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Lev-kontra-Raststätte war heute wieder im Bundesverkehrsministerium

Veröffentlicht: 08.05.2018 // Quelle: Lev-kontra-Raststätte

Peter Westmeier von Lev-kontra-Raststätte berichtet vom heutigen Gespräch im Bundesverkehrsministerium in Bonn:
"Unser Gespräch vom 08.11.2017 im Bundesverkehrsministerium (BMVI) fand heute seine Fortsetzung. In gleicher Besetzung (Stefan Leven, Peter Westmeier von der Bürgerinitiative und Rüdiger Scholz, MdL) haben wir die im ersten Termin besprochenen Themen vertieft und diskutiert.
Auffällig ist ein Verwirrspiel um den Termin für die Standortentscheidung des LKW-Rastplatzes an der A1. Nachdem die Fa. DEGES noch vor einigen Monaten auf ihrer Homepage eine Entscheidung für Ende des Jahres ankündigte, änderte sie diese Zeitangabe anschl. auf Ende April. Heute aber schätzt das Bundesverkehrsministerium die Entscheidung realistisch wieder auf Ende des Jahres.
Mit den Ergebnissen der Detailuntersuchungen der Fa. DEGES ist noch keine Entscheidung gefallen. Diese wird erst nach Abstimmungen mit den Verkehrsministerien in Land und Bund erfolgen.
Erkenntnisse aus unserem Gespräch werden nach Aussage des BMVI bewertet und ggf. in die Untersuchungen eingearbeitet. Auch dadurch kann es zu weiteren Verzögerungen kommen.
Wir haben noch einmal dargestellt, dass schon der Ausbau der Autobahnen und des Schienennetzes quer durch unsere Stadt unzumutbar sind. Zusätzlich ein Standort für einen LKW-Rastplatz ist deshalb völlig undenkbar. Inmitten eines Gebietes mit höchsten Lärmquellen durch die A1, nahe an der Wohnbebauung, würden neue Lärmquellen geschaffen. Zudem eröffne ein entscheidendes Bewertungskriterium „erweiterbar“ alle Möglichkeiten, die Rastanlage doch in der Größenordnung wie schon 2012 geplant, zu bauen.
Herr Rüdiger Scholz, MdL, verwies auf den einstimmigen Beschluss des Stadtrates, mit dem rechtliche Schritte angekündigt werden, sollte Leverkusen als Standort herhalten müssen. Wiederholt sprach er die Möglichkeit an, dass man in relativ kurzer Zeit LKW-Rastplätze auf einem brachliegenden, größeren Grundstück im Gewerbegebiet in Köln-Niehl errichten könne. Das BMVI will diesen Vorschlag von der Fa. DEGES noch geprüft wissen.

Fazit:
Einerseits ist das Verwirrspiel um die zeitliche Abfolge ärgerlich, andererseits sind wir froh um die Möglichkeit, in einer entscheidenden Phase noch Argumente einbringen zu können.
Eins scheint aber sicher: Egal welcher Standort bestimmt wird, der Baubeginn wird sich mindestens noch 5-7 Jahre hinziehen. Und in Leverkusen wird es garantiert länger dauern. Der Rechtsweg ist lang."


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