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<< Stefan Hebbel mit Herbert Reul zu Industriestadt Leverkusen Videosammlung:
Hebbels 60 Sekunden zu "Finanzielle Leistungsfähigkeit von Leverkusen"
Hebbels 120 Sekunden zu: "U3 Plätze" >>
http://www.youtube.com/watch?v=jXUPaR6Bc28
Erläuterung:Die CDU hat gemeinsam mit den Partnern aus dem Bündnis Jamaica-Plus den wesentlichen Grundstein für die Wiedererlangung der finanziellen Handlungsfähigkeit gelegt, in dem sie den Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 in der Ratssitzung am 26.03.2012 verabschiedete.
Die finanzielle Entlastung der Kommunen durch das Land NRW ist zur Erreichung dieses ambitionierten Ziels eine unumstrittene Notwendigkeit. Der von der SPD-geführten Landesregierung vorgelegte und mit Stimmen der FDP beschlossene, „Stärkungspakt Finanzen" reicht hierfür aber nicht aus und begünstigt im ersten Zug außerdem nur ausgewählte Kommunen. Mit diesem Stärkungspakt spaltet Rot-Grün die kommunale Familie, anstatt sie zusammen zu führen.
Die CDU hat mit KomPasS II einen 700 Millionen Euro starken Alternativentwurf vorgelegt, der alle Kommunen im ersten Zug begünstigt und finanzstarke Kommunen nicht belastet.
Im Falle meiner Wahl werde ich in Düsseldorf dafür kämpfen, dass wir in unseren Bemühungen durch das Land NRW deutlich stärker unterstützt werden.
Aufnahmedatum:2012-00-00
Verwendung:Haushalt
CDU
Stefan Hebbel
Landtagswahl 2012


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