 Ideen und Maßnahmen zur zukunftsfesten Gestaltung umgesetzt werden. In diesem Jahr profitiert davon in besonderer Weise der Stadtteil Opladen. Von den insgesamt 6.390.000 Euro fließen 3.9 ... |
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Im Rahmen der Förderung der freien Musikensembles bekommt das Leverkusener Ensemble l´arte del mondo vom NRW-Kulturministerium 240.000 Euro Fördermittel für ihre Arbeit. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Die Förderung mit 240.000 Euro durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen für das Leverkusener Musikensemble l´arte del mondo ist ein großer Erfolg für die Gruppe. Ich freue mich über diese Förderung. Sie ist auch eine Auszeichnung für die hervorragende ... |
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Zur Einbringung des Gesetzentwurfes zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in den Landtag erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
"Die Reform des KIBIZ war längst überfällig. Mit der umfassenden Reform verbessert die CDU-geführte Landesregierung die Rahmenbedingungen der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen dauerhaft und nachhaltig.
1,3 Milliarden Euro werden künftig jährlich und zusätzlich in die Kindertagesbetreuung investiert, davon rund eine Milliarde Euro allein in die Qualität. Den verlässlichen Löwenanteil ... |
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Schon zum dritten Mal hat eine Klasse des Geschwister-Scholl-Berufskollegs aus Leverkusen-Manfort den nordrhein-westfälischen Landtag und den Abgeordneten Rüdiger Scholz besucht. Bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern handelte es sich um junge Flüchtlinge, die gerade ihren Schulabschluss gemacht haben.
Zuerst wurde der Gruppe im Besucherzentrum des Landtags die Arbeit der Abgeordneten und die Gesetzgebung in Nordrhein-Westfalen erläutert. Danach besuchten sie den Plenarsaal, in dem die Sitzungen des Landtages stattfinden. Im a ... |
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„Das ist eine gute Botschaft für Leverkusen“, so reagiert der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz auf die Ankündigung von Straßen NRW, in den ersten drei Ferienwochen die L 108 zwischen der Rheindorfer Straße in Bürrig und der Deichtorstraße in Rheindorf umfangreich zu sanieren. Er erklärt dazu:
„Auch wenn die umfangreiche Sanierung der L 108 mit Beeinträ ... |
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Drei Tage lang werden die beiden Leverkusener Kerstin Nowack (17) und Lukas Kersting (19) am ersten Juli-Wochenende am dreitägigen Jugendlandtag in Düsseldorf teilnehmen. Dabei wird Lukas Kersting den Leverkusener CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz vertreten. Kerstin Nowack, die im vergangenen Jahr die Vertretung übernommen hatte, gehört in diesem Jahr zum Organisationsteam des Jugendlandtags.
Insgesamt werden 199 Jugendliche den 10. Jugendlandtag bilden. Sie sitzen in den ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Montag, 8. Juli 2019, von 15:00 – 16:30 Uhr, Bürgerbüro, Friedrich-Ebert-Str. 96, 51373 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. ... |
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Der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erinnert an die Antragsfrist zur Abgabe der Förderanträge für das Förderprogramm 1.000 x 1.000 Euro am 31. Juli 2019. Er erklärt dazu:
„Mit der Fortsetzung des Förderprogramms 1.000 x 1.000 Euro können auch die Sportvereine in Leverkusen Gelder für Projekte beantragen, für die bisher vielleicht das Geld gefehlt hat. Die Förderanträge müssen allerdings bis zum 31. Juli 2019 eingegangen sein. Außerdem zählt bei der Bearbeitung die Reihenfolge des Eingangs.
Informationen erhalten die Vereine über die Internet-Homepage des ... |
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Am morgigen 20. Juni begehen wir den 5. Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz:
„Wir stehen an der Seite der Opfer von Flucht und Vertreibung. Der morgige Gedenktag ist ein Tag der Erinnerung, der Mahnung und der Bewahrung.
Wir erinnern uns an die Schicksale der Menschen, die ihre Heimat verloren haben, die Menschen, die vertrieben wurden. Sie kamen nach Nordrhein-Westfalen und haben geholfen, unser Land aufzubauen. Wir haben auch die Mahnung präsent, dass wir unsere Kraft dafür einsetzen müssen, die Ursachen ... |
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Leverkusen wird aus dem Sportstättenförderprogramm `Moderne Sportstätte 2022`, das die CDU-geführte Landesregierung jetzt veröffentlicht hat, 2.212.355 Euro erhalten. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Das Förderprogramm `Moderne Sportstätte 2022` ist auch für Leverkusen eine gute Nachricht. Mit ihm sollen unter anderem nachhaltige Modernisierungen, Sanierungen sowie der Umbau oder Ersatzneubau von Sportstätten und Sportanlagen finanziert werden.
Eine solch hohe Förderung für den Sport hat es in Nordrhein-Westfalen bislang nicht geg ... |
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Als ein gutes Zeichen für die weitere Verbesserung der Radinfrastruktur in Leverkusen bezeichnet der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz die Förderung des 2. Bauabschnitts für den Radweg „Krummer Weg“ durch das Landesverkehrsministerium mit 100.000 Euro. Er erklärt dazu:
„Das Fahrrad gehört zur modernen und umweltfreundlichen Mobilität. Dafür brauchen wir ein gut ausgebautes Netz an Radwegen. Dies steht ganz oben auf der Agenda der Verkehrspolitik der CDU-geführten Landesregierung.
Ich freue ... |
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Zum Start des neuen ÖPNV-Liniennetzes nach den Sommerferien erklärt der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Mit dem Start des neuen Liniennetzes nach den Sommerferien wird ein wichtiger Beitrag für die Attraktivierung des ÖPNV in Leverkusen und für die Mobilitätswende in unserer Stadt geleistet. Dabei ist zu begrüßen, dass das Konzept trotz der Probleme am Busbahnhof wie geplant beginnt. Es wäre tragisch gewesen, wenn es zum Opfer der Dauerbaustelle ZOB ... |
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Im Zusammenhang mit den vorbereitenden Arbeiten für die Ferngasleitung (NETG-Leitung) in der Waldsiedlung durch das Unternehmen Open Grid Europe hat der CDU-Landtagsabgeordnete und Ratsherr Rüdiger Scholz in einem Schreiben an den Sprecher der Geschäftsführung des Unternehmens, Dr. Jörg Bergmann, darum gebeten, bis zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes alle Arbeiten einzustellen. Er erklärt dazu:
„Auch wenn die Klage der Stadt Leverkusen vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die NETG-Leit ... |
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Das CDU-Ratsmitglied Rüdiger Scholz erinnert an den 50. Todestag des früheren Leverkusener Bürgermeisters Johannes Dott am kommenden Freitag.
Johannes Dott wurde am 28. September 1892 in Köln geboren und starb am 17. Mai 1969 in Leverkusen. Er war von 1946 – 1949 und von 1951 – 1954 Bürgermeister der Stadt Leverkusen. Außerdem war er 1951 und von 1954 – 1961 stellvertretender Bürgermeister. Da Leverkusen erst 1955 aus dem Rhein-Wupper-Kreis ausgekreist wurde, war Johannes Dott in seinem Amt als Bürgermeister der höchste Repr ... |
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Im vergangenen Jahr wurden Kooperationsprojekte der Kleingärtner mit Kitas und Grundschulen zum Schutz von Biene und Co. vom Umweltministerium gefördert. Diese Förderung wird nun fortgesetzt. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Kleingärten sind vor allem in Großstädten wie Leverkusen Orte der Erholung, sie sind Kulturgut und grüne Oasen. Zudem leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Natur- und Umweltschutz und der biologischen Vielfalt. Dazu gehören auch die Lebensräume für Insekten.
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr und Bezirksvertreter Rüdiger Scholz hat in einem Schreiben an die Bezirksvorsteherin Regina Sidiropulos um einen Sachstandsbericht zum Förderantrag für den P+R-Parkplatz am S-Bahnhof in Rheindorf gebeten. Er erklärt dazu:
„Alles in allem hat es fast zehn Jahre gedauert, ehe die dringend notwendigen P+R-Parkplätze am S-Bahnhof Rheindorf beschlossen wurden. Dabei gingen viele Verzögerungen für diesen Beschluss vo ... |
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Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz, ist auf der Bezirkstagung der KPV Mittelrhein erneut zum stellvertretenden Bezirksvorsitzenden gewählt worden. Beisitzer im Bezirksvorstand aus Leverkusen sind Kulturdezernent Marc Adomat und das bürgerschaftliche Mitglied Jannik Klein. KPV-Bezirksvorsitzender bleibt der Kölner Stefan Götz.
In der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU ... |
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Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen stellt auch in diesem Jahr 2 Millionen Euro für die Förderung von Projekten von Sportvereinen zur Verfügung. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Die Fortsetzung des Förderprogramms ist eine gute Nachricht auch für die Sportvereine in Leverkusen. Mit den Geldern können sie Projekte im Rahmen des Programms 1.000 x 1.000 Euro beantragen. Eine Antragsstellung ist ab sofort möglich. Die Förderanträge müssen bis zum 31. Juli 2019 eingegangen sein. Bei der Bearbeitung zählt die Reihenfolge des Eingangs.
Informationen erhalten die Vereine über ... |
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Am kommenden Freitag, 10. Mai 2019, tagt die Bezirksversammlung der Kommunal-politischen Vereinigung (KPV) der CDU Mittelrhein in Leverkusen. Thema ist unter anderem die Verkehrsinfrastruktur in der Mittelrheinregion am Beispiel von Leverkusen. In diesem Zusammenhang treffen sich die Delegierten der KPV-Bezirksversammlung vorab auf dem EVL-Wasserturm, um sich von dort ein Bild von der gesamten Baumaßnahme der Autobahn A 1 von der Rheinbrücke bis zum Autobahnkreuz Leverkusen zu machen.
Treffpun ... |
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Zur Förderung des Ersatzneubaus der Dhünnbrücke auf dem Europaring durch das Land Nordrhein-Westfalen erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Insgesamt fördert das Land Nordrhein-Westfalen den kommunalen Straßenbau in diesem Jahr mit 154 Millionen Euro. Das sind noch einmal 40 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Aus diesem Fördertopf erhält die Stadt Leverkusen für den Ersatzneubau der Dhünnbrücke auf dem Europaring in Wiesdorf 4,13 Millionen Euro. Der Förderanteil des Landes wurde dabei vo ... |
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In der Sitzung der Bezirksvertretung I vom 25. März 2019 wurde den Bezirksvertretern zugesagt, dass ihnen im Verlauf des April eine umfangreiche Stellungnahme zu den neuen Schwierigkeiten und möglichen Bauverzögerungen im Zusammenhang mit dem Busbahnhof Wiesdorf (ZOB) zugeleitet wird. Dies ist nicht geschehen. Dazu erklärt das CDU-Ratsmitglied Rüdiger Scholz:
„Die geplante Eröffnung des ZOB war mit einer Verzögerung von einem Jahr nun für Juni 2019 vorgesehen. Der gegenwärtige Bauzustand lässt nicht vermuten, da ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Montag, 13. Mai 2019, von 15:00 – 16:30 Uhr, ATS-Begegnungsstätte, Theodor-Gierath-Str. 6, 51381 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. ... |
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Schon zum zweiten Mal (Erstbesuch) hat eine Gruppe des Wuppermann Bildungswerkes den nordrhein-westfälischen Landtag und den Abgeordneten Rüdiger Scholz besucht. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter der Leitung von Ulrich Linde informierten sich über die Aufgaben des Landtages und das Gesetzgebungsverfahren.
