Stadtplan Leverkusen
17.12.2017 (Quelle: Internet Initiative)
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Morgige Stadtratsssitzung


Der Stadtrat trifft sich morgen 14:00 zu seiner letzten öffentlichen Sitzung in diesem Jahr im Rathaus mit folgender Tagesordnung.

1 Eröffnung der Sitzung
Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
2 Niederschriften
3 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
4 Ausschussumbesetzungen
5 Wahl einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat III - Bürger, Umwelt und Soziales
6 Tag der offenen Tür im Rathaus
7 1. Formulierung von Aufgabenschwerpunkten des Verwaltungshandelns in 2018 für die nächsten Jahre
2. Start einer Digitalisierungsoffensive zur Digitalisierung der Verwaltung
8 Testphase WLAN in Bussen der wupsi sowie an Haltestellen
9 Kostenloses WLAN in den Warteräumen von Behörden
10 Stellenplan 2018
11 Grillen in öffentlichen Anlagen
12 Einführung einer Wettbüro-Steuer in Leverkusen
13 Klimatisierung bei Neuanschaffung von Bussen der Wupsi
14 Einführung eines "Kriminalpräventiven Rates" in Leverkusen
15 Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 (Jahresabschluss 2016)
16 Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern in Bussen und Bahnen des VRS für Inhaber von Schülerticket oder Semesterticket
Haushaltsreden
17 Änderung der Hebesätze zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B
18 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
19 Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2018
20 Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2018
21 Änderung der Spielgerätesteuersatzung zum 01.01.2018
22 Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
- neue bahnstadt opladen GmbH (nbso)
- Wirtschaftsplan 2018
- Mittelfristplanung 2019 - 2020
23 neue bahnstadt opladen
- Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2017
24 Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017/2018
25 Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
- WFL Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH (WFL)
- Wirtschaftsplan 2018
- Verlustabdeckung 2018
26 Erwerb von Geschäftsanteilen an der LRG Recycling GmbH und der Levare GmbH durch die Lämmle Recycling GmbH (ein Unternehmen der RELOGA Gruppe)
- Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
27 Verstärkte Vermittlung der Bedeutung von Insekten und ihren Lebensräumen durch Schaffung und Förderung von exemplarischen Blühangeboten, charakteristischen Lebensraumstrukturen sowie Nisthabitaten
28 Überblick über die Belastungen durch Lärm und Atemluftverschmutzung/Luftreinhalteplan
29 Luftreinhalteplanung in Leverkusen - Maßnahmenkatalog
30 Integrationskonzept Stadt Leverkusen
31 4. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Leverkusen
32 Wirtschaftsplan der Suchthilfe gGmbH 2018
33 Satzung über den Betrieb von Unterkünften für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen, (Spät-) Aussiedlern und Obdachlosen und Satzung über die Erhebung von Nutzungsgebühren
34 Wirtschaftsplan 2018 des "Sportpark Leverkusen"
35 "Digitale Fürsorge" als Lehrinhalt in Schulen und Kindertagesstätten
36 Wirtschaftsplan 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KulturStadtLev (KSL)
37 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in einer Tageseinrichtung für Kinder, in Tagespflege oder in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Leverkusen vom 26.05.2015
38 Stadtweites Netz an Serviceangeboten für den Fahrradverkehr
39 Nachnutzung der Flächen nach Wegfall der A 1-Autobahn-Stelzen
40 Notfallplan Altlast Dhünnaue
41 Fußgänger- und Radfahrbrücke über den Rhein
42 Öffentliches Fahrradverleihsystem für Leverkusen
43 Rettungsdienstbedarfsplan 3. Fortschreibung
44 Bebauungsplan Nr. 217/I "Hitdorf-Ost/nördlich Flurstraße"
45 Einzelhandelskonzept (Fortschreibung 2017)
46 13. Änderung des Flächennutzungsplanes „Zentrale Versorgungsbereiche und Nahversorgungszentren“
47 Treuhandvertrag zum Innovationspark Leverkusen in Leverkusen-Manfort
48 Weitere Zusammenarbeit in der Kooperation "Zwischen Rhein und Wupper: zusammen - wachsen"
49 Antrag der Flughafen Köln/Bonn GmbH vom 09.12.2016 in der Fassung vom 14.09.2017 auf Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses
50 Integriertes Handlungskonzept Hitdorf (InHK Hitdorf)
51 Hochmaste Europaring
52 Zweite Änderungssatzung der allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrspauschale gemäß § 11a Abs. 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
53 Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren 2018
54 10. Änderung der Satzung der TBL über die Straßenreinigung in der Stadt Leverkusen (Straßenreinigungssatzung)
55 Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren 2018
56 Satzung zur 24. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Leverkusen ab 01.01.2018
Nachtrags- und Tischvorlagen/-anträge
57 HSP - Maßnahme - Reduzierung Fahrtkosten der Stadtverwaltung
58 Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen
59 Ausbau der Bundesautobahn 3 und des Kreuzes Leverkusen

Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 9/2017)


Leverkusen.com hat wie immer den Antrag auf Video-Dokumentation gestellt.
Oberbürgermeister Uwe Richrath hat den Antrag 2017/1802 (Verbot der Aufzeichung von Rats- und Bezirkssitzungen durch Leverkusen.com (und andere) bereits im Hauptausschuß von der Tagesordnung entfernt.

Im nicht-öffentlichen Teil geht es anschließend um folgende Punkte:
1 Eröffnung der Sitzung
Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
2 Niederschriften
3 Bestellung von Prüferinnen und Prüfern des Fachbereichs Rechnungsprüfung und Beratung
4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- Vergabe des Auftrags über die Frankierung und Konsolidierung der städtischen Ausgangspost
5 Dialogorientiertes Investorenauswahlverfahren für die Vermarktung des Geschäftsbereiches im Baugebiet des Bebauungsplans Nr. 208 B/II "Opladen - nbso/Westseite - Quartiere"
Für die Tagesordnung vorgesehen
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 9/2017)



4 PDFs, die sich auf diese Meldung beziehen:
01.12.2017: Antrag: Grundsteuer 790 Punkte
02.11.2017: Vorlage 2017/1802: Verbot Leverkusen.com-Aufnahme
11.10.2017: Einzelhandelskonzept Teil 1
11.10.2017: Einzelhandelskonzept Teil 2

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Letzte Änderung am 30.12.2017 10:25 von leverkusen.
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