Bürgernähe und neue Impulse
OB Paul Hebbel zieht Bilanz
Vor einem Jahr war es so weit. Die CDU stellte mit Paul Hebbel, nach einem grandiosen Wahlsieg, den ersten direkt gewählten hauptamtlichen Oberbürgermeister in Leverkusen. Anlässlich dieses Jubiläums stand der dynamische 53-jährige im Rahmen des JU-Stammtisches im Hotel Fück der Jungen Union Leverkusen und anderen Interessierten Rede und Antwort.
BürgernäheBei seiner Bilanz wurde besonders deutlich, dass Bürgernähe für den Oberbürgermeister ein zentraler und wichtiger Aspekt seiner Politik ist. Nicht umsonst umfasste dieser Punkt einen Großteil seiner Erläuterungen. Hierbei stellte er insbesondere die Stadtteilgespräche in Opladen und Hitdorf in den Mittelpunkt, bei denen sich Bürger aktiv an Politik beteiligen konnten und dem OB ihre Probleme schilderten.Laut Paul Hebbel ist direkte Kommunikation mit den Bürgern sehr wichtig, weshalb er bereits innerhalb eines Jahres die riesige Zahl von 200 Einzelgesprächen mit Interessengruppen, Vereinen und einzelnen Bürgern meisterte. Die Bürger bekommen seit Hebbel in Leverkusen schnell Gespräche bei dem Oberbürgermeister, was auch eines seiner persönlichen Anliegen ist. Schnelligkeit und Service für die Bürger sollen auch durch ein "Call-Center" realisiert werden, durch das Bürger zuständige Sachbearbeiter schneller finden und diese ihnen gezielt helfen können. Auch der verstärkte und verbesserte Internetauftritt der Stadt Leverkusen sei ein wichtiges Element, um den Bürgern den Umgang mit Behörden zu erleichtern. Die Menschen in Leverkusen sollten laut Hebbel nicht mit unnötiger Bürokratie belästigt werden. Deshalb werden z.B. Bürger, deren Personalausweis vor dem Ablaufen stehen, ein halbes Jahr zuvor benachrichtigt. Ebenfalls ein weiterer Fortschritt in Leverkusen, den Paul Hebbel und die CDU mit bewirkten. Dank dieser guten Arbeit die Hebbel innerhalb von nur einem Jahr geleistet hat, kann er sich auch mit Recht vor seine Mitarbeiter in der Verwaltung stellen. Denn all zu oft werden Sachbearbeiter von Bürgern unberechtigt angegriffen, obwohl sie nur Vorschriften befolgen. Hierbei wandte Hebbel auch ein, dass die kommunale Politik zwar mittlerweile ein breites Handlungsspektrum habe, die meisten Vorgaben aber dennoch aus Berlin und Düsseldorf kämen. Ein weiteres Zeichen, dass man sich um die direkten Bedürfnisse der Bürger kümmere, sei die zahlreiche Reaktivierung von Straßenlaternen, durch die insbesondere für Frauen die dunkle Jahreszeit sicherer ist. Wirtschaft & VerkehrEin nicht minder wichtiges Thema sei die Wirtschaft in Leverkusen. Zwar sei die Wirtschaftsförderung in Leverkusen seit zwei Jahren erfolgreich, doch gäbe es immer noch einiges zu tun, um Arbeitsplätze zu schaffen und Anwohner zu binden und zu gewinnen.Obwohl die entgangenen Steuern der Bayer AG von 84Mio. DM im Jahre 1999 die Möglichkeiten im kommunalen Haushalt stark einschränkten, sei für 2001 ein ausgeglichener Haushalt zu erwarten. Zwar betonte der OB, es könne mehr sein, doch ist ein ausgeglichener Haushalt meiner Meinung nach eine beachtliche Leistung. Ebenso müsse sich Leverkusen weiterhin als Stadt in der Kultur, Sport, Bildung, und Industrie elementar wichtig sind, profilieren. Im Zusammenhang hiermit sprach Hebbel von Marketing und einer verstärkten Zusammenarbeit der Regionen in einem vereinten Europa. Zum Thema Verkehr sagte der OB, dass der Europaring in Wiesdorf nun endgültig funktioniere. Zudem wolle er der Abzockerei im Straßenverkehr entgegenwirken. So habe man bereits auf die Anschaffung eines zweiten Radarwagens in Leverkusen verzichtet zugunsten von Geschwindigkeitswarntafeln, die laut Hebel den gleichen Effekt haben, jedoch den Autofahrer, der versehentlich einmal zu schnell fährt, nicht gleich ein Knöllchen kosten. Auch überflüssige Schilder, die die Autofahrer mehr irritieren als sie zu leiten, wurden bereits entfernt. So wurden zum Beispiel im Bezirk II 130 Schilder vorübergehend überdeckt und schließlich entfernt, um den Verkehr sicherer zu machen. Mit diesem Vorhaben wolle man auch in den anderen Bezirken fortfahren. BildungAuch die Bildung stellt für eine große Aufgabe dar. Im Zusammenhang mit der Bildung und dem ausgeglichenen Haushalt sprach der OB von einer Verantwortung gegenüber der nächsten Generation. Die Stadt Leverkusen verkaufte so z.B. Aktien im Wert von 3,5 Mio. DM, um sie in die Schulen, ihre Bausubstanz und Ausrüstung zu investieren. Auch der Bau einer fünf zügigen Realschule in Opladen ist ein weiterer Beweis für den hohen Stellenwert die Bildung bei Hebbel und der CDU genießt.Last but not leastAbschließend bleibt zu sagen, dass der OB, ganz besonders im Bereich der Bürgernähe, viel geschafft hat und auch noch schaffen wird. Denn so engagiert und dynamisch wie er an diesem Tag auf mich wirkte, ist Paul Hebbel meiner Meinung nach der nächste Wahlsieg sicher.Zur Jungen Union sagte der OB, dass er die Politeia immer lese und sie trotz gelegentlich kritischer Artikel dennoch stark befürworte. Als stellvertretender Chefredakteur der Politeia und im Namen der Jungen Union Leverkusen möchte ich mich an dieser Stelle bei Paul Hebbel für einen informativen Abend und für die Zeit, die er sich nahm, bedanken. M.P. |