Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September 2017


Archivmeldung aus dem Jahr 2017
Veröffentlicht: 18.09.2017 // Quelle: Stadtverwaltung

Im Wahlkreis 101 – Leverkusen/Köln IV werben neun Wahlkreisbewerber um die Erststimme, 23 Parteien stehen bei der Zweitstimme zur Wahl

Wahlberechtigte (Stand 18. September)
116.806
davon haben 24.407 (20,9%) einen Wahlschein bzw. die Briefwahl beantragt
(Zugezogene konnten sich bis zum 03. September 2017 ins Wählerverzeichnis eintragen lassen).
Aktuell sind für die Bundestagswahl 24.407 Wahlscheine ausgestellt worden.
Per Briefwahl haben bereits abgestimmt: 16.720 (14,3%).

Wahllokale109 Stimm- und 26 Briefwahlbezirken
109 Urnenwahllokale, davon 58 barrierefrei (gut 50%) und 16 z.B. über Zugang oder Rampe barrierefrei hergerichtet
26 Briefwahllokale (im Rathaus)

Insgesamt werden mindestens 598 Abgeordnete gewählt. Dem 18. Deutschen Bundestag gehören derzeit 630 Abgeordnete an (Stand: Juni 2017). 42 Parteien treten zur Bundestagswahl an: 34 von ihnen mit eigenen Landeslisten, acht nur mit Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten. Wichtig ist: Nicht alle Parteien treten in allen Bundesländern zur Wahl an. In NRW treten 23 Parteien an.

Der Kreiswahlausschuss hat festgestellt, dass in Leverkusen acht Parteien (Kürzel: CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP, AfD, Die PARTEI, MLPD) sowie der Einzelbewerber Werner („LEV muss leben“) die Voraussetzungen erfüllen, um bezüglich der Erststimme zur Wahl zugelassen zu werden.
Kandidaten für Leverkusen:
Dr. Lauterbach, Karl Wilhelm, SPD
Nowak, Helmut Fedor, CDU
Friede, Lisa-Marie, GRÜNE
Dr. Albach, Rolf William, FDP
Hane-Knoll, Beate, DIE LINKE
Dr. Benecke, Mark, Die PARTEI
Witzmann, Günter Theodor, AfD
Dr. Herbert, Ernst Albert, MLPD
Werner, Daniel Sebastian, Einzelbewerber / “LEV muss leben“


Vorbereitungszeit und Mitarbeitereinsatz
Am Wahltag sind ca. rund 300 städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und rund 700 freiwillige Helfer in unterschiedlichen Funktionen im Einsatz, die meisten in den Urnenwahl- und Briefwahllokalen.

Im Backoffice des Bürgerbüros arbeiten zurzeit 10 externe Mitarbeiter/innen und 2 interne Mitarbeiterinnen zur Abarbeitung des täglich eigehenden Briefwahlvolumens. Die Öffnungszeit der Briefwahlbüros:
Montag 8:00 - 16:00 Uhr
Dienstag 8:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch 7:30 - 16:00 Uhr
Donnerstag 9:00 - 18:00 Uhr
Freitag 8:00 - 13:00 Uhr
Am letzten Freitag vor der Wahl, dem 22. September 2017, werden die Öffnungszeiten auf 8:00 - 18:00 Uhr erweitert.

Bereits im März 2017 liefen die Vorbereitungen für die am 24. September 2017 stattfindende Wahl an (Anmietung der Wahllokale/Bestellung von Wahlvordrucken usw.).
Zur Planung und Abwicklung der Wahlen ist ein Mitteleinsatz in Höhe von rund 167.800 Euro vorgesehen. Die Wahlkostenerstattung durch das Land beträgt rund 120.300 Euro.