Zur Gruppe gehören 13 Flüchtlinge, die im Rahmen eines Programms von Covestro auf eine Berufsausbildung vorbereitet werden. Wichtig ist bei diesem Programm der Spracherwerb, aber auch der ... |
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Im Rahmen des letzten Medienkompetenztages NRW besuchte der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz den Radioworkshop des Katholischen Bildungswerkes im Jugendtreff TIM in Mathildenhof. Zwei Tage lang produzierten dort Jugendliche unter dem Arbeitstitel `Fakenews` Radiobeiträge.
Die beiden jungen Reporter Johannes Ben Abdellah und Michal Hawrylecki haben dabei eine Fußballreportage umgesetzt, die schon einen professionellen Charakter hat. Für diese Leistung lud Rüdiger Scholz die b ... |
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In seiner Funktion als Beauftragter für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten der CDU-Landtagsfraktion hat der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz eine viertägige Informationsreise nach Oberschlesien unternommen. Unter anderem hat er Gespräche mit den Marschällen der Woiwodschaften Oppeln und Schlesien geführt. Außerdem informierte er sich bei Treffen mit Vertretern der deutschen Minderheit über die Möglichkeiten der Pflege der Kultur und der deutschen Sprache. Dabei machte er auch Station in einer deutschen Grundschule in Oppeln.
Auf dem Besuchsprogramm standen zu ... |
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Nach Aussagen des Bundesverkehrsministeriums wurden von den 25 Millionen Euro, die für den Bau von Radschnellwegen zur Verfügung stehen, erst 765.000 Euro für zwei Projekte in Mannheim und Heidelberg ausgeschöpft. Dazu erklärt das CDU-Ratsmitglied Rüdiger Scholz:
„Der Stadtrat hat den Lückenschluss des Rheinradschnellweges zwischen Köln und Monheim auf Leverkusener Stadtgebiet sowie den Bau der Radschnelltrasse von Wiesdorf nach Opladen beschlossen. Teilweise ... |
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Als einen großen Erfolg bezeichnet der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz den Zuschlag für Leverkusen zur Förderung des Sportplatzes in Quettingen. Er erklärt dazu:
„Mit der Fördersumme von 1,3 Millionen Euro kann nun nach vielen Jahren endlich der Sportplatz in Quettingen ausgebaut werden. Vor allem wird das Fußballfeld mit Kunstrasen ausgestattet. Dies ist für Fußballvereine heute besonders wichtig. In Quettingen wird eine gute Jugendarbeit geleistet, die auch die Integrationsarbeit umfasst.
Ein besonderer Dank gilt der NRW-Sportstaatssekre ... |
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Der Vorsitzende der CDU Wiesdorf/Manfort, Julius Bertram, und das CDU-Ratsmitglied und Bezirksvertreter des Stadtbezirks I, Rüdiger Scholz, schlagen vor, an den Fußgängerampeln in Wiesdorf die bisherigen Ampelmännchen durch Paulinchen als Ampelfrau zu ersetzen und machen einen Gestaltungsvorschlag.
Paulinchen, bürgerlich Pauline Pohnke, ist das bekannteste Wiesdorfer Original. Sie zog im Jahr 1907 nach Wies ... |
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Das Land Nordrhein-Westfalen fördert die Pflege von Denkmälern in Leverkusen in diesem Jahr mit 100.000 Euro. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Baudenkmäler sind ein Teil unseres kulturellen Gedächtnisses und prägen unser Stadtbild. Besonders erfreulich ist es daher, dass Leverkusen in diesem Jahr vom Land Nordrhein-Westfalen 100.000 Euro erhält. Die Pflege und die in Instandhaltung unserer Denkmäler sind für die NRW-Koalition besonders wichtig. Durch die Erhöhung der Fördermittel soll auch das große Engagement von Privatleuten unterstützt we ... |
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Am morgigen Samstag sind es noch 50 Tage bis zur Europawahl am 26. Mai 2019. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Die Europawahl am 26. Mai wird die bisher wichtigste seit der ersten Direktwahl zum Europaparlament im Jahr 1979. Bei dieser Wahl kommt es darauf an, dass die demokratischen Parteien in den Mitgliedsstaaten stärker werden als die Spaßparteien und die Populisten von links und rechts. Deshalb ist eine hohe Wahlbeteiligung von besonderer Wichtigkeit für die Zukunft unseres Kontinents.
Dass dies auch für Leverkusen von großer Bedeutung ist, ... |
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Die Klasse 10d der Realschule am Stadtpark war im vergangenen Jahr mit ihrem Beitrag als Sieger des Respekt-Wettbewerbs des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz hervorgegangen. Zum Preis gehörte unter anderem ein Besuch des Landtags. Rüdiger Scholz konnte jetzt die Klasse in Düsseldorf empfangen. Der Tag begann mit einem Besuch der Villa Horion, in der die Parlamentsgeschichte des Landes dargestellt wird.
Anschließend informierten sich die Schülerinnen und Schüler im Besucherzentrum des Landtags über die Aufgaben und die Arb ... |
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In diesem Jahr stehen in Nordrhein-Westfalen insgesamt 1,278 Milliarden Euro für die Wohnraumförderung zur Verfügung. Das ist die höchste Summe, die das Land jemals in einem einzelnen Jahr zur Verfügung gestellt hat. Für Leverkusen stehen dabei über 11 Millionen Euro bereit. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die CDU-geführte Landesregierung gibt mit der deutlichen Erhöhung der Fördermittel ein klares Bekenntnis für den öffentlichen Wohnungsbau ab. Dazu gehören der Neubau von Mietwohnraum, dringende Modernisierung von Wohnraum alter Bestände, Schaffung ... |
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Nach den erneuten Bauverzögerungen am Busbahnhof Wiesdorf hat der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz einen Bericht der Verwaltung für die Sitzung der Bezirksvertretung I am kommenden Montag beantragt. Dazu hat er folgenden Brief an die Bezirksvorsteherin Regina Sidiropulos geschrieben:
„Sehr geehrte Frau Sidiropulos,
wiederum erfährt die Politik nur aus der Presse, dass es weitere Verzögerungen beim Bau des Busbahnhofs in ... |
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SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Finanzierung der Flüchtlingskosten zu Lasten der Kommunen deutlich kürzen und bricht damit den Koalitionsvertrag. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft ist weiterhin eine wichtige Aufgabe, für die über viele Jahre ein besonderes Engagement sowie finanzielle Aufwendungen nötig sein werden. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist vere ... |
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Gleich an zwei Stellen in Rheindorf wurde in den vergangenen Tagen Müll illegal entsorgt. An der Autobahnauffahrt an der Yitzhak-Rabin-Straße waren es Reifen und Bauschutt, auf dem Parkplatz am Pescher Busch Reste von Dämmmaterial. Dazu erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Je mehr und intensiver in der Gesellschaft über Klimawandel und Umweltschutz gespro ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Montag, 18. März 2019, von 14:30 – 16:00 Uhr, Stadthalle Hitdorf, Hitdorfer Str. 113, 51371 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. ... |
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Offensichtlich steht der Verkauf der Currenta-Anteile des Bayer-Konzerns kurz vor dem Abschluss. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Mit dem Verkauf seiner Anteile am Chempark-Betreiber Currenta vollzieht der Bayer-Konzern einen weiteren Schritt seines schleichenden Abschieds von Leverkusen. Weit über ein Jahrhundert war unsere Stadt die Heimat des Chemiekonzerns, dessen Größe und weltweite Bedeutung am Rhein seinen Ausgang nahm. Umso bedauerlicher ist es, da ... |
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Jedes Jahr organisiert der nordrhein-westfälische Landtag einen dreitägigen Jugend-Landtag. Dabei vertreten 199 junge Leute aus dem ganzen Land ihre Abgeordneten im Parlament und arbeiten drei Tage intensiv in Ausschüssen, Fraktionssitzungen und schließlich in einer Plenarsitzung. Die dortigen Entscheidungen werden danach sogar den gewählten Abgeordneten zur Beratung in den Ausschüssen überwiesen. Der 10. Jugend-Landtag findet vom 4. – 6. Juli 2019 statt.
Zur Vorbereitung dieser Veranstaltung wird ein Helferteam gebildet, das sich schon Monate vorher regelmäßig trifft und die inhaltlichen Themen vorbereitet, die während des Jugend-Landtags beraten werden. Außerdem stehen die Helfer den 19 ... |
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Am morgigen Freitag sind es noch 100 Tage bis zur Europawahl am 26. Mai 2019. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Die Europawahl am 26. Mai wird die bisher wichtigste seit der ersten Direktwahl zum Europaparlament im Jahr 1979. Bei dieser Wahl kommt es darauf an, dass die demokratischen Parteien in den dann 27 Mitgliedsstaaten stärker werden als die Spaßparteien und die Populisten von links und rechts. Deshalb ist eine hohe Wahlbeteiligung von besonderer Wichtigkeit für die Zukunft unseres Kontinents.
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Die vierte Klasse der Gemeinschaftsgrundschule Dönhoffstraße in Wiesdorf hat auf Einladung des Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz am Grundschulprogramm des Parlaments in Düsseldorf teilgenommen. Im Mittelpunkt stand dabei der Besuch des Plenarsaals. Hier wurde den Schülerinnen und Schülern die Arbeit der Abgeordneten erklärt. Anschließend mussten sie dann innerhalb weniger Minuten eine kurze Rede schreiben, in der sie zu begründen hatten, warum sie nicht nur sechs Wochen Ferien im Jahr haben wollen. Zum Abschluss hatten die jungen Besucher noch die Gelegenheit zu einer Diskussion mit Rüdiger Scholz, der auf engagiert ... |
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Im Zusammenhang mit den Umbaumaßnahmen zur Verlegung der Gasleitung im Neulandpark ist das Kunstwerk von Norbert Pielsticker `Menschenzeichen/Wächter` erst beschädigt worden und nun teilweise verschwunden.
In einem Schreiben an die Kulturverwaltung hat der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz nach dem Verbleib der beschädigten Hälfte des Kunstwerkes gefragt. In den regelmäßigen Informationen an die Ratspolitiker über z.d.A. Rat war von der Kulturverwaltung kein Hinweis gegeben wurde.
