Stadtplan Leverkusen
25.09.2014 (Quelle: Internet Initiative)
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FDLEV ist Geschichte


Die Kurzzeit-Fraktion aus LevPartei (Manuel Lindlar) und FDP (Monika Ballin-Meyer-Ahrens und Friedrich Busch) wurde gestern von der LevPartei und ihrem Ratsherren Lindlar gekündigt. Der Fraktion wurde vorgeworfen, nur aus finanziellen Gründen gegründet worden zu sein. In Erinnerung bleiben wird die FDLev mit den scharf kritisierten Anträgen "Abschaffung Dezernat Adomat (Sport/Jugend/Schule und Kultur)" und Krankenhaus-Parken sowie der abgesagten Picures of Lev.

Am 11.08. hatte die Stadtverwaltung noch ausführlich gegenüber der Bezirksregierung begründet ("viele inhaltliche Schnittstellen", warum die FDLev eine Fration ist und daß auch "zukünftig von einer entsprechenden Zusammenarbeit" auszugehen ist.

Bei Jamaika-Minus wird teilweise auf den Beitritt Lindlars zum Bündnis gehofft, um mit seiner Hilfe und der Stimme des OBs zum Mehrheitsbündnis aufzusteigen.

Wortlaut der Kündigung per Facebook
"Im Rahmen der inhaltlichen Entwicklung haben große Teile der Mitglieder sowie der Vorstand der LEV PARTEI e.V. der fraktionellen Zusammenarbeit zwischen FDP und LEV PARTEI das Vertrauen entzogen.

Entgegen des anfänglich bestehenden positiven Gesamteindrucks der Fraktionsbildung von Seiten der LEV PARTEI, haben sich innerhalb der Kooperation sehr schnelle inhaltliche sowie praktische Widersprüche ergeben, die so von der Basis der LEV PARTEI nicht hingenommen werden. Weder stehen wir hinter der Streichung eines sozialen Kerndezernats, noch hinter personellen Einsparungen innerhalb der städtischen Betriebe.

Der Rat hat gezeigt, dass er den Vorschlägen der LEV PARTEI mehrheitlich offen und konstruktiv gegenübersteht. Auch haben wir es von Anfang an abgelehnt, Teil einer Fundamentalopposition zu sein. Daher sehen wir unsere Inhalte und Positionierungen auch vertreten, wenn diese durch einen Einzelvertreter eingebracht werden. Die LEV PARTEI steht weiter hinter ihren kulturellen und sozialen Inhalten und reicht auch weiterhin allen Parteien im Rat, allen voran dem Bündnis aus CDU, Grünen und OpladenPlus, die Hand für eine konstruktive Zusammenarbeit.

Manuel Lindlar steht als Ratsherr der LEV PARTEI voll und ganz hinter der mehrheitlich getroffenen Entscheidung und meint dazu: „Mit diesem mutigen und dynamischen Schritt beweisen mein Vorstand sowie unsere Mitglieder, dass es uns um Inhalte und nicht um Posten geht. Entsprechend ziehe ich mich somit aus der Fraktion zurück.“

Wie die LEV PARTEI bereits im Wahlkampf gezeigt hat, ist sie auch alleine in der Lage, konstruktive Arbeit zu leisten. Mehr Informationen zur weiteren Arbeit werden nach der kommenden Jahreshauptversammlung folgen. Für die LEV PARTEI handelte es sich bei der Fraktionsbildung um einen positiven Versuch,
der aber leider schon in seiner Anfangsphase als praktisch gescheitert anzusehen ist.

Die Positionierung der LEV PARTEI ist klar und daher wird der Gesamtverband zu dieser Thematik auch keine weiteren Stellungnahmen herausgeben."


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Letzte Änderung am 25.09.2014 02:26 von leverkusen.
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