Bürgerlisten-Farce ist noch viel größer

Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz, untermauert seine Kritik an der Bürgerliste bezüglich der von ihr beantragten Ratssondersitzung als reine Verschwendung von Steuergeldern. Er erklärt dazu:

„Nach der Versendung der Unterlagen für diese Ratssondersitzung wird die Farce der Bürgerliste um diesen Termin erst richtig deutlich.

Die turnusmäßige Ratssitzung am 4. Februar endete kurz vor 18:00 Uhr. Ausweislich der Fax-Sendezeile schickten Schoofs und seine Bürgerliste den Antrag auf die Ratssondersitzung mit den dazugehörigen Anträgen um 18:36 Uhr (!) an das Büro des Oberbürgermeisters. Das ist gerade einmal eine ¾-Stunde nach Ende der turnusmäßigen Ratssitzung.

Die Anträge selbst datieren mit einer Ausnahme vom 27. Januar sowie vom 2. und 3. Februar. In der Vergangenheit hat Schoofs noch am Morgen von Ratssitzungen Anträge eingereicht, die dann noch am selben Tag beraten wurden. Das wäre auch am 4. Februar möglich gewesen.

Das Vorgehen von Schoofs macht deutlich, dass es ihm nicht wirklich um eine zügige Beratung seiner Anträge oder die Lösung der Probleme im Zusammenhang mit Lärm und Verkehr geht. Diese Sondersitzung kostet wieder viel Geld, das in der Jugendarbeit oder in der Kultur sinnvoller investiert wäre.“