Auch eine Nachfrage beim Künstler ... |
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Zu den aktuellen Äußerungen der DEGES, der Stellplatz Köln-Niehl wäre zu abgelegen für eine PWC-Anlage und passe nicht in das Konzept, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Offensichtlich will die DEGES keine ernsthafte Prüfung der möglichen Stellfläche in Köln-Niehl. Deren Argumente gegen diesen Stellplatz werden durch die Realität widerlegt. Schon heute parken auf der Straße an der potenziellen Fläche in Niehl zahllose LKW. Außerdem ist die Fläche nur ca. 400 - 500 Mete ... |
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Chris Gueffroy war das letzte Todesopfer an der Berliner Mauer. Er starb in der Nacht vom 5. auf den 6. Februar 1989. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten, Rüdiger Scholz:
„Zum Zeitpunkt seines Todes war Chris Gueffroy gerade einmal 20 Jahre alt. Sein ganzes Leben lag noch vor ihm, als er Opfer des diktatorischen DDR-Regimes wurde.
Sein 30. Todestag sollte für die Schulen in unserem Land Anlass sein, sich noch intensiver mit den Verbrechen des DDR-Regimes auseinanderzusetzen. Bei Klassenfahrten in die neuen Bundesländer und nach Berlin ist ein Besuch der dortigen Gedenkstätten für die Opfer ein wichtiges Zeichen. ... |
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Bei einem Besuch im Landtag nahm die 4. Klasse der Katholischen Grundschule Thomas-Morus in Schlebusch am neuen Grundschulprogramm des Parlaments teil. Sie war damit eine der ersten Grundschulen im Land, die den speziell auf Schülerinnen und Schüler des vierten Schuljahres zugeschnittenen Besuchsablauf erleben konnte. Höhepunkt dieses Programms ist, dass es weitgehend im Plenarsaal des Landtages durchgeführt wird. Im Anschluss an das Programm trafen die Viertklässler den Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz, der begeistert von den jungen Besuchern war.
„Die Schülerinnen ... |
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Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erinnert an den 130. Todestag des Namenspatrons unserer Stadt, Carl Leverkus am 1. Februar 2019.
Am 1. Februar jährt sich zum 130. Mal der Tod von Carl Leverkus. Er starb in Wiesdorf und wurde im Familiengrab in Wermelskirchen beigesetzt, wo er auch am 5. November 1804 geboren wurde.
Nach einer Apothekerlehre studierte er an den Universitäten Marburg und der Pariser Sorbonne unter anderem Chemie. 1829 legte er in Berlin das Apotheker-Examen ab. In Gießen promovierte er 1830 mit einer Arbeit über die Chemi ... |
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Offensichtlich ist in der Verwaltung weiterhin unklar, an welchen Stellen in Leverkusen künftig Fahrräder ausgeliehen werden können. Dazu erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Kurz vor Weihnachten stellten die Wupsi und die Stadtverwaltung das künftige Fahrradverleihsystem für Leverkusen vor. Dabei wurde mitgeteilt, dass neben Wiesdorf, Schlebusch und Opladen auch ... |
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NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst hat heute in Düsseldorf das Azubi-Ticket vorgestellt. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Ich freue mich sehr, dass am 1. August das Azubi-Ticket in Nordrhein-Westfalen an den Start geht. Die Auszubildenden können damit mit Bus und Bahn zu ihren Betrieben fahren, künftig auch über die Grenzen der Verkehrsverbünde hinweg.
Wer in Leverkusen wohnt und in Langenfeld, Monheim, Düsseldorf oder Wuppertal seine Ausbildung macht, kann problemlos in den unters ... |
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Das NRW-Umweltministerium hat eine erste Auswertung zur Stickstoffdioxidbelastung 2018 veröffentlicht. Ausgewertet wurden die Jahresmittelwerte der 59 Standorte in Nordrhein-Westfalen, an denen die Luftschadstoffbelastung mit Stickstoffdioxid (NO2) mit Hilfe eines automatischen Messverfahrens im Messcontainer erfasst wird. Dazu gehört auch die Leverkusener Messstation an der Gustav-Heinemann-Straße. Dort hat sich der Schadstoffausstoß im vergangenen Jahr von bisher 46 Mikrogramm auf 43 Mikrogramm pro Kubikmeter verringert. Der Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm. Dazu erklärt der CDU ... |
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Zum Pakt für Kinder und Familien der NRW-Koalition erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Die CDU-geführte Landesregierung hat mit ihrem Pakt für Kinder und Familien einen Meilenstein in der Kinderbetreuung gesetzt. Mit diesem Pakt, der vor allem auch die Zustimmung der Kommunalen Spitzenverbände gefunden hat, werden ab 2020 jährlich 1,3 Milliarden Euro mehr in die frühkindliche Bildung investiert.
Leverkusen wird vor allem von der Ausbaugarantie für Kita-Plätze in Nordrhein-Westfalen profitieren. Mit ihr werden di ... |
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Zu der Diskussion um den Bau von LKW-Stellplätzen (PWC-Anlage) auf der Autobahn A1 erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Die im Zusammenhang mit der Planung von LKW-Stellplätzen auf der Autobahn A1 bekannt gewordene Argumentation der DEGES, dass viele LKW im Kreuz Leverkusen von der A3 auf die A1 in Richtung Wuppertal abbiegen und so nicht Köln-Niehl nutzen könnten, ist enttäuschend. Der weitaus überwiegende Teil der LKW kommt linksrheinisch über den Kölner Ring und könnte ei ... |
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Das Jahr ist erst sechs Tage alt und schon ist auf der Wupperstraße der erste Unfall passiert. Am Sonntag-Mittag drehte sich ein Fahrzeug aus Richtung Bürrig kommend in der Ortseinfahrt Rheindorf auf Höhe der Deichtorstraße, überquerte die Fahrbahn und fuhr auf der gegenüberliegenden Seite am Röttgerweg in einen Garten hinein. Dabei kreuzte er auch den dortigen Fußgängerüberweg. Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdi ... |
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Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz begrüßt den Start des Fahrradverleih-Systems im kommenden März und die dabei angekündigte Ausdehnung auf die S-Bahnhöfe Rheindorf, Küppersteg sowie Chempark und die Straßenbahnhaltestelle Schlebusch. Er erklärt dazu:
„Der Start des Fahrradverleihsystems im kommenden März ist ein wichtiger Beitrag zur Mobilitätswende in unserer St ... |
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Zur gemeinsamen Erklärung `Zukunftssicherung Bayer 2025` des Vorstandes der Bayer AG und der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Eine Passage in der gemeinsamen Erklärung `Zukunftssicherung Bayer 2025` des Vorstandes der Bayer AG und der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat ist in der Frage des Konzernsitzes für Leverkusen sehr zweideutig formuliert.
Dort steht unter Punkt 9 der Satz `Die Konzernzentrale (Headquarters) der Bayer AG ... |
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Nach der Zustimmung des Leverkusener Stadtrates und des Kreistages des Rheinisch-Bergischen Kreises hat jetzt auch die Zweckverbandsversammlung der Nahverkehr Rheinland (NVR) GmbH der Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der S-Bahn-Linie 1 bis Leverkusen zugestimmt. Dazu erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Mit der Zustimmung des NVR zur Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der S1 bis ... |
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Die 8. Klasse des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums besuchte in der letzten Plenarwoche den nordrhein-westfälischen Landtag und den CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz. Der Besuchstag war mit einem vollen Programm gefüllt. Zu Beginn wurde den Schülern die Geschichte und die Arbeitsweise des Landtages und der Ausschüsse vorgestellt. Danach konnten sie eine Stunde lang auf der Besuchertribüne den Redebeiträgen der Abgeordneten folgen. Zum Abschluss diskutierten die Schülerinnen und Schüler eine Stunde lang mit Rüdiger Scholz.
Rüdiger Scholz: „Die Schülerinnen und Schüler waren von ihrem L ... |
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Die Fahrradboxen am Busbahnhof in Wiesdorf sind nach kurzer Zeit schon vollkommen ausgebucht. Dazu erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Dass die Fahrradboxen in Wiesdorf schon nach kurzer Zeit vollkommen ausgebucht sind, zeigt, wie wichtig die Umsetzung dieser Maßnahme war. Lange haben die Radfahrer in Wiesdorf darauf warten müssen. Nun sollte der Ausbau mit weiteren Fahrradboxen zügig fortgesetzt werden.
Stückchenweise kommt die Mobi ... |
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Zum Haushaltsänderungsantrag von CDU und FDP im Rahmen des Bundesvertriebenengesetzes erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz:
„Das Kulturgut der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler für sie und uns zu bewahren ist eine wichtige Aufgabe. Deshalb freue ich mich, dass wir als NRW-Koalition diese Aufgabe ernst nehmen und die Identitätsbewahrung und gleichzeitige Integration der Heimatvertriebenen unterstützen.
Wir erhöhen in diesem Haushalt die Förderung für kulturbezogene Projekte und Projekte der historisch-politischen Bildung um 280.000 Euro, um Veranstaltungen, Veröffentlichungen und Projekte ... |
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Die CDU-geführte NRW-Landesregierung löst ihr Wahlversprechen ein und leitet die Integrationspauschale in Höhe von 432,8 Millionen Euro in voller Höhe an die Kommunen weiter. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Während die rot-grüne Vorgängerregierung keinen Cent der Integrationspauschale an die Kommunen gegeben hat, löst die CDU-geführte Landesregierung ihr Versprechen ein und leitet die gesamten 432,8 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen weiter. Das ist ein weiterer Beleg dafür, das ... |
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Zum Mobilitätsparteitag der SPD Leverkusen erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Es ist zu begrüßen, dass die SPD nun endlich auch das Thema Mobilität erkannt hat. Bisher hat sie sich hier eher verweigert. Das wird besonders dadurch deutlich, dass sie im vergangenen Jahr im Stadtrat mehrmals gegen Mobilitätsinitiativen gestimmt hat, die sie nun fordert.
Vor elf Monaten hat der Stadtrat dasFahrradverleihsystem beschlossen, das ausschließlich in den drei Stadtteilen ... |
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Die Stadt Leverkusen hat am Montag zusammen mit 24 anderen Kommunen vom nordrhein-westfälischen Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner die dauerhafte Auszeichnung als ´Europaaktive Kommune´ erhalten. Während die meisten ausgezeichneten Städte Vertreterinnen und Vertreter zum Empfang dieser hohen Auszeichnung nach Düsseldorf entsandt hatten, war aus Leverkusen leider niemand angereist. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Es ist bedauerlich, dass Leverkusen die hohe Auszeichnung als ´Europaaktive Kommune´ in Abwesenheit erhalten hat. Gerade in Leve ... |
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Zur fachlichen Entscheidung des NRW-Verkehrsministeriums, für den mittleren Bauabschnitt der heutigen Stelzenautobahn die Lösung eines Tunnels statt einer Stelze an das Bundesverkehrsministerium zu melden, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Heute ist ein guter Tag für Leverkusen. Ich freue mich über die fachliche Entscheidung zugunsten des Tunnels statt der Stelze. Noch nie waren wir so nah am Ziel. Das NRW-Verkehrsm ... |
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Äußerst erfolgreich endete die jüngste Bezirkstagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) der CDU Mittelrhein in Königswinter. Bei den Vorstandswahlen wurden erstmals drei Mitglieder der CDA Leverkusen in den Bezirksvorstand gewählt.