Briefwahlunterlagen können beantragt werden auf folgenden Wegen (eine telefonische Antragstellung ist grundsätzlich nicht möglich):

• Per Post: Dazu wird die Rückseite der Benachrichtigungskarte ausgefüllt, unterschrieben und im frankierten Umschlag an das Wahlamt zurückgesandt. Dieses sendet dann die Briefwahlunterlagen zu.
• per E-Mail: wahlen@stadt.leverkusen.de (Bitte geben Sie Ihren Namen, das Geburtsdatum und die Adresse für die Zusendung der Unterlagen an).
• Mobil per QR-Code Scan: Unter Angabe der Daten aus der Wahlbenachrichtigung können mobil per Smartphone Anträge gestellt werden. Nach Eingabe der persönlichen Daten wird der Antrag elektronisch an die Wahlbehörde übermittelt.
• Im Internet unter diesem Link https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=5316000. Der Link ist auch unter dem Stichwort „Briefwahl“ auf der Internetseite der Stadt Leverkusen zu finden.
• Persönlich: Ab sofort kann im Bürgerbüro im Rathaus die Briefwahl beantragt und der Stimmzettel direkt an Ort und Stelle ausgefüllt werden, auch wenn die Wahlbenachrichtigungskarte noch nicht vorliegen sollte. Dazu ist jedoch die Vorlage des Personalausweises oder des Reisepasses notwendig. Sofern die Wahlbenachrichtigungskarte bereits vorliegt, wird gebeten, diese bei persönlicher Abholung der Briefwahlunterlagen ebenfalls mitzubringen.

Blinde und sehbehinderte Menschen können kostenlose Wahlhilfen unter der bundesweiten Hotline 01805-666 456 (0,14 €/Min aus dem Festnetz) oder bei den Landesgeschäftsstellen der Blinden- und Sehbehindertenvereine in NRW. anfordern:

Wer nicht selbst ins Bürgerbüro kommen kann, hat die Möglichkeit, beantragte Briefwahlunterlagen von einer Person seines Vertrauens abholen zu lassen. Voraussetzung dafür ist eine schriftliche Vollmacht, die bei der Abholung vorgelegt werden muss. Eine solche ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt. Das Formular steht außerdem als Download unter http://www.leverkusen.de/rathaus-service/politik/wahlen/briefwahl-2017.php zur Verfügung.

In den Briefwahlunterlagen sind enthalten:
1 Stimmzettel für die Wahl zum Bundestag
1 blauer Stimmzettelumschlag
1 roter Rücksendeumschlag (Wahlbrief)
1 Merkblatt zur Briefwahl
1 Wahlschein

Briefwahlanträge werden bei persönlicher Vorsprache bis Freitag, 22. September, 18.00 Uhr, im Bürgerbüro entgegengenommen und in besonderen Fällen (z.B. akuter Erkrankung) auch noch am Wahltag bis 15.00 Uhr. Bei postalischem Versand des Briefwahlantrags sollte die Postlaufzeit beachtet werden. Letztmöglicher Termin für die Abgabe der Wahlbriefe im Rathaus ist Sonntag, 24. September, 18.00 Uhr.


Wahlpräsentation
Am Sonntag, 24. September 2017 findet ab 18.00 Uhr im Leverkusener Rathaus die Präsentation der aus den Stimmbezirken in Leverkusen eingehenden Wahlergebnisse statt. Auf Großleinwand werden im Ratssaal die aktuellen Ergebnisse dargestellt. Parallel kann über zwei im Foyer des Ratssaals aufgestellte Fernsehgeräte ab 18.00 Uhr in die aktuelle Wahlberichterstattung verfolgt werden. Mit dem vorläufigen Endergebnis der Landtagswahl wird gegen 22.00 Uhr gerechnet. Herr Oberbürgermeister Uwe Richrath wird als Wahlleiter das vorläufige Endergebnis im Ratssaal verkünden.


Internet
Ein breites Informationsangebot zum Thema Wahlen (Erläuterungen, Briefwahlantrag, etc.) bietet die städtische Homepage: www.leverkusen.de/rathaus-service/politik/wahlen/index.php
Am Wahlabend werden auf der Internetseite regelmäßig Ergebnis-Zwischenstände und das Endergebnis als beschriftete Balkengrafik dargestellt.


App zur Wahl
Die Stadt Leverkusen informiert über die Wahl auch mobil. Sie ist auf der App „VoteManager" vertreten. Über ihre mobilen Endgeräte können sich die Nutzer dort zum aktuellen Stand informieren. Am Wahlabend werden die Ergebnisse fortlaufend präsentiert. Die App ist kostenfrei verfügbar für gängige Smartphones und Tablets. Im jeweiligen App-Store kann die App aufgerufen und heruntergeladen werden.


Anschriften aus dem Artikel: Alte Landstr 129, Albert-Einstein-Str 58

Kategorie: Politik
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