Überzeugender Haushaltsentwurf 2010 Dank Änderungsanträgen von Jamaika Plus - Leverkusen


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Überzeugender Haushaltsentwurf 2010 Dank Änderungsanträgen von Jamaika Plus

Veröffentlicht: 24.03.2010 // Quelle: CDU-Fraktion

„Die vielen Stunden der Ausarbeitung haben sich gelohnt!“ sagt die CDU-Finanzexpertin Annegret Bruchhausen-Scholich zufrieden. Am Montagnachmittag hat der Finanzausschuss einen Haushaltsentwurf beschlossen, der durch umfangreiche Änderungen der Jamaika Plus Fraktionen Sparwillen zeigt, so dass der durch die Bezirksregierung vorgegebene Kreditdeckel in der Summe bis 2013 eingehalten wird und damit die Chancen auf Duldung durch die Aufsichtsbehörde gegeben sind. Bruchhausen-Scholich erklärt: „Es ist uns gelungen, an den Stellen einzusparen, wo günstigere Lösungen möglich sind, und gleichzeitig wichtige große und kleine Projekte voranzutreiben, deren Realisierung keinen Aufschub geduldet hätten.“

Neben den Änderungsanträgen zu bereits eingestellten Haushaltsmitteln hatte Jamaika Plus in zwei wichtigen Anlagen das zukünftige Arbeiten auf dem Weg zur Haushaltskonsolidierung für die kommenden Jahre beschrieben. Der sogenannte „Haushaltsbegleitbeschluss“, in dem die Zielsetzungen der Fraktionen – wie zum Beispiel die Neue Bahnstadt Opladen, Maßnahmen zur Ganztagsoffensive und die städtischer Infrastruktur – definiert sind, und das separate „Konzept zum Ausbau von U3-Betreuungsplätzen“ geben Rahmenbedingungen vor, innerhalb derer nicht nur im laufenden Haushaltsjahr, sondern auch darüber hinaus geplant, realisiert und finanziert werden soll.

„Leverkusen ist in einer derart prekären finanziellen Situation, dass man sich der Illusion nicht hingeben darf, innerhalb weniger Jahre sei die Stadt wieder im grünen Bereich“, warnt die CDU-Ratsfrau. Vielmehr müsse jedem klar sein, dass man sich am Anfang eines langen und steinigen Weges zur Haushaltskonsolidierung befinde. „Um diesen so notwendigen Weg einzuschlagen, haben sich die Jamaika-Plus-Fraktionen zusammen getan“, so Bruchhausen-Scholich abschließend.


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