Stadtplan Leverkusen
08.06.2016 (Quelle: Rüdiger Scholz)
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Große Erleichterung über das Aus der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) Solinger Straße


Der Rheindorfer CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz ist erleichtert über das Aus der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Solinger Straße. Er erklärt dazu:

„Der Verzicht auf die Pläne für die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Solinger Straße sorgt für große Erleichterung bei den Bürgerinnen und Bürgern. Die Pläne, an dieser Stelle bis zum Jahr 2042 ununterbrochen 800 Flüchtlinge unterzubringen, waren von Beginn ein Irrweg.

Schon die schwer umzusetzenden Rahmenbedingungen der Einrichtung direkt an einer Gasleitung, der Problematik des dort vorhandenen Bodendenkmals, der Erschließung des Geländes nach Bürrig quer durch Naturschutzflächen sowie der Anlage auf einer Wasserschutzzone hätten von Beginn an ein Signal für den Verzicht auf diese Planungen sein sollen. Der Bezirk I hat konsequenterweise während des gesamten Planungsprozesses mit seiner Mehrheit die Pläne abgelehnt.

Für die Zukunft sollte die Verwaltung aus dem Scheitern ihrer Pläne lernen, dass alle Aspekte frühzeitig auf ihre Umsetzbarkeit geprüft werden und man den Mahnungen und Warnungen aus der Politik deutlich mehr Beachtung schenkt.

Das Land Nordrhein-Westfalen muss nun wie versprochen die kompletten Kosten erstatten, die der Stadt Leverkusen bisher für die Planungen der ZUE entstanden sind. Die dürften nicht gering sein, zumal selbst der Kampfmittelräumdienst schon seine Arbeit verrichtet hat und in der Verwaltung sicher eine große Zahl von Arbeitsstunden entstanden ist.“
Ratsherr Scholz fordert eigentlich ganz Selbstverständliches: Leverkusen hat für das Land geplant und gearbeitet, deshalb muss das Land alle Kosten erstatten. Leider hat unsere Stadtverwaltung Verträge mit dem Land geschlossen, die die internen Kosten von der Erstattung auschließen. Die hochverschuldete Stadt hat also umsonst gearbeitet.


2 Bilder, die sich auf Große Erleichterung über das Aus der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) Solinger Straße beziehen:
26.03.2016: ZUE-Acker
04.12.2015: Karte ZUE

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Letzte Änderung am 09.06.2016 12:37 von leverkusen.
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