Dabei wurde der Leverkusener CDA-Kreisvorsitzende Ulrich Müller im Amt des stellvertretenden Bezirksvorsitzenden bestätigt. Neuer Bezirksvorsitzender ist der Bonner Alfred Giersberg. Neben Günter Schlupp wird künftig auch Jonas Dan ... |
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Bei einer ersten Durchsicht des Haushaltsentwurfs der Stadt Leverkusen für das Jahr 2019 stellt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz fest, dass die Verwaltung erneut die Umsetzung eines Ratsbeschlusses um mehrere Jahre verzögern will. Er erklärt dazu:
„Am 7. Mai 2018 hat der Stadtrat mit der Vorlage 2017/2036 festgestellt, dass der Ausbau von P+R-Anlagen in Leverkusen dringend notwendig ist. Weiter hat er auf Seite 10 des Beschlusses die P+R-Anlage am S-Bahnhof Rhei ... |
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Das Thema Wohnen droht sich zu einer der sozialen Fragen des 21. Jahrhunderts zu entwickeln. Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft hängt nicht zuletzt von einer angemessenen Versorgung mit Wohnraum ab. Die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt in Zentren wie Köln und Düsseldorf hat mittlerweile das Umland erreicht und wirkt sich auch auf Leverkusen aus.
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) und die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen laden deshalb zur Diskussionsveranstaltung „Soziale Wohnungspolitik – machbar oder wirkungslo ... |
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Mit einem einzigartigen Förderprogramm wird die CDU-geführte Landesregierung die Sportvereine und Sportverbände in Nordrhein-Westfalen unterstützen. Zur Behebung des massiven Modernisierungsstaus bei Sportstätten wird das Sportstättenförderprogramm `Moderne Sportstätte 2022` aufgelegt. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Das Förderprogramm `Moderne Sportstätte 2022` ist eine hervorragende Nachricht für den organisierten Sport in Nordrhein-Westfalen. Den Sportvereinen und Sportverbänden werden von 2019 bis 2022 zur Modernisierung und ... |
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Aus Anlass des 10. Jahrestages der Einführung der Ehrenamtskarte in Nordrhein-Westfalen am 3. November 2008 erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Am 3. November 2008 hat der damalige NRW-Generationenminister Armin Laschet in Gronau die erste Ehrenamtskarte des Landes ausgehändigt. Sie wurde als Zeichen der Anerkennung für ehrenamtliches Engagement von der seinerzeitigen Landesregierung unter Dr. Jürgen Rüttgers als kostenlose `Dankeschön-Karte` eingeführt.
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz schlägt vor, das ehemalige Kita-Gelände an der Bodestraße in Rheindorf für einen Kita-Neubau zu nutzen. Er erklärt dazu:
„Seit dem Umzug der Kinder der ehemaligen Kita Bodestraße vor knapp zwei Jahren in die neue Kita Masurenstraße steht das Gebäude Bodestraße leer und verfällt zusehends. Ursprünglich waren nach dem Auszug der Kinder der Abriss und der Neubau von Einfamilienhäusern auf dem Grunds ... |
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Seit Wochen ist ein Sattelauflieger einer niedersächsischen Spedition am S-Bahnhof in Rheindorf abgestellt und blockiert dort gleich vier der ohnehin viel zu wenigen P+R-Parkplätze für Pendler.
Offensichtlich ist aber niemand dafür zuständig, die Spedition dazu zu bewegen, ihren Sattelauflieger abzuholen und damit die dringend notwendigen P+R-Parkplätze freizugeben.
CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz: „Ich habe jetzt in einer Email Oberbürgermeister Uwe Richrat ... |
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Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute die Projekte bekannt gegeben, die aus dem Städtebauförderungsprogramm 2018 gefördert werden. Davon profitiert die Stadt Leverkusen mit 5.793.000 Euro für insgesamt drei Projekte. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die CDU-geführte Landesregierung hat mit der Städtebauförderung 2018 ein großes Förderpaket auf den Weg gebracht, von dem auch Leverkusen mit 5.793.000 Euro profitiert.
Konkret fließen 4.423.000 Euro in den Westteil der Neuen Bahnstadt, 790.000 E ... |
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Beim Parlamentarischen Abend ´Schützenbrauchtum NRW´ im Düsseldorfer Landtag konnte Landtagspräsident André Kuper auch den Europaprinzen Christopher Hofmann begrüßen. Der Europaprinz von der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Leverkusen-Rheindorf hatte auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz an der Veranstaltung teilgenommen.
Rund 400 Schützen aus allen Teilen Nordrhein-Westfalens waren nach Düsseldorf gekommen. Sie und ihr Engagement standen im Mittelpun ... |
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Am Donnerstagabend hat der Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises abschließend dem gemeinsamen Antrag aller dortigen Fraktionen für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für die Verlängerung der S1 bis nach Leverkusen zugestimmt. Dazu erklärt der Leverkusener CDU- ... |
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Die Klasse 10d der Realschule Am Stadtpark ist Gewinner des RESPEKT-Wettbewerbs, den der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz im Frühjahr dieses Jahres ausgeschrieben hatte. Die Klasse hat ein bemerkenswertes Video zur zunehmenden Respektlosigkeit gegenüber Polizei, Feuerwehr und Nothelfern produziert.
Die Idee wurde gemeinsam im Politik-Unterricht entwickelt und anschließend verfilmt. Florian Kaspar hat dann die Aufnahmen in mehrstündiger Schnittarbeit zum endgültigen Video verarbeit ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Montag, 15. Oktober 2018, von 10:00 – 11:30 Uhr, im Bürgerbüro Fr.-Ebert-Str. 96, 51373 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. ... |
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Zum neuen Förderprojekt „Sportplatz Kommune – Kinder- und Jugendsport in NRW“, das vom Landessportbund sowie die NRW-Staatskanzlei vorgestellt wurde, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Das Förderprojekt `Sportplatz Kommune` bietet auch Leverkusen eine gute Chance, seine Sportangebote für Kinder und Jugendliche weiter zu optimieren. Da Sportentwicklungsprozesse nicht mehr alleine auf Landesebene initiiert und durchgeführt werden können, kommt es immer mehr auf die Verantwortung und Gestaltungsmöglichkeiten auf d ... |
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Schülerinnen und Schüler des SoWi-Kurses des 12er Jahrgangs der Gesamtschule Schlebusch haben den Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz in Düsseldorf besucht. Auf die Führung in der Villa Horion, in der die Geschichte des NRW-Landtags anschaulich dargestellt wird folgte das Programm im Landtag. Das war auch mit einem Besuch im Plenarsaal verbunden. Den Abschuss bildete eine einstündige Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten.
Rüdiger Scholz: „Die Schülerinnen und Schüler hatten sich gut auf die Diskussion vorbereitet. Vor allem interessierten sie d ... |
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Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz begrüßt die Einführung von Leih-Fahrrädern durch die Firma Bayer. Er erklärt dazu:
„Die Einführung von Leih-Fahrrädern durch Bayer ist ein wichtiges Zeichen und ein Beitrag zur Verkehrswende in unserer Stadt. Besonders begrüßenswert ist es, dass mit dem Fahrrad-Verleihsystem keine Kosten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbunden sind. Man kann nur hoffen, dass sich andere Leverkusener Unternehmen dem Vorbild a ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz weist auf die bevorstehenden Parlamentsnächte des NRW-Landtages hin. Vor dreißig Jahren, am 2. Oktober 1988, wurde das neue Gebäude des nordrhein-westfälischen Landtages feierlich eröffnet. Dieses Jubiläum wird am Wochenende 28./29. September 2018 gefeiert.
Besucherinnen und Besucher haben dann die Möglichkeit, jeweils von 17 – 23 Uhr das Gebäude des Landtages zu besichtigen. Der Eintritt ist frei. Geboten wird ein umfangreiches Programm.
Der Start erfolgt durch den Landtagspräsidenten André Kuper am Freitag, 27. September u ... |
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Das Ehrenmal für die Opladener Eisenbahner auf dem Gelände des ehemaligen Ausbesserungswerkes hat in den vergangenen Jahren eine traurige Entwicklung genommen. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Während des Brückenfestes und der 7. Ehrenamtsbörse sind viele Bürgerinnen und Bürger an dem großen Stein am ehemaligen Eingang zum Ausbesserungswerk vorbeigegangen und haben sich gefragt, um was es sich dabei handelt. Der heutige Zustand lässt kaum noch erahnen, dass dies ... |
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Es ist mittlerweile mehr als 1 ½ Jahre her, dass die Kinder der früheren Kita Bodestaße in Leverkusen-Rheindorf in die neue Kita an der Masurenstraße umgezogen sind. Seither verfallen das Gebäude und das Gelände an der Bodestraße immer mehr. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Als die Politik den Neubau der Kita an der Masurenstraße unter der gleichzeitigen Aufgabe der Kitas an der Bodestraße, der Weichselstraße und der ... |
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Gestern Abend hat der Ausschuss für Verkehr und Bauen des Rheinisch-Bergischen Kreises dem gemeinsamen Antrag aller dortigen Fraktionen auf die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für die Verlängerung der S1 bis nach Leverkusen zugestimmt. Dazu erklärt der Leverkusener CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Nachdem der Leverkusener Stadtrat schon am 9. Juli 2018 einer Machbarkeitsstudie zugestimmt hatte, ist der Beschluss des Verkehrsausschusses des Rheinisch-Bergischen Kreise ... |
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Das nordrhein-westfälische Kulturministerium fördert die Arbeit der ehrenamtlich betriebenen kirchlichen Büchereien im Land. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Nachdem viele öffentliche Büchereien in den letzten Jahren aus Kostengründen geschlossen wurden, leisten die ehrenamtlich geführten kirchlichen Büchereien einen wichtigen Beitrag, diese Lücke zu schließen. Sie sind in fast allen Stadtteilen vorhanden und bieten damit auch Menschen, die nicht mehr so mobil sind, die Gelegenheit, Lesestoff auszuleihen. ... |
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Die CDU-geführte Landesregierung erhöht die Mittel für die öffentliche Wohnungsbauförderung von bisher 800 Millionen Euro um weitere 300 Millionen Euro. Damit stehen künftig insgesamt 1,1 Milliarden Euro für die Förderung des Baus von bezahlbarem Wohnraum zur Verfügung. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Es ist wichtig, dass die Kommunen in den kommenden Jahren genügend bezahlbaren Wohnraum schaffen können. Nur damit werden weitere exorbitante Mietsteigerungen verhindert. Wohnen gehört zur Daseinsvorsorge. Deshalb müsse ... |
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Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, Isabel Pfeiffer-Poensgen, hat den CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz in das Kuratorium der Stiftung Gerhart-Hautmann-Haus berufen.
