| In den Ländern, die SPD oder Rot-Grün regiert waren kannten die Menschen das Problem schon lange: Die Regierung will keine Verantwortung übernehmen! Wir in NRW gehören zu den Leittragenden einer solchen Regierung. Offenbar scheint es der Regierung egal, was mit pflegebedürftigen passiert, besonders mit Alten. Die Last der Pflegeheime weitet sich aus und finanzielle Probleme werden abgewälzt. In einem Punkt hat der Gesetzgeber endlich Verantwortung übernommen und den Besitz von Waffen jeglicher Art stärker reglementiert. Schade, dass für die Einsicht, dass Waffen verboten werden müssen erst ein Massaker an einer Schule nötig war. Aus der Verantwortung zieht sich die Bundesregierung beim Thema Verteidigung. Man spart die Bundeswehr kaputt. Für den Kanzler ist es etwas ganz normales sich aus der Verantwortung zu ziehen. Er beweist dies wieder anschaulich in der Diskussion über Reformen. Auch die Bahn steht dank Tarifpolitik und komischen Preisen nicht besser dar.
| |