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Wenn man mal wieder den Mund zu weit aufreißt, dabei ein kleiner Fauxpas passiert und man schnell alles revidieren und beschwichtigen muß, dann hat man es mit Europapolitik zu tun. Leider wird es vielen entgangen sein, da sich kaum ein Mensch für die Europapolitik interessiert, dass EU-Kommissar Verheugen(SPD) einen interessanten Vorschlag gemacht hat. Dennoch ist dieser Vorschlag nicht mehr als interessant, weil schlecht durchdacht. Verheugen sagte vor kurzem in einem Interview, dass er es bedauert, dass es kein Referendum über den Beitritt der osteuropäischen Staaten gäbe. In einem solchen Referendum würde dann direkt durch eine Stimmabgabe der Bürger entschieden, ob Staaten wie z.B. Polen, Ungarn oder vielleicht auch die Türkei der EU beitreten dürften. Da schlägt das Herz eines jeden Demokraten natürlich höher, wenn sich der Bürger per Urnengang an politischen Entscheidungen beteiligen soll.
Allerdings verliert diese Idee bei näherer Betrachtung an Charme. Denn wie soll man wirklich verantwortungsvoll und nach bestem Gewissen daräber entscheiden, ob ein Staat so weit ist, dass er der EU beitreten kann? Wie soll man schließlich die Fälle von Daten verarbeiten, mit denen sich Experten seit Jahren hauptberuflich beschäftigen und dennoch nur langsam vorwärts kommen? Wie soll man eine solche Fälle von ökonomischen, demographischen und anderen Statistiken erfassen, ohne sich pausenlos damit beschäftigen zu müssen? Eine Menge an Fragen, deshalb ist es gut, dass es keine Referenden über die Beitritte von Staaten gibt. Allerdings sollten die Politiker, deren Aufgabe es ist Beitrittskandidaten von Mitgliedern zu unterscheiden, sich dann auch wirklich fragen, ob ein Staat wirtschaftlich weit genug entwickelt ist oder ob er erst jahrzehntelang durch riesige Finanzhilfen aufgepäppelt werden muß. Die Europäische Union ist zwar ein Gebilde, das für Frieden und Wohlstand in der Welt steht. Dennoch ist sie auch ein Zusammenschluá wirtschaftlich weit entwickelter Staaten, die eine starke wirtschaftliche Zusammenarbeit betreiben. Zwar schließt dies nicht automatisch aus, dass die EU auch ein Platz für Frieden, Freiheit und Ideen ist, doch sind diese Umstände nur mit ausreichender Finanzkraft zu sichern, weshalb man über die Aufnahme neuer Staaten sehr genau nachdenken sollte.
Die Aufnahme neuer Staaten ist zwar unumgänglich, positiv zu sehen und für die Sicherheit und das soziale Gleichgewicht in Europa enorm wichtig. Was aber noch wichtiger ist als die Aufnahme, ist der Zeitpunkt. Deshalb sollen möglichst viele Staaten der EU beitreten, aber zu einem dafür geeigneten Zeitpunkt. Das heißt aber nicht, dass ich einer dieser Menschen bin, die alles verschieben, bis sie in der Kiste liegen, nein ich denke, dass drei bis sechs Jahre ein gutes Maß sind.
M.P.
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