Die vom Land Nordrhein-Westfalen getragene Stiftung verfolgt gemäß ihrer Satzung den Zweck der Erhaltung, Darstellung und Weiterentwicklung der Kultur der historischen deutschen Ostgebiete und der deutschen Siedlungsgebiete in Ost- und Südosteuropa in Nordrhein-Westfalen und in den Herkunftsgebieten der ... |
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Die NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach hat das Programm für Heimatförderung gestartet. Insgesamt stehen dafür 150 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 zur Verfügung. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
"Unter dem Motto `Fördern was Menschen verbindet` wird die CDU-geführte Landesregierung in den kommenden vier Jahren vor allem das ehrenamtliche Engagement unterstützen. Das Heimat-Förderprogramm besteht aus den fünf Elementen Heimat-Scheck, Heimat-Preis, Heimat-Werkstatt, Heimat-Fonds und Heimat-Zeugnis.
Vor ... |
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Im Dezember vergangenen Jahres hat der Rat der Stadt Leverkusen beschlossen, dass ab Mitte des Jahres 2018 ein Fahrradverleihsystem mit 150 Fahrrädern an 40 Verleihstationen in Wiesdorf, Opladen und Schlebusch zur Verfügung steht. Nun ist August und das Fahrradverleihsystem lässt auf sich warten. Dazu erklärt der Leverkusener CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Während in anderen Städten teilweise schon seit Jahren ... |
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Vollkommen unverständlich ist für den Leverkusener CDU-Ratsherrn Rüdiger Scholz die Verzögerungstaktik des Rheinisch-Bergischen Kreises im Zusammenhang mit der Klimatisierung der Wupsi-Busse. Er erklärt dazu:
„Der Leverkusener Stadtrat hat schon im Dezember vergangenen Jahres beschlossen, dass die Busse der Wupsi künftig mit Klimaanlagen ausgestattet werden. Man war davon ausgegangen, dass die Zustimmung des Rheinisch-Bergischen Kreises nur eine Formsache sei. Deshalb ist es unverständlich, d ... |
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Der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz begrüßt die Bundesratsinitiative der CDU-geführten Landesregierung für eine Entlastung der ehrenamtlich tätigen Menschen in unserem Land sowie die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Er erklärt:
„Bürgerschaftliches Engagement ist längst keine Selbstverständlichkeit mehr. Ohne ehrenamtlichen Einsatz wäre unsere Gesellschaft erheblich ärmer. Unser Gemeinwesen funktioniert nur Dank der vielen Ehrenamtler. Um diesen Einsatz auch entsprechend zu würdigen, hat Nordrhein-Westfalen eine Initiative für steuerliche Vereinfachung ... |
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Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Das auch für Leverkusen zuständige Polizeipräsidium Köln verzeichnet dabei mit 46 Stellen den höchsten Zuwachs aller Polizeibehörden im Land. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Die Landesregierung hält ihre Zusagen ein und investiert massiv in den Ausbau des Polizeipersonals. Das Land hat im letzten Jahr nicht nur mehr Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter eingestellt als jemals zuvor, es entlastet auch die Vo ... |
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Heute vor fünf Jahren hat der Stadtrat beschlossen, ein Autobahnzusatzschild mit dem Hinweis auf das Museum Morsbroich zu beantragen und aufzustellen. Im Herbst 2015 wurde das Schild von den zuständigen Behörden genehmigt und nach Mitteilung der Stadtverwaltung über z.d.A Rat vom 22. Dezember 2015 die Aufstellung nach der Fertigstellung der A3 für das Jahr 2016 vorgesehen. Zu dieser scheinbar endlosen Geschichte zum Autobahnzusatzschild für das Museum Morsbroich erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Der Verkehr auf der Autobahn A3 zwischen Köln-Mülheim und Leverkusen ist mittlerweile s ... |
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Der Neubau des Lidl wird in Rheindorf gut angenommen und ist eine Bereicherung für den Norden des Stadtteils. Leider gibt es aber einen Wehrmutstropfen. Der Ausgang des neuen Lidl liegt nicht mehr auf der Höhe des Fußgängerüberweges. Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz hat in einem Schreiben an Lidl darum gebeten, den Ausgang wieder an die alte Stelle und damit an den Fußgängerüberweg zu verlagern. Er erklärt dazu:
„Viel ... |
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Drei Tage lang hat Kerstin Nowack von der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule in Rheindorf im Düsseldorfer Landtag den Platz des CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz eingenommen. Insgesamt nahmen 199 Jugendliche am 9. Jugend-Landtag teil. Sie bildeten dort Fraktionen, diskutierten Anträge und tagten in Arbeitskreisen. Höhepunkt war die Durchführung einer dreitstündigen Plenarsitzung zu den Themen „Schulfach Informatik an Schulen“ und „Ticket für Auszubildende“.
Für Kerstin Nowack war vor allem die Arbeit in den Fraktionen sehr spannend. „Ich fand den Blick hinter d ... |
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Nachdem die Landesregierung die Mittel für die Denkmalpflege verdoppelt hat, erhält Leverkusen in diesem Jahr 80.000 Euro. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die Landesregierung hat die Fördermittel für die Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen deutlich erhöht. Die NRW-Koalition macht damit ihr Versprechen wahr und stellt in diesem Jahr 12 Millionen Euro für den Denkmalschutz zur Verfügung. Das sind 6,1 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Auch Leverkusen profitiert davon. Insgesamt stehen hier 80.000 Euro für den Denkmalschut ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Donnerstag, 5. Juli 2018 von 10:00 – 11:30 Uhr,
im Alten Bürgermeisteramt, Bergische Landstr. 28, 51375 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Die 7. Klasse des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums hatte zum Abschluss des Besuchs des nordrhein-westfälischen Landtags und des CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz auch die Gelegenheit, den Plenarsaal zu besichtigen. Der Besuchstag war mit einem vollen Programm gefüllt. Zu Beginn wurde den Schülern die Geschichte und die Arbeitsweise des Landtages und der Ausschüsse vorgestellt. Danach konnten sie eine Stunde lang auf der Besuchertribüne den Redebeiträgen der Abgeordneten folgen.
An der einstündigen Diskussion nahm zusätzlich die früher ... |
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Am morgigen 20. Juni begehen wir den 4. Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz:
„Dieser Gedenktag ist wichtig und erinnert uns an eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Gerade hier in Nordrhein-Westfalen leben viele Heimatvertriebene. Sie haben, vertrieben und entwurzelt, geholfen dieses Land aufzubauen. Ihre Heimat heißt jetzt Nordrhein-Westfalen. Ihr kulturelles Erbe, das gleichzeitig auch ein gesamtdeutsches Erbe ist, tragen sie von Generation zu Generation.
Gerade jetzt, wo es immer weniger Zeitzeugen gibt, ... |
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Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der ehemaligen DDR jährt sich in diesem Jahr zum 65. Mal. Zudem wäre am 21. Juni 2018 Chris Gueffroy 50 Jahre alt geworden. Er ist das letzte Opfer des Schießbefehls an der innerdeutschen Grenze. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz:
„Am 17. Juni 1953, also genau vor 65. Jahren, zeigten die Menschen in der ehemaligen DDR Mut. Dieser Tag, der 1954 bis 1990 als „Tag der deutschen Einheit“ Nationalfeiertag war, steht bis heute für den Freiheits- und Einheitswillen des deutschen Volkes, aber auch für die Verzweiflung des diktatorischen Regimes der DDR, das mit Mitteln ... |
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Zum 65. Jubiläum des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes (BVFG) erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz:
„Durch seine stetige Weiterentwicklung ist das Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) auch heute, 65 Jahre nach seinem Inkarafttreten, eine gute und wichtige gesetzliche Grundlage: Zum einen für die Eingliederung der Spätaussiedler, die insbesondere aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion immer noch zu uns kommen. Zum anderen für eine angemessene und zukunftsgerichtete Erinnerungskultur an Flucht, Vertreibung und Aussiedlung.
Nordrhein-Westfalen hat viele Vertriebene, Aussiedler und Spä ... |
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Als katastrophale Entwicklung bezeichnet der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz die Kostensteigerung für das Dach des neuen Busbahnhofs in Wiesdorf um 80 Prozent. Ausweislich der Vorlage 2018/2243, Seite 8, für die nächste Ratssitzung, steigen die Kosten für das Dach von 1.959.000 Euro auf 3.529.000 Euro. Das sind 80,1 Prozent. Insgesamt soll der Stadtrat zusätzliche außerplanmäßige Kosten für den Zentralen Omnibusbahnhof Wiesdorf in Höhe von 965.000 Euro genehmigen. ... |
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In der 49. Verbandsratssitzung des Verbandes deutscher Gesellschaften (VdG) in Polen auf dem St. Annaberg wurde Bernard Gaida erneut in den Vorstand gewählt und zum Vorstandsvorsitzenden berufen. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz:
„Ich gratuliere Bernard Gaida herzlich zu seiner Wiederwahl und wünsche ihm auch weiterhin gutes Gelingen im Amt. Damit gibt es eine gute Chance zur Stärkung der Zusammenarbeit. Nordrhein-Westfalen ist sowohl durch die Patenschaft über die Landsmannschaft der Oberschlesier als auch durch die Partnerschaft zur Woiwodschaft Schlesien mit den Deutschen in Polen sehr verbunden ... |
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Beim Besuch des nordrhein-westfälischen Landtags und des CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz traf der jüngste Ausbildungsjahrgang der Feuerwehr Leverkusen mit Innenstaatssekretär Jürgen Mathies zusammen, der auch für die Feuerwehren im Lande zuständig ist.
In der einstündigen Diskussion mit dem Staatssekretär stellten die Feuerwehrleute zahlreiche Fragen zur Arbeit und zur Zukunft der Feuerwehren. Dabei kamen die Möglichkeiten zur Übung in realistischem Umfeld ebenso zur Sprache wie die Frage, die Zahl der weiblichen Bewerber für de ... |
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In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen dafür ein, dass im § 22 (1a) des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Zahl der Orte, von denen Geräuscheinwirkungen durch Kinder hervorgerufen werden und die in der Regel keine schädliche Umwelteinwirkung sind, um die Sportanlagen ergänzt werden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Geräuscheinwirkungen von Kindern auf Sportanlagen sollen künftig anders bewertet werden. Die Streitfälle häufen sich vor allem in größeren Städten ... |
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Die SPD Mittelrhein hat sich auf ihrem Bezirksparteitag in Leverkusen für `Tunnel statt Stelze` ausgesprochen. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Nachdem vor über einem Jahr der Bezirksverband der CDU Mittelrhein den Leverkusener Bürgerinnen und Bürgern seine Unterstützung in der Frage `Tunnel statt Stelze` zugesagt hatte, ist dem jetzt auch die SPD Mittelrhein gefolgt.
Bleibt nur die Frage, ob sich der Leverkusener SPD-Bundestagsabgeor ... |
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Seit diesem Jahr besteht die Möglichkeit, auch samstags den Landtag von Nordrhein-Westfalen zu besuchen. Der erste Termin findet am 2. Juni 2018 statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit, mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz nach Düsseldorf zu fahren.
Treffpunkt für die Teilnehmer ist um 8:50 Uhr der Bahnhof Leverkusen-Mitte. Die Rückkehr erfolgt gegen 14:15 Uhr.
Anmeldungen bitte unter landtagsbesuch@leverkusen.com. Da die Zahl der Plätze begrenzt ist, zählt die Reihenfolge des Eingangs. ... |
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Am 13. Februar 2018 hatte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz mit der Bitte um Prüfung einer möglichen Verlängerung der S1 von Solingen bis nach Opladen bzw. Schlebusch an die Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) gewandt. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Rüdiger Scholz:
„Nach Auffassung der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) ist mit der gegenwärtig vorhandenen Infrastruktur eine Verlängerung der S1 nach Opladen bzw. Schlebusch nicht möglich. Dies liegt vor allem an der enormen Ausl ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Mittwoch, 9. Mai 2018 von 16:30 – 18:00 Uhr,
im CDU-Treff Opladen, Kölner Str. 63, 51379 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Die NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach, hat die Konditionen für das Städtebauprogramm „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier NRW 2018“ vorgestellt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erwartet, dass die Stadt Leverkusen aus diesem Programm Gelder für Projekte im Stadtteil Manfort beantragt. Er erklärt dazu:
„Mit dem Programm stehen 55 Millionen Euro für Investitionen vor allem für Projekte zur Verbesserung des Zusammenlebens im Quartier zu ... |
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Nachdem die Bolzplatzkultur vom Land Nordrhein-Westfalen in das Inventar des immateriellen Kulturerbes des Landes aufgenommen worden ist, fordert CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz den vollständigen Erhalt aller noch existierenden Bolzplätze in der Stadt. Er erklärt dazu:
„Die Bolzplatzkultur gehört jetzt als jugendkulturelle Form der gesellschaftlichen Selbstorganisation zum immateriellen Kulturerbe des Landes Nordrhein-Westfalen. Zuvor hätte man sie fast auf die Liste der aussterbenden Spiel- und Sportmöglichkeiten setzen müssen.
In Leverkusen wurde in den vergangenen Jahren immer wieder der ... |
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Pöbeleien, Angriffe und Behinderungen gegenüber Polizei, Rettungskräften und Helfern nehmen zu. Insgesamt ist eine steigende Respektlosigkeit gegenüber den Menschen festzustellen, die anderen zur Hilfe kommen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz startet zum Thema eine Respekt-Kampagne, die mit einem Wettbewerb für Leverkusener Schulen verbunden ist.
Rüdiger Scholz: „Ich möchte mit der Kampagne und dem Wettbewerb Schülerinnen und Schüler dazu bewegen, sich mit der Thematik auseinanderzusetzen. Dies kann mit verschiedenen künstlerischen Darstellungsformen geschehen. Damit soll ein Beitrag geleistet werden, wie jung ... |
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Der Schienenpersonennahverkehr ist eine der Stützen künftiger Mobilitätsstrategien. Dies war Anlass für den Vorsitzenden der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) Leverkusen, Ulrich Müller, einen Besuch im modernen Regio Werk der Deutschen Bahn in Köln-Deutzerfeld zu organisieren.
Nachdem die Deutsche Bahn bei der Vergabe des Kölner Dieselnetzes für weitere 20 Jahre den Zuschlag bekommen hatte, wurden 12 Millionen Euro in das neue Instandhaltungswerk Köln-Deutzerfeld investiert.
Der Leiter des Werkes, Hans-Jürgen Strauch, infor ... |
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Im Zusammenhang mit der Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen hält die Landesregierung Wort. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden aus Landesmitteln mit weiteren 100 Millionen Euro. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leitet die Landesregierung die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen As ... |
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Nachdem StraßenNRW für den Abschnitt der heutigen Stelzenautobahn mit der Prüfung einer „Doppelstock-Variante“ begonnen hat, hat der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz in einem Schreiben an Verkehrsminister Hendrik Wüst noch einmal auf die Beschlusslage des Leverkusener Stadtrates hingewiesen. Diese sieht an der Stelle der heutigen Stelzenautobahn eine Tunnellösung vor.
Eine „Doppelstock-Variante“ stehe im Gegensatz zu dieser Beschlusslage. Sie ... |
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20 Kleingärtnerinnen und Kleingärtner des Leverkusener Stadtverbandes mit ihrem Vorsitzenden Gerd Bach haben den nordrhein-westfälischen Landtag und den CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz besucht.
Neben einer Führung durch den Landtag mit der Besichtigung des Plenarsaals konnten die Kleingärtner auch das Haus der Parlamentsgeschichte in der Villa Horion besuchen. Hier wird die Geschichte des nordrhein-westfälischen Parlaments seit der Sitzung des ersten ernannten Landtags am 2. Oktober 1946 im Düsseldorfer Opernhaus bis zur Geg ... |
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Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen hat den ersten Teil des `Förderprogramms Nahmobilität 2018` vorgestellt. Damit werden neben Fuß- und Radwegen auch Fahrradabstellanlagen und digitale Angebote rund um die Nahmobilität gefördert. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Das NRW-Verkehrsministerium stellt im Rahmen des Programms Nahmobilität 2018 für Leverkusen 132.000 Euro an Fördermitteln bereit. Daraus wird mit 125.000 Euro der Radweg an der Bismarckstraße und Robert-Blum-S ... |
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Mit einem entsprechenden Erlass hat die NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking den Weg für Public Viewing während der Fußballweltmeisterschaft in Russland freigemacht. Vom 14. Juni bis zum 15. Juli 2018 ist nun auch nach 22 Uhr auf öffentlichen Plätzen das gemeinschaftliche Erleben der TV-Übertragungen möglich. Dabei sind Trillerpfeifen und laute Instrumente aber weiterhin untersagt.
Über eine entsprechende Erlaubnis entscheiden die Kommunen. Diese sollen dabei aber einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen der ruhebedürftigen Anwohner und denen der Fußballanhänger schaffen.
Landtagsabgeordneter ... |
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Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hält bei der Stärkung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus Wort. Eine Garantie für den Mietwohnungsneubau, die neu aufgestellte Eigentumsförderung für junge Familien, eine modernisierte Bestandsförderung und ein Förderangebot für die Schaffung von rollstuhlgerechtem Wohnraum zeigen: Die CDU-geführte Regierung bringt einen öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den Weg, der diesen Namen auch verdient. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Von der neuen Förderung profitiert auch Leverkusen. Für den öffentlich geförderten Wohnungsbau stehen für unsere Stadt insgesamt ... |
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Die Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) wird eine Verlängerung der S-Bahn-Linie 1 bis nach Opladen bzw. Schlebusch prüfen lassen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Auf der westlichen Bahnverbindung von Köln nach Düsseldorf gibt es über die S 6 eine Direktverbindung von Leverkusen zu beiden Hauptbahnhöfen der Nachbarstädte. Dies gilt für die östliche Verbindung über Opladen und Schlebusch bisher nicht. Wer nach Düsseldorf will, muss hier noc ... |
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Im Rahmen der 17. Frühjahrs-Putzaktion der Stadt Leverkusen wird der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz zusammen mit der Leverkusener CDU in diesem Jahr den Bereich rund um das Schloss Morsbroich säubern.
Jede und jeder Putzwillige kann sich anschließen. Treffpunkt ist am Donnerstag, 15. März 2018 um 12:00 Uhr auf dem Parkplatz vor dem Schloss Morsbroich.
Handschuhe, Müllsäcke und die notwendigen Putzutensilien stehen in genügender Zahl zur Verfügung. ... |
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Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz haben sieben Schüler und eine Schülerin des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums den nordrhein-westfälischen Landtag besucht. Zum Programm gehörte unter anderem der Besuch des Hauses der Parlamentsgeschichte in der Villa Horion. Außerdem hatten die Schüler die seltene Gelegenheit, den Parlamentssaal persönlich in Augenschein zu nehmen. Höhepunkt des Tages war das Gespräch mit der Vorsitzenden des Schulausschusses des NRW-Landtages, Kirstin Korte.
Die Schüler hatten sich am Geschichtswettbewerb des Bundesp ... |
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Im Zusammenhang mit der Ankündigung von Karl Lauterbach, sich in Berlin weiterhin für den Rheintunnel einzusetzen, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Karl Lauterbach gefährdet mit seiner zementierten Position die Umsetzung eines Tunnels anstatt der Stelze und schadet damit den Leverkusener Interessen vehement.
In einem Gespräch auf Einladung von Landesverkehrsminister Hendrik Wüst, an dem Oberbürger ... |
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Eine 35-köpfige Gruppe der Europa Union Leverkusen unter der Leitung ihres Vorsitzenden Dr. Hans Georg Meyer hat den nordrhein-westfälischen Landtag und den CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz besucht.
Das Programm umfasste neben einer Einführung in die Arbeit des Landtages auch den Besuch einer laufenden Sitzung des Plenums. Hier konnten die Leverkusenerinnen und Leverkusener eine Stunde lang den Reden und der Debatte im Landtag folgen.
Im Anschluss fand eine einstündige Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz ... |
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Vom 28. - 30. Juni 2018 findet in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Der Landtag NRW möchte damit Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.
Ein junger Mensch im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren kann dann den CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung - werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei ... |
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Auch Leverkusen profitiert vom Programm der NRW-Koalition aus CDU und FDP zum Erhalt der Landesstraßen. Im Rahmen dieses Programms wird in diesem Jahr die Fahrbahn der L 288 zwischen Leverkusen-Schlebusch und Schildgen erneuert. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die NRW-Koalition wird in Zukunft verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Im Haushalt 2018 sind dafür 160,85 Millionen Euro vorgesehen. Bis zum Jahr 2021 sollen die verfügbaren Mittel auf mehr als 200 Millionen Euro ansteigen.
Leverk ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz begrüßt das rechtzeitige Handeln der Leverkusener Schulverwaltung im Zusammenhang mit der Rückkehr der Gymnasien zu G9. Er erklärt dazu:
„Die Rückkehr der Gymnasien zu G9 mit Beginn des Schuljahres 2019/2020 wird dazu führen, dass auch der Raumbedarf der Leverkusener Gymnasien steigt. Durch das rechtzeitige Handeln der Schulverwaltung und der Analyse des Bedarfs wird sichergestellt, dass der zusätzlich benötigte Schulraum auch zeitnah bereitgestellt werden kann.
Es ist wichtig, dass spätes ... |
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Zur Bestellung von Heiko Hendriks zum Beauftragen für Heimatvertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler erklärt der Beauftragte für Vertriebene der CDU-Landtagsfraktion, Rüdiger Scholz:
„Mit Heiko Hendriks hat die Landesregierung genau die richtige Person für diese Aufgabe benannt. Wir freuen uns und gratulieren Heiko Hendriks ganz herzlich zu dessen neuem Amt. Mit seinem Engagement und seiner Erfahrung kann er die Belange der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler bestens vertreten und Hilfestellung dort geben, wo es wichtig ist.
