Stadtplan Leverkusen
23.03.2009 (Quelle: Timur Lutfullin)
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Lutfullin: FDP konnte der Hetzkampagne von Pro-NRW nicht tatenlos zusehen


Zu den Kommentaren von SPD und Pro-NRW zu seinen Äußerungen zum Moscheebau erklärt der Landtagskandidat der FDP-Leverkusen Timur Lutfullin Folgendes:

„Nach den ersten Meldungen über den Bau der Moschee hat die rechtsextreme und islamfeindliche Gruppierung Pro-NRW eine große Unterschriftenkampagne gegen den Bau angekündigt. In einem Flyer wurde in widerlicher Weise gegen Muslime im Allgemeinen und Mitglieder des Moschee-Vereins im Besonderen gehetzt. So wurde etwa ein Zusammenhang zwischen dem Moscheebau und den Angriffen auf das World Trade Center hergestellt.
Dieser Hetzkampagne konnte die FDP-Leverkusen nicht tatenlos zusehen. Um diese abscheulichen Vorwürfe der Rechtsextremen zu entkräften, fragte ich daher den Innenminister des Landes NRW, ob aus Sicht des Verfassungsschutzes irgendwelche Bedenken gegen diesen Verein bestehen. Durch eine klare Aussage des Innenministers sollte der Boden für die rechtsextremen Agitatoren entzogen werden. „Sollte dies nicht der Fall sein, gibt es keinen Grund, den Bau abzulehnen.“, heißt es dazu in meiner Pressemitteilung vom 19. März. Diese Meinung muss doch Konsens unter allen Demokraten sein?
Um mir ein persönliches Bild von der Situation zu machen und auch die Verantwortlichen des Moschee-Vereins kennenzulernen, werde ich mit ihnen demnächst ein Treffen vereinbaren. Dabei möchte ich auch besprechen, wie es gelingen kann, die Akzeptanz für das Projekt in der nicht-muslimischen Bevölkerung weiter zu erhöhen.
Die Äußerungen der SPD sind für mich unakzeptabel und nicht nachvollziehbar. Vorwürfe, wie von Herrn Scharf erhoben, sollten unter Demokraten eigentlich Tabu sein. Daher empfehle ich ihm, meine Pressemitteilung im Wortlaut zu lesen.


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Letzte Änderung am 21.08.2009 14:59 von leverkusen.
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