Stadtplan Leverkusen
17.01.2018 (Quelle: Josefa Lux)
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615.496,20 € mehr für Leverkusen - SPD will Städte und Kommunen bei den Planungskosten unterstützen


Die SPD hat zahlreiche Bundes- und Landesförderprogramme auf den Weg gebracht, die die Kommunen in NRW dabei unterstützen, die Infrastruktur vor Ort zu sanieren.

Dabei zeigt sich aber auch, dass die Umsetzung vor Ort Schwierigkeiten bereitet, weil die Planungskosten nicht übernommen werden. Die Kommunen können die Mittel oft nicht sofort abrufen, da beispielsweise Stellen in der Bauverwaltung fehlen.

Ein Beispiel ist das noch von der SPD-geführten Landesregierung eingeführte Programm „Gute Schule 2020“, das dringend erforderliche Investitionen in Sanierung, Modernisierung und Ausbau der schulischen Infrastruktur ermöglicht. Dieses Programm findet in den Kommunen sehr großen Anklang; im Jahr 2017 wurden daraus 222,5 Millionen Euro abgerufen. Viele Kommunen würden aus dem Programm gerne noch einen weitaus höheren Betrag abrufen, allerdings fehlen zur Umsetzung der erforderlichen Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen oft die entsprechenden Planungskapazitäten.

Um dies zu beheben, will die SPD-Landtagsfraktion den Kommunen mit 80 Millionen Euro zusätzlich helfen. Diese Mittel sollen vor Ort dazu eingesetzt werden, um Sanierungs- und Bauvorhaben schneller auf den Weg zu bringen.

Die Verteilung soll sich nach dem Schlüssel der ersten Tranche des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes richten. Dieser Schlüssel hat sich bewährt, da er besonders den Kommunen hilft, die finanzschwach sind.

Die Stadt Leverkusen würde im Jahr 2018 615.496,20 € erhalten.

Die Abgeordnete Eva Lux (SPD) erklärt dazu:
„Mit den zusätzlichen Spielräumen im Haushalt wollen wir den Kommunen und Städten unbürokratisch und direkt helfen. Leider haben CDU und FDP dieses Ansinnen abgelehnt. Gleichzeitig wundert sich die Regierung, dass Fördermittel nicht sofort ausgeschöpft werden. Das passt nicht zusammen.“
Offen bleibt, ob aus Sicht der Bürgermeisterin und Landtagsabgeordneten Lux auch in Leverkusen die entsprechenden Planungskapazitäten fehlen


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Letzte Änderung am 16.03.2018 10:30 von leverkusen.
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