Heiko Hendriks ist seit Jahren Vorsitzender der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen und ist dementsprechend gut vernet ... |
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Die Deutsche Telekom hat in einer Email mitgeteilt, dass sie die am Königsberger Platz versehentlich entfernte Telefonzelle bis zum Ende des ersten Quartals durch eine Basisstation ersetzen wird.
Im Rahmen der Baumaßnahme der Wohnungsgesellschaft Leverkusen (WGL) am Königsberger Platz muss die dort vorhandene Telefonzelle am früheren Kaisers-Markt an der Elbestraße entfernt werden. Dies hat die WGL auch mit der Telekom vereinbart. Kurz vor Weihnachten sollte diese M ... |
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In seiner Antwort auf das Schreiben des CDU-Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz vom Dezember 2017 hat der Konzernbevollmächtigte NRW der Deutschen Bahn AG, Werner Lübberink, mitgeteilt, dass der Bahnhof Opladen die gegenwärtig geltenden Kriterien für eine Videoüberwachung nicht erfüllt.
Die Auswahl der Bahnhöfe trifft die Deutsche Bahn gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern und der Bundespolizei. Im Rahmen dieser Auswahl ist bis 2019 der Ausbau der Videotechnik an hochfr ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Freitag, 19. Januar 2018 von 15:00 – 17:00 Uhr,
im Bürgerbüro Rüdiger Scholz, Friedrich-Ebert-Str. 96, 51373 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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In einem Schreiben an den Konzernbevollmächtigten NRW der Deutschen Bahn AG, Werner Lübberink, hat der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz noch einmal darum gebeten, die Installation von Videokameras am Bahnhof Opladen zu prüfen.
Seit der Neugestaltung des Bahnhofs ist er Ziel von massivem Vandalismus. Die Kosten und der Aufwand sind enorm. Eine Möglichkeit der Überwachung wäre die Installation von Videokameras durch die Deutsche Bahn. Dies wird jedoch bisher mit dem Hinweis auf die Größe des Bahnhofs abgelehnt.
Rüdiger Sc ... |
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Nachdem der Leverkusener CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz bisher drei Schulklassen im Landtag begrüßen konnte, war jetzt die erste Bürgergruppe in Düsseldorf zu Besuch. Die 30-köpfige Gruppe durchlief ein spannendes Programm, zu dem auch die Landtagsausstellung in der Villa Horion gehörte.
Hier präsentiert der nordrhein-westfälische Landtag seine Geschichte vom ersten ernannten Landtag durch die britischen Behörden am ... |
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Der CDU-Abgeordnete Rüdiger Scholz konnte jetzt eine 10. Klasse der Katholischen Hauptschule Im Hederichsfeld im Landtag von Nordrhein-Westfalen begrüßen. Die 25-köpfige Gruppe, deren Schule wegen Baumaßnahmen am Stammgebäude in Opladen gegenwärtig am Stadtpark in Wiesdorf untergebracht ist, nahm am Jugendprogramm des Landtags teil.
Dabei dürfen die Schülerinnen und Schüler in den Plenarsaal. In einer Simulation spielen sie eine Stunde lang eine Pl ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz ruft zur Teilnahme am Wettbewerb des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Europawoche 2018 auf. Zur Teilnahme sind unter anderem Vereine, Verbände und auch Schulen eingeladen.
In den Mittelpunkt des Wettbewerbs hat der NRW-Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner das „Europäische Kulturerbejahr“ gestellt. Dazu zählen die drei Themenbereiche „Europa liebenswert – europäische Kultur verbindet“, „Eu ... |
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Mit den Stimmen der NRW-Koalition aus CDU und FDP hat der nordrhein-westfälische Landtag das Kita-Rettungsprogramm beschlossen. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Mit dem Kita-Rettungsprogramm stellt das Land Nordrhein-Westfalen den Trägern der Einrichtungen insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung. Alle Träger werden mit einem Einmalbetrag entlastet, der flexibel und einrichtungsübergreifend eingesetzt werden kann. Allein auf Leverkusen entfallen dabei 4.864.020 Euro. Das Geld wird noch in diesem Jahr ausgezahlt.
Mit dem Kita-Rettungsprogr ... |
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Eine 20-köpfige Gruppe des Wuppermann Bildungswerkes hat den nordrhein-westfälischen Landtag und den CDU-Abgeordneten Rüdiger Scholz besucht. Die Gruppe unter der Leitung von Ulrich Linde informierte sich über die Aufgaben des NRW-Landtags und das Gesetzgebungsverfahren.
Zur Gruppe gehören 20 Flüchtlinge, die im Rahmen eines Programms von Covestro auf eine Berufsausbildung vorbereitet werden. Wichtig bei diesem Programm ist dabei der Spracherwerb, aber auch das Leben in Deutschland und somit das politische System.
Im einstündigen ... |
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Mit einem großen Erfolg für die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Leverkusen endete die Landestagung der OMV Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Nach den Vorstandswahlen sind künftig sechs Leverkusener Mitglieder im OMV-Landesvorstand vertreten.
Dabei wurde der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz von den Delegierten zu einem von fünf stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Helmut Nowak, Karin Wilke, Stefan Ryborz, Dietmar Schulmeister und ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz hat in einem Schreiben an die Leverkusener Sportvereine auf einen Landtagsantrag hingewiesen, der zum Ziel hat, die Antragsverfahren für Sportvereine deutlich zu vereinfachen. Er erklärt dazu:
„Anstatt den Sport mit immer mehr Bürokratie zu belasten, will die CDU-Landtagsfraktion den Sport im Land entfesseln. Der Flut von Verwaltungsvorschriften soll Einhalt geboten und die Verfahren beschleunigt werden. Die ehrenamtlich Aktiven müssen von überbordender Bürokratie befreit werden, damit sie i ... |
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Zu den bevorstehenden Terminen in der nächsten Woche für die Anmeldung der Schulanfängerinnen und Schulanfänger für das kommende Schuljahr weist der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz auf einen Runderlass der Landesregierung hin, der den Ermessensspielraum für Schulen bei der Rückstellung von der Einschulung erhöht:
„Das Thema der Rückstellung bei der Einschulung bewegt in jedem Jahr viele Eltern. Nicht jedes Kind ist zum Stichtag seiner Einschulung auch wirklich für die Schule bereit. Hier muss genau hingesehen und die Fähigkeiten und Bedürfnisse des Kindes in den Blick genommen werden.
Die ... |
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Zu der Verbesserung der Taktung der S-Bahn-Linie 6 durch den Nahverkehr Rheinland auf 20 Minuten an Samstagen und der Erklärung der Stadt, man könne wegen `Kurzfristigkeit` diese neue Taktung nicht auf die Busse umsetzen, erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Der Umgang der Stadt mit der Verbesserung des ÖPNV in Leverkusen ist wahrhaft schon ein Trauerspiel. Vor rund einem halben Jahr beschließt der Nahverkehr Rheinland die Umstellung der S-Bahn-Taktung der Lini ... |
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In einem Runderlass hat die Landesregierung den Ermessensspielraum für Schulen bei der Rückstellung von Einschulungen erhöht. Dazu erklärt der Leverkusener CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz:
„Das Thema der Rückstellung bei der Einschulung bewegt in jedem Jahr viele Eltern. Nicht jedes Kind ist zum Stichtag seiner Einschulung auch wirklich für die Schule bereit. Hier muss genau hingesehen und die Fähigkeiten und Bedürfnisse des Kindes in den Blick genommen werden.
Die Landesregierung hat mit ihrem Erlass nun die Möglichkeiten für Elt ... |
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Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird die CDU-geführte Landesregierung den freien Trägern von Kindertagesstätten kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme greifen. Damit sollen drohende Kita-Schließungen verhindert und unweigerlich entstehende Belastungen für die Kommunen vermieden werden. Insgesamt werden 500 Millionen Euro in die Kita-Landschaft in Nordrhein-Westfalen investiert. Leverkusen profitiert mit 4.864.020 Euro von dieser Sofort-Maßnahme. Der Leverkusener CDU-Landtagsabgeordnete Rü ... |
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Karl Lauterbach hat den Leverkusenerinnen und Leverkusenern versprochen, im Bundestag einen Entschließungsantrag für die sogenannte Kombilösung zu stellen. Nun verbreitet er das Gerücht, dass er dies wegen der Koalitionsverhandlungen aber erst ab Ende Januar tun könne.
Das stimmt nicht. Mit diesem Argument blendet er die Bürgerinnen und Bürger in Leverkusen wider besseren Wissens.
Die Abgeordneten des bisherigen Bundestages sind noch bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages am 24. Oktober 2017 im Amt. Herr Lauterbach kann mit seiner Fraktion jederzeit einen Entschließungsantrag stellen und eine Sondersitzung des noch amti ... |
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Die CDU-Landtagsfraktion hat auf ihrer heutigen Sitzung den Leverkusener Abgeordneten Rüdiger Scholz einstimmig zum Beauftragten für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten ernannt. Rüdiger Scholz, der auch Vorsitzender des Bundes der Vertriebenen in Leverkusen ist und im BdV-Landesvorstand sitzt, ist aus diesen Funktionen heraus mit den Themen vertraut. Er erklärt dazu:
„Ich freue mich über das Vertrauen der CDU-Landtagsfraktion. Durch meine Tätigkeiten beim Bund der Vertriebenen habe ich seit vielen Jahren Kontakt zu den Verbänden, die die Interessen der Menschen ... |
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Leverkusen soll im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 11.108.562 Euro vom Bund erhalten. Dazu hat das Landeskabinett gestern einen entsprechenden Referentenentwurf des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zur Einleitung einer Verbändeanhörung verabschiedet. Dadurch soll das Geld schnell an die Kommunen weitergeleitet werden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Dank des Einsatzes der Landesregierung in Berlin bekommt Leverkusen voraussichtlich 11.108.562 Euro für die Schulinfrastruktur. Mit dem Geld wird es bei der Modernisierung, dem Umbau oder der Erweiterung ... |
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Die Landesregierung hat die Zahlen für die Investitionsprogramme von Land und Bund zur Kinderbetreuungsfinanzierung bekanntgegeben. Die Stadt Leverkusen wird daraus 2.341.083 Euro erhalten. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Die Landesregierung löst ihr Versprechen ein, die Gelder für Investitionen in die Kinderbetreuung nach einem transparenten Verfahren zu verteilen. Die Jugendämter erhalten durch die Finanzierungszusagen einen großen finanziellen Spielraum. So wird bei der Kinderbetreuung Planungssicherhe ... |
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In einem Schreiben an die DEGES-Niederlassung in Düsseldorf hat der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz den Vorschlag gemacht, das Sondierungsgebiet für die Suche nach einer Fläche für LKW-Stellplätze (PWC-Anlage) westlich von Remscheid auf die linke Rheinseite auszudehnen. Außerdem sollte die DEGES auch Flächen in die Betrachtung einbeziehen, die nur wenige Meter abseits der Autobahn und in unmittelbarer Nähe zu einer Abfahrt liegen.
Unter diesen Voraussetzungen könnte ein Grundstück in unmittelbarer Nähe der Abfahrt Köln-Niehl südl ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz hat in einem Schreiben an Oberbürgermeister Uwe Richrath nach dem Stand der Planungen für die Neugestaltung und Aufwertung des Rheindorfer Sees als attraktive Naherholungsfläche gefragt. Er erklärt dazu:
„Vor vier Jahren, im August 2013, hat die CDU Rheindorf die Pläne für ein attraktives Naherholungsgebiet am Rheindorfer See vorgestellt. Vor zwei Jahren, im Mai 2015, hat der Rat der Stadt Leverkusen im Rahmen des Beschlusses ... |
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz lädt zu seiner zweiten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Donnerstag, 24. August 2017 von 10:00 – 12:30 Uhr, im CDU-Treff Opladen, Kölner Str. 63, 51379 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Nachdem der Verkehr auf der Autobahn A 3 zwischen Köln-Mülheim und Leverkusen schon vor Monaten freigegeben wurde und auch das Zusatzschild für die Chemieregion wieder steht, sollte jetzt auch das Autobahnzusatzschild mit dem Hinweis auf das Museum Morsbroich aufgestellt werden. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Neben dem mittlerweile aufgestellten Schild mit dem Hinweis auf die Schiffsbrücke Wupper ... |
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Nach seiner Wahl in den nordrhein-westfälischen Landtag lädt der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz zu seiner ersten Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt am
Donnerstag, 3. August 2017 von 16:30 – 18:00 Uhr, im Wahlkreisbüro Friedrich-Ebert-Str. 96, 51373 Leverkusen.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Fragen und Anregungen an den Abgeordneten wenden wollen. ... |
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Das NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung fördert im Rahmen des Investitionspaktes „Integration im Quartier“ die Neugestaltung des Kinderspielplatzes Bodelschwinghstraße in Manfort mit 138.000 Euro. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Ich freue mich besonders, dass die neue CDU-geführte Landesregierung mit dem Kinderspielplatz Bodelschwinghstraße ein Projekt der Initiative „Gemeinsam Leben in Manfort“ fördert. Manfo ... |
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Der CDU-Abgeordnete Rüdiger Scholz wird künftig im Landtag im Schulausschuss, im Sportausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien als ordentliches Mitglied und im Verkehrsausschuss und im Umweltausschuss als stellvertretendes Mitglied arbeiten. Er erklärt dazu:
„Nach der Aufteilung der Aufgabenbereiche im Landtag freue ich mich auf die inhaltliche Arbeit in den kommenden fünf Jahren. Als Abgeordneter aus einer Sport- und Kulturstadt ist die Mitgliedschaft in den entsprechenden Ausschüssen eine verantwortungsvolle Aufgabe.
Zudem kann ich als stellvertretendes ... |
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Eine Flüchtlingsklasse des Geschwister-Scholl-Berufskollegs an der Bismarckstraße war die erste Besuchergruppe, die der CDU-Abgeordnete Rüdiger Scholz im Düsseldorfer Landtag begrüßen konnte.
Die Klasse unter der Leitung ihrer Lehrerin Juliane Plöger informierte sich über die Aufgaben des Landtages und das Gesetzgebungsverfahren. Beim Besuch des Plenarsaals konnten sie sehen, wo die Abgeordneten über die Gesetze und Anträge diskutieren und schließlich abstimmen.
Im einstündigen ... |
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Gänzlich gegen die Vorgaben der Politik ist die Aufstellung einer permanenten Dixi-Toilette am Königsberger Platz für den Wochenmarkt in Rheindorf. Bisher wurde hier jeweils am Donnerstag ein Toilettencontainer aufgestellt. Dieser ist nun durch die ständig vorhandene Dixi-Toilette ersetzt worden. Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz stellt hierzu fest:
„Bei der Diskussion der Vorlage zur Übergabe der Marktplätze an die Marktgilde wurde im ... |
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Bei einem Treffen im Bundestag in Berlin haben der CDU-Ratsherr und Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz und der CDU-Bundestagsabgeordnete Helmut Nowak dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, die Resolution des Leverkusener Stadtrates gegen den Bau der LKW-Rastanlage auf Leverkusener Stadtgebiet übergeben.
Dabei betonte Rüdiger Scholz noch einmal ausdrücklich den Wunsch der Lev ... |
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Nachdem der Verkehr auf der Autobahn A 3 zwischen Köln-Mülheim und Leverkusen wieder freigegeben ist, sollte zeitnah auch das Autobahnzusatzschild mit dem Hinweis auf das Museum Morsbroich aufgestellt werden. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Neben dem mittlerweile aufgestellten Schild mit dem Hinweis auf die Schiffsbrücke Wuppermündung wurde vom Land auch das Schild mit dem Hinweis auf das Muse ... |
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Im vergangenen Herbst hat die CDU Leverkusen die Initiative „Licht schafft Sicherheit“ gestartet. Dabei will sie die Bürgerinnen und Bürger dazu bewegen, dunkle Ecken und Angsträume in unserer Stadt zu melden, die einen Beitrag dazu leisten, dass sich die Menschen unsicher fühlen. Diese Ecken zu beseitigen oder auszuleuchten soll das Sicherheitsgefühl der Menschen stärken. Die Initiative läuft sehr erfolgreich und kann Vorbild für andere Städte sein.
Das nahm der stellvertretende Leverkusener CDU-Kreisvorsitzende und Landtagskandida ... |
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Es hat bei dieser Landtagswahl nur drei Tage gedauert, bis das erste Großplakat der CDU dem Vandalismus zum Opfer fiel. Vermutlich in der Nacht auf Sonntag wurde das Kandidatenplakat an der Steinbücheler Straße/Ecke von-Knoeringen Straße vollends zerstört. Der CDU-Landtagskandidat Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Es ist ein trauriger Vorgang, wenn es nur knapp drei Tage bis zur ersten Zerstörung eines Großplakates dauert. Ich appelliere, den bevorstehenden Wahlkampf mit sachlichen Argumenten zu führen. Es geht um die b ... |
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Nach dem Leck in der Gasleitung an der Odenthaler Straße erklärt der Ratsherr Rüdiger Scholz:
„Das durch offensichtliche Unachtsamkeit herbeigeführte Leck an der Gasleitung in der Odenthaler Straße zeigt, wie schnell es im Zusammenhang mit solchen Leitungen zu großen Problemen kommen kann. Glücklicherweise haben die Verantwortlichen die Situation zügig in den Griff bekommen, so dass das Leck keine weiteren Folgen hatte.
Der Vorgang zeigt aber auch, wie richtig die Entscheidung des Rates war, sich für eine Ve ... |
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Zur gestern veröffentlichten Vorlage 2017/1544 erklärt Ratsherr Rüdiger Scholz:
"Man glaubt es kaum. In der aktuellen Ratsvorlage 2017/1544 mit dem Titel „Zentraler Busbahnhof Wiesdorf – Überdachung, Ausstattung und Randbereiche – Baubeschluss“ taucht die Mülltonne ‚Toluca‘ wieder auf.
In der Anlage 7, Seite 6, wird Toluca mit der Bezeichnung ‚Typ b‘ als ein beispielhafter Ausstattungstyp für die angestrebte Möblierung aufgeführt. Die Planungsgesellschaft Pahl + Weber-Pahl weist ... |
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Unter dem Titel „Christlich-Sozial – Fortschritt für die Menschen“ veranstaltet die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Nordrhein-Westfalen (CDA) ihre nächste Regionalkonferenz in Leverkusen und lädt alle Interessierten zur Teilnahme ein. Die Regionalkonferenz findet statt am
Dienstag, 28. März 2017, 18:00 – 20:00 Uhr, in der Bundeshalle, Heinrich-Brüning-Str. 136, 51371 Leverkusen.
Der CDA-Bundesvorsitzende K ... |
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„Die erschreckende Zunahme von Gewalt gegenüber Polizisten im vergangenen Jahr in Leverkusen um 63 Prozent (von 165 auf 270 Fälle) macht noch einmal deutlich, wie dringend der Einsatz von Bodycams bei Polizisten ist“, so der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz. Er spricht sich für den Einsatz von Bodycams bei Polizisten aus und erklärt dazu:
„Die deutliche Zunahme von Gewalt gegenüber Polizisten im vergangenen Jahr ist erschreckend. Dabei scheint das Verhalten der Angreifer nach Aussagen von Polizeipräsident Jürge ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erinnert an das Förderprogramm des Bundes für den Aufbau von 15.000 Ladesäulen in Deutschland für E-Autos. Die Stadt Leverkusen sollte aus diesem Programm Fördermittel für den Start einer Ladesäulen-Infrastruktur nutzen. Er erklärt dazu:
„Vom 1. März 2017 an können Kommunen und private Investoren Fördermittel aus dem Programm zum Aufbau einer Ladesäulen-Infrastruktur beantragen. Die Bundesregierung stellt dafür von 2017 – 2020 insgesamt 300 Millionen Euro zur Verfügung.
Leverkusen muss sich der Zukunftsaufgabe der E- ... |
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„Ich freue mich, dass fünf Jahre nachdem ich die Anregung für das Autobahnhinweisschild auf die `Schiffsbrücke Wuppermündung` gegeben habe, es nun aufgestellt wird.“ So reagiert der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz auf die Terminankündigung für das Aufstellen des Schildes am kommenden Donnerstag. Er erklärt dazu:
„Knapp fünf Jahre hat es vom ersten Vorschlag bis zum Aufstellen des Schildes gedauert. Aber am Ende hat sich die Wartezeit gelohnt.
Im Sommer 2012 hatte ich n ... |
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Mit der Stimme der Leverkusener SPD-Landtagsabgeordneten Eva Lux wurde am Donnerstag ein Antrag der CDU-Landtagsfraktion abgelehnt, dessen Ziel es war, die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Das ist umso verwunderlicher, als dass der Leverkusener SPD-Bundestagsabgeordnete Prof. Karl Lauterbach im vergangenen Mai genau diesem Antrag zugestimmt hat. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Im Bund unterstützt die SPD die Ford ... |
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Relativ spät ist nun auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach im Zusammenhang mit Forderung eines Tunnel statt einer Stelze wach geworden. Der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz erklärt dazu:
„Es ist schön, wenn sich jetzt auch Herr Lauterbach stärker für den Tunnel statt der Stelze engagiert. Aber wäre er eher wach geworden, könnte die Stelze schon lange Geschichte sein. Herr Lauterbach hätte nur deutlicher gegenüber seinem ... |
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Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz hat in einem Schreiben an die Direktorin des Landesbetrieb Straßen.NRW, Frau Elfriede Sauerwein-Braksiek, noch einmal dringend um das seit mehr als einem Jahr versprochene Umleitungskonzept über die A 59 und die Abfahrt Rheindorf während des Baus der Autobahnbrücke und der Sperrung der Abfahrt Rheinallee gebeten. Er erklärt dazu:
„Ich ... |
Meldungen 